Der Angriff Russlands wird viele Menschenleben kosten. Er verletzt internationales Recht. Wir sollten uns aber fragen, warum Russland, das sich unter Gorbatschow dem Westen geöffnet hat, jetzt Krieg führt. Die westlichen Staaten hatten als Gegenleistung für den Rückzug der Roten Armee aus Deutschland und Osteuropa versprochen, Russlands Sicherheitsinteressen zu respektieren: sie versprachen, die NATO nicht über Deutschland hinaus auszudehnen. In der Charta von Paris wurde 1990 der der Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur mit Russland beschlossen. Sie sollte allen Staaten in Europa Sicherheit gewährleisten. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts haben die NATO-Staaten aber beschlossen, Russlands Schwäche auszunutzen und ihre Versprechungen und Abmachungen gebrochen. Vorangetrieben wurde das vor allem von der US-Politik. Die deutsche Politik hat das lange zu verhindern versucht, sich dann aber dem Druck der USA gebeugt. Das hat den Kräften in Russland Auftrieb gegeben, die glauben, sich nicht auf internationales Recht und internationale Abmachungen verlassen zu können, sondern nur auf eigene militärische Stärke. Die Politiker haben es nicht geschafft, die Chance zu nutzen, die Gorbatschow Europa geboten hat. In Europa kostet das Menschen jetzt ihr Leben. Die Sanktionen werden uns alle wirtschaftlich treffen. Der Konflikt könnte angesichts der Atomwaffen uns das Leben und der Menschheit das Überleben kosten. Wir brauchen jetzt aus der Gesellschaft Friedensinitiativen, die von Unten die Menschheit zusammenbringen. Wir müssen selbst das Vertrauen zwischen den Völkern aufbauen, das wir für den Frieden brauchen. Das ist nicht nur wegen des Konflikts in der Ukraine nötig. Ein noch größerer militärischer Konflikt zwischen den USA und China zeichnet sich bereits ab. Die damit verbundene Aufrüstung trägt zudem wesentlich zum Klimawandel bei; auch er bedroht wie die Atomwaffen das Überleben der Menschheit.
Wolfgang Lieberknecht