Über den Aufbau von Wahlkreis-Friedens-Foren ein friedenspolitische Mehrheit im Bundestag schaffen

Die Kriegsbefürworter bestimmen die Politik in Bundestag und Bundesregierung. Ihr Kurs ist mörderisch und selbstmörderisch: für viele Haushalte, Firmen, vielleicht die Menschheit. Gestützt oder gar manchmal getrieben werden sie von den meisten Medien und der US-Politik. Die Gesellschaft ist dagegen gespalten, ob vor allem eine diplomatische Lösung mit Russland, der Ukraine und der NATO gesucht werden soll oder die Regierung in Kiew im Krieg unterstützt werden soll.

In einer Demokratie wird über die öffentliche Debatte das Fundament geschaffen für gute politische Entscheidungen. Wir finden die derzeitige deutsche Ukraine-Russland-NATO Politik für falsch. Wir schlagen vor, über die öffentliche Debatte das Fundament für eine andere Ukraine-Politik zu legen

Wir appellieren bundesweit an alle, die das genauso sehen und für eine diplomatische Lösung eintreten, jetzt um eine politische Mehrheit in der Gesellschaft, den Wahlkreisen und darüber im Bundestag zu ringen. Damit können wir der - aus unserer Sicht - falschen Politik und den Politiker:innen, die sie vertreten, ihre moralische Legitimation entziehen. Und wir können, eine andere Politik mehrheitsfähig machen und den Boden für die Wahl von Politiker:innen schaffen, die für sie eintreten. Die Foren sollten überparteilich und parteiunabhängig sein.

Wir schlagen vor, dass diejenigen, die diesen demokratischen Weg für eine andere USA-NATO-Russland-Ukraine-Politik gehen wollen, mit Gleichgesinnten Wahlkreis-Friedens-Foren zu bilden. Die sollten dann die öffentliche Diskussion mit den jeweiligen Vertreter:innen in den Parlamenten (Bundestag und ev. auch Europaparlament) suchen. Gemeinsam sollten die Foren einen Plan entwickeln, wie die Menschen und Organisationen im Wahlkreis erreicht werden können.

Wir sollten uns als die, die sich vorgenommen haben, eine gesellschaftliche und darüber politische Mehrheit im Bundestag zu schaffen auch überregional vernetzen. Wir brauchen gut fundierte Kritik und Alternativen.

Die vorherrschen Politik wird von vielen Think-Tanks und Medien und Geheimdiensten gestützt.

Zum Glück gibt es aber auch Think-Tanks, Beobachter und Ex-Geheimdienstmitarbeiter und Militärs, die diese Politik kritisieren. Von ihnen können wir viel lernen und das wird uns in allen Wahlkreisen helfen, uns mit den Argumenten der Ampelverter:innen und der Oppositionsparteien auseinanderzusetzen.

Wir ergreifen mit diesen Sätzen die Initiative für die Bildung von Wahlkreis-Friedens-Foren und werden daran Interessierte zu ZOOM-Konferenzen und vielleicht auch persönlichen Treffen zum Kapazitätsaufbau einladen.

Melde Dich, wenn Du das mit uns anpacken willst: info@internationale-friedensfabrik-wanfried.org

Wolfgang Lieberknecht (IFFW)