Die USA verschärfen seit Jahren den Ton gegenüber China. Das Vertrauen zwischen beiden Nationen ist auf Null gesunken. Der oberste US-General befürchtete, dass das kurz vor dem Ende der Präsidentschaft von Trump zum Atomkrieg kommen könnte. Er suchte den Zusammenschluss der obersten Militärs, um einem möglichen atomaren Angriffsbefehl Trumps verhindern zu können. Die USA nehmen sich das Recht heraus, dass ihr US-Präsident von sich aus völkerrechtswidrig den Atomkrieg auslösen kann. Er nutzte gleichzeitig seine persönlichen Beziehungen zu chinesischen Militärs, um den chinesischen Politikern zu versichern, dass nichts passieren werde, egal was Trump sagen oder tun werde.
Dieser Mann hat seine Menschheitspflicht über seine Pflicht zum Gehorsam gegen den US-Präsidenten gestellt. Die NZZ befürwortet deshalb seine Entlassung. Er sollte geehrte werden. Solche Menschen brauchen wir dringend und wir sollten es selbst werden. Uns stehen Jahre mit einem permanente Risiko der atomaren Verwüstung bevor. US-Präsident setzt den Kurs der Feindschaft gegen China fort, redet gar davon, dass es mehr als wahrscheinlich zum Krieg kommen wird. Die USA kreist China militärisch noch weiter ein, schließt Bündnisse gegen China, modernisiert ihre Atomwaffen. In der Biden-Regierung gibt es Mitarbeiter, die Pläne zur Auslöschung der chinesischen Industriestädte und Flotte vertreten haben. Die chinesischen Ansprüche auf die Gewässer vor China sind zwar völkerrechtlich nicht zu rechtfertigen, müssen aber als Versuch der Vorbeugung von US-Angriffen gesehen werden. Die 7. US-Flotte kontrolliert dort die Seewege und verfügt über Raketen und Marschflugkörper, die in kürzester Zeit die chinesischen Metropolen treffen könnten.
Mit dem Argument, dass das für die eigene Sicherheit nötig sei ignorieren die USA und Großbritannien selbst das internationale Seerecht und halten Teile von Mauritius besetzt, in denen sie den Militärstützpunkt Diego Garcia unterhalten.
Das Motiv für das US-Verhalten ist nicht die Repression in Honkong oder gegen Uiguren. Die USA arbeitet mit Staaten wie Ägypten oder Saudi-Arabien zusammen, die Menschenrechte brutal unterdrücken, Menschen verschwinden lassen oder enthaupten. Sie selbst inhaftieren völkerrechtswidrig in Guantanamo.
Die US-Politiker verlieren, wenn es friedlich bleibt ihre globale Vorherrschaft, und das wollen sie mit allen Mitteln verhindern. China hat die USA bereits wirtschaftlich überholt und wird immer weiter davonziehen. Die wirtschaftliche Stärke wird dem Land immer mehr politischen Einfluss gegen und ihm erlauben auch militärisch gleichzuziehen. Die USA haben nur noch ihr Militär.
Wird es immer Soldaten wie diesen US-General geben, die einen Angriff verhindern werden, weil es ja auch das Ende des Lebens in den USA bringen würde.
Wir brauchen jetzt eine Strategie als Menschheit diese globale Machtverschiebung so zu bewältigen, dass es nicht zum Krieg kommt. Wir sollten Schritte gehen, um die UNO-Charta zu verwirklichen und die 1945 vereinbarte gleichberechtigte Welt zu schaffen. Wir können dazu beitragen durch unsere Vernetzung für den Frieden in unseren Ländern und weltweit. Von der Internationalen FriedensFabrik Wanfried wollen wir dazu beitragen. Du kannst dabei sein.
Auszüge aus der NZZ:
Ein neues Buch zeichnet ein dramatisches Bild der letzten Tage von Trumps Präsidentschaft
Der höchste Offizier der USA befürchtete, der nicht wiedergewählte und seiner Ansicht nach mental angeschlagene Präsident könnte einen militärischen Konflikt vom Zaun brechen, um sich an die Macht zu klammern. Er telefonierte dazu sogar mit Peking.
Der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs ist in den USA der ranghöchste Offizier und der wichtigste militärische Berater des Präsidenten. Gegenwärtig versieht der Heeresgeneral Mark Milley dieses Amt, das er 2019 noch unter Donald Trump angetreten hatte. Gemäss dem Verfassungsauftrag, wonach das Militär der zivilen Kontrolle durch den Oberbefehlshaber, den Präsidenten, untersteht, ist der Chairman of the Joint Chiefs gehalten, gegen aussen das Bild der absoluten Loyalität zu verbreiten. Dass es hinter dieser Fassade manchmal ganz anders aussieht, geht aus einem weiteren Enthüllungsbuch hervor, das nächste Woche erscheint und Licht auf einige dramatische Ereignisse des jüngsten Machtwechsels im Weissen Haus wirft.
Gefahr einer Fehleinschätzung
Das Buch der Journalisten Bob Woodward und Bob Costa heisst «Peril» (Gefahr). Die entscheidenden Szenen, die dem Werk zum Titel verhalfen, spielten sich, wie verschiedene amerikanische Medien auf der Basis eines Vorabdrucks berichten, im Umfeld General Milleys ab. Dieser wurde gemäss den Angaben im Buch bereits vor der Wahl im November 2020 von Geheimdienstberichten aufgeschreckt, wonach in China die Angst vor einem militärischen Schlag der USA wuchs. Dahinter stand offenbar die Sorge, Donald Trumps antichinesische Rhetorik solle den Boden dafür bereiten, einen Konflikt vom Zaun zu brechen. Damit würde Trump versuchen, sich als Oberbefehlshaber mit entschlossener Hand zu profilieren und angesichts eines gemeinsamen Feinds aller Amerikaner einer drohenden Wahlniederlage zu entgehen.
Milley fürchtete, dass mangels etablierter Kommunikationskanäle eine Fehleinschätzung bei einer der beiden Mächte gravierende Konsequenzen haben könnte. Er soll deshalb über einen geheimen Kanal mit seinem chinesischen Gegenüber, Generalstabschef Li Zuocheng, Kontakt aufgenommen und diesem versichert haben, die USA würden China nicht angreifen. Er soll dabei so weit gegangen sein, dass er Li unter Verweis auf die lange persönliche Beziehung versprochen habe, ihn im Fall einer bevorstehenden Militäraktion gegen China zu warnen. Aber Peking brauche sich keine Sorgen zu machen, denn die amerikanische Regierung sei stabil.
Entgegen diesen Versicherungen gegenüber Peking habe Milley aber persönlich den Eindruck gehabt, Trumps mentale Kompetenz habe nach seiner Wahlniederlage nachgelassen, weil er sich auf die völlig haltlose Behauptung versteift habe, er sei um den Sieg geprellt worden. Milley habe darum noch am gleichen Tag eine Sitzung der leitenden Militärs im Pentagon einberufen. Er habe diesen klargemacht, dass er im Fall von weitreichenden Befehlen – etwa zu einem nuklearen Angriff – ein Wort mitreden wolle, und zwar ungeachtet der Person, die einen solchen Angriff anordne. Er habe dann von allen Sitzungsteilnehmern einzeln verlangt, sie sollten ihm bestätigen, dass sie seine Anweisung verstanden hätten. Zuvor habe er in einem Telefongespräch mit der Speakerin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, deren Einschätzung geteilt, dass Trump «seit langem verrückt» sei.
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