Wo wohnen Politiker und Spitzenjournalisten: In Luxus-Vierteln, nicht in Problem-Vierteln, manchmal in den gleichen Häusern. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine arbeiten die deutschen Mainstream-Medien unermüdlich daran, die nötige moralische Unterstützung für die Regierungslinie zu erzeugen – mit Erfolg. Ohne es bislang mit großen und praktisch störenden Protesten zu tun zu bekommen, liefert Deutschland immer mehr und immer schwerere Waffen direkt in ein Kriegsgebiet und rüstet seine Bundeswehr mit viel Geld zur drittstärksten Armee der Welt auf. Kritische Einwände gelten allenfalls dem Zaudern des Kanzlers zu den »notwendigen« Waffenlieferungen in die Ukraine und der Frage, ob 100 Milliarden Euro für die »Zeitenwende« nicht viel zu knapp gerechnet seien. Pazifismus und die früher üblichen Bedenken gegen Aufrüstung und eine offen militärische Außenpolitik sind in der deutschen Öffentlichkeit mittlerweile völlig out. Auch die durchaus harten finanziellen Folgen, etwa die massiv steigenden Preise im Einzelhandel im Zuge der deutschen Sanktions- und Verschuldungspolitik, die abhängig Beschäftigte hart treffen, werden von der Bevölkerung geschluckt. Die Gewerkschaften handeln zurzeit eine Reallohnsenkung nach der anderen aus. Die Medien haben maßgeblich zu dieser Haltung der deutschen Bevölkerung beigetragen. Werfen wir einen prüfenden Blick auf ihre Leistungen im vergangenen Jahr. Der vielleicht wichtigste Schritt in der Herstellung eines nationalen Konsens war die Durchsetzung des Narrativs von der Alleinschuld Russlands. Es verhält sich jedoch nicht ganz so einfach in einem Konflikt zwischen zwei oder sogar mehreren beteiligten Parteien; dies ist, wenn Kinder im Sandkasten streiten, sofort jedem klar: »Zum Streiten gehören immer zwei!« Die Medienprofis der deutschen Öffentlichkeit konnten sich für ihre Deutung allerdings erstens auf die anti-kommunistischen beziehungsweise heutzutage antirussischen Reflexe zumindest der westdeutschen Bevölkerung verlassen, die sie nur wachkitzeln mussten. Zweitens verwandelten sie die Frage nach den Gründen für den Krieg in der Ukraine in die nach den Schuldigen – auch das ist den meisten Zeitgenossen (leider) eine alltägliche Gewohnheit. Resümierend lässt sich feststellen: Würde man die Leistung der deutschen Medien im Ukraine-Krieg an Zielen wie Informationsweitergabe und nüchterner Aufklärung messen, wäre die Bilanz düster. Das erlaubt den Rückschluss, dass die Journalist*innen in Deutschland ihre Aufgabe mehrheitlich darin sehen, eine Parteinahme für die Nato-Linie und die unbedingte Verurteilung Russlands zu erzeugen. Das wiederum sollte man als Lehrstück über die Funktion der Medien in der Demokratie auffassen: Die Journalist*innen tun mit ihrer parteilichen und moralisierenden Berichterstattung alles dafür, eine loyale Heimatfront herzustellen. Faktizität, Rationalität, Kontroversität und Logik werden von den Medienschaffenden in Kriegszeiten geopfert für die »gute Sache«. Mögen sie in Friedenszeiten die Regierung kritisch am Maßstab von Erfolg und Anstand bei der Ausübung ihrer Aufgaben beobachten, sind sie im Krieg ganz um die ideologische Unterstützung »ihrer« Nation bemüht. Und genau darin sind sie tatsächlich die Vierte Gewalt. Die Frage im Anschluss müsste nun übrigens heißen: Warum wird diesen Patriot*innen das eigentlich alles geglaubt? Auch Organe mit einer großen aufklärerischen Tradition sind zu Gleichschrittmarschieren verkommen. Vor allem das System der vielen „freien Mitarbeiter“ begünstigt ein System der journalistischen Gefälligkeiten. Diese sind oft von den Sendern abhängig, weil es kaum noch andere Medien gibt, die sich „Qualitätsjournalismus“ auf die Fahnen geschrieben haben. Genau deswegen sind viele junge Idealisten zu den Öffentlich-Rechtlichen gegangen: „Ich habe den Deutschlandfunk geliebt“, sagt eine Journalistin. Heute macht sie nur noch „politisch unverdächtige“ Sendungen – und schreibt gelegentlich für ein kleines, lokales Medium. Hinzu kommt, dass die USA die BRD seit dem Jahr 1990 mit mehr als 150 Think-Tanks überzogen haben, in denen fast alle führenden Politiker und Journalisten vertreten sind. Der bekannteste davon ist die Atlantikbrücke.
Vierte Gewalt Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid
Eine Zeitungsredaktion bei der Arbeit. Zeitungen sind ein wichtiger Teil der "Vierten Gewalt". (© picture alliance/ ZB) Medien kontrollieren Oft hört oder liest man den Begriff „Vierte Gewalt“, wenn es um Journalisten und ihre Arbeit geht. Gemeint ist damit, dass wichtige Medien wie Zeitungen, Fernsehen, Radio und Internet einerseits über das Handeln des Staates und seiner Institutionen informieren sollen. Andererseits aber kontrollieren die Medien durch ihre Berichterstattung auch das staatliche Handeln. Sie informieren, geben kritische Kommentare und regen dazu an, sich mit dem staatlichen Handeln auseinanderzusetzen. Diese Kontrolle der Regierenden durch die freien Medien ist ein wesentlicher Grundzug von demokratischen Gesellschaften. Ursprünglich drei Gewalten Aber warum spricht man von der „vierten" Gewalt? Als der französische Philosoph Montesquieu vor mehr als 200 Jahren über die staatliche Gewalt nachdachte, erkannte er dort drei Gewalten: Exekutive (das ist die „ausführende Gewalt“, die Verwaltung), Legislative (das ist die gesetzgebende Gewalt, also das Parlament) und Judikative (das ist die rechtsprechende Gewalt, also die Justiz). Diese drei Gewalten sollten sich in einem demokratischen Staat gegenseitig kontrollieren. Medien als "Vierte Gewalt" Einen solchen staatlichen Auftrag haben die Medien nicht. Sie werden dennoch oft als „Vierte Gewalt“ bezeichnet, weil sie einen so starken kontrollierenden Einfluss auf das politische Geschehen nehmen. Gerade weil sie so viel Einfluss haben, müssen sie aber auch verantwortungsvoll damit umgehen. Faire Berichterstattung und ehrliche Information, die sich der Wahrheit verpflichtet fühlt, sind Voraussetzungen dafür, dass die Medien ihrer Rolle als „Vierte Gewalt“ auch gerecht werden können. Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2023.
Medien im Ukraine-Krieg: Staatswohl vor Aufklärung
In der Ukraine herrscht Krieg und daran ist auch Deutschland beteiligt. Eine Medienanalyse
Renate Dillmann
21.05.2023, 10:28 Uhr
Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine arbeiten die deutschen Mainstream-Medien unermüdlich daran, die nötige moralische Unterstützung für die Regierungslinie zu erzeugen – mit Erfolg. Ohne es bislang mit großen und praktisch störenden Protesten zu tun zu bekommen, liefert Deutschland immer mehr und immer schwerere Waffen direkt in ein Kriegsgebiet und rüstet seine Bundeswehr mit viel Geld zur drittstärksten Armee der Welt auf. Kritische Einwände gelten allenfalls dem Zaudern des Kanzlers zu den »notwendigen« Waffenlieferungen in die Ukraine und der Frage, ob 100 Milliarden Euro für die »Zeitenwende« nicht viel zu knapp gerechnet seien. Pazifismus und die früher üblichen Bedenken gegen Aufrüstung und eine offen militärische Außenpolitik sind in der deutschen Öffentlichkeit mittlerweile völlig out. Auch die durchaus harten finanziellen Folgen, etwa die massiv steigenden Preise im Einzelhandel im Zuge der deutschen Sanktions- und Verschuldungspolitik, die abhängig Beschäftigte hart treffen, werden von der Bevölkerung geschluckt. Die Gewerkschaften handeln zurzeit eine Reallohnsenkung nach der anderen aus. Die Medien haben maßgeblich zu dieser Haltung der deutschen Bevölkerung beigetragen. Werfen wir einen prüfenden Blick auf ihre Leistungen im vergangenen Jahr.
Lest den ganzen Artikel, hier nur einige Auszüge: Gründe werden zu Schuldfragen Der vielleicht wichtigste Schritt in der Herstellung eines nationalen Konsens war die Durchsetzung des Narrativs von der Alleinschuld Russlands. Es verhält sich jedoch nicht ganz so einfach in einem Konflikt zwischen zwei oder sogar mehreren beteiligten Parteien; dies ist, wenn Kinder im Sandkasten streiten, sofort jedem klar: »Zum Streiten gehören immer zwei!« Die Medienprofis der deutschen Öffentlichkeit konnten sich für ihre Deutung allerdings erstens auf die anti-kommunistischen beziehungsweise heutzutage antirussischen Reflexe zumindest der westdeutschen Bevölkerung verlassen, die sie nur wachkitzeln mussten. Zweitens verwandelten sie die Frage nach den Gründen für den Krieg in der Ukraine in die nach den Schuldigen – auch das ist den meisten Zeitgenossen (leider) eine alltägliche Gewohnheit. Und darauf hatten sie dann auch eine klare Antwort parat: Es wurde derjenige für verantwortlich erklärt, der den ersten Schuss in diesem Krieg abgegeben hatte. Und er sollte auch für alles verantwortlich sein – auch für das, was die westlichen Staaten ihm entgegensetzten. Um es konkret zu machen: Die heftig gestiegenen Energiepreise und die zweistellige Inflation sind dieser Logik nach weder Resultat der Sanktionen, die die deutsche Regierung gegen Russland in Gang gesetzt hat, noch der Staatsverschuldung, mit der der laufende Krieg und die Aufrüstung der Bundeswehr zur drittgrößten Armee der Welt ohne großes Federlesen finanziert werden. Verantwortlich dafür ist alleine Putin. Moralisierende Sprachregelungen (...)
Lest zu den folgenen Punkten: Dämonisierung des Gegners Zudem lancierten Journalist*innen die Vorstellung, dass der »Massenmörder Putin«, wie ihn »Bild« im März 2022 bezeichnete, sich gerade anschicke, ganz Europa zu erobern, wenn man ihn nicht stoppen könne. Putin ließe sich zwar durchaus als Massenmörder bezeichnen, betrachtet man etwa das Vorgehen der russischen Armee in Syrien und ihre gezielten Luftangriffe auf zivile Infrastruktur und Zivilisten. Die große Empörung darüber war in der deutschen Presse jedoch ausgeblieben, da Putin vor der Invasion in der Ukraine noch als Partner der deutschen Politik und Wirtschaft gegolten hatte. Putin wurde auch als der »Wahnsinnige im Kreml« vorgestellt, der als nächstes »über uns« herfallen werde und »jegliche menschliche Grenzen« überschreite, wie es Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im März 2022 gegenüber der »B.Z.« formulierte. (Dabei soll man natürlich an harmlose Bürger in ihren Vorgärtchen denken und nicht etwa an Staaten, die sich in ihrer geopolitischen Konkurrenz an den Kragen gehen.) Nicht beirren lassen sollte sich das deutsche Publikum wiederum von den in eine gegensätzliche Richtung deutenden Reportagen über den Dilettantismus der russischen Armee, die maroden Sowjet-Panzer Marke Uralt und fehlende Munition. Diese Nachrichten sollten nämlich so interpretiert werden, dass der Westen zweifellos siegen würde. (...)
Dekontextualisierte Informationen Natürlich weiß man in den deutschen Redaktionen trotzdem, dass die Behauptung einer alleinigen Verantwortlichkeit Putins für den Konflikt nicht stimmt. Schließlich hat man ja selbst die Nachrichten der vergangenen Jahre und Jahrzehnte geliefert. Aber in der Berichterstattung über den laufenden Krieg ist man nicht bereit, den Zusammenhang herzustellen zwischen all den Fakten, die in den eigenen Archiven schlummern. Hier eine unvollständige Liste: das Versprechen an Gorbatschow zu Beginn der 90er Jahre, die Nato »keinen Zentimeter« nach Osten auszudehnen, und die darauf folgende Nato-Osterweiterung um 14 Länder und 1000 Kilometer; der von den USA finanzierte Euro-Maidan-Protest zum Putsch gegen die gewählte ukrainische Regierung (2013) und die Reaktionen darauf mit Gründung der Volksrepubliken und dem Referendum auf der Krim, weil Russland um die Sicherheit seiner Schwarzmeer-Flotte fürchtete (2014); der Kampf der Ukraine gegen die separatistischen Republiken mit 14 000 Toten; die stetige Aufrüstung des Landes durch die westlichen Staaten, die Angela Merkel (CDU) als den eigentlichen Zweck von »Minsk II« eingestanden hat; die Ankündigung Wlodormir Selenskyjs, dass sein Land in die Nato eintreten und eventuell wieder über Atomraketen verfügen wolle; die Zurückweisung aller russischen Beschwerden und Sicherheitsbedenken durch Nato-Mitgliedsstaaten.
(...) Selektive Berichterstattung Hinzu trat eine ausgesprochen selektive Berichterstattung. Für deutsche Redaktionen sind nämlich keineswegs alle brutalen Kriege auf dem Erdball gleich wichtig. Auch wenn gerne mit einem humanistischen Entsetzen über die »zivilen Opfer« gesprochen wird – ein Entsetzen, das sich allerdings niemals auf junge Männer in Uniform bezieht –, ist festzuhalten: Es gibt auf der Welt noch andere Kriege von großer Brutalität und mit horrenden Opfern unter der Zivilbevölkerung, die auf ein relativ geringes Medieninteresse stoßen. Dazu gehören der seit 2015 laufende Jemen-Krieg, bei dem bislang nach offiziellen Zahlen 500 000 Menschen getötet wurden und den das UN-Flüchtlingshilfswerk als »die größte humanitäre Katastrophe weltweit« bezeichnet. Im Unterschied zum Ukraine-Krieg scheint sich über diese Opfer in Deutschland weniger Fassungslosigkeit einzustellen – vielleicht, weil dieser Krieg von Saudi-Arabien mit deutschen Waffen geführt wird und sich gegen iranischen Einfluss in der Region richtet?
(..) Emotionalisierung der Informationen Dafür hat die Kriegsberichterstattung mit dem Ukraine-Krieg im deutschen Journalismus ein Maß an Emotionalisierung hervorgebracht, das den Opfern westlicher Kriege in den vergangenen 30 Jahren nicht zuteil wurde. Seit dem ersten Tag bemühen sich die Medien Abend für Abend, dem Publikum die Brutalität dieses spezifischen Krieges anhand drastischer Bilder und menschlicher Schicksale nahezubringen: bombardierte Häuser in ukrainischen Städten, Menschen, die in U-Bahn-Schächten Schutz suchen, Interviews mit Ukrainer*innen, die russische Angriffe verfluchen und nach westlichen Waffen verlangen. Angesichts dieser Bilder, so soll man sich denken und so wird es ab und an auch explizit ausgesprochen, ist jedes weitere Räsonieren über die Ursachen des Krieges und die Interessen der Konfliktparteien überflüssig. Hier geht es nur noch um eines: Hilfe für diese armen Menschen – und die besteht fraglos in immer mehr Waffen. Genau das sagen die betroffenen Ukrainer*innen, ob Soldaten oder Zivilist*innen, ja selbst in die Kameras. Dass nur 100 Kilometer südöstlich ebenso Häuser bombardiert, Menschen getötet und ins Elend gestürzt werden, dieses Mal eben von der ukrainischen Armee, zählt nicht für eine Berichterstattung, die sich selbst als ausgewogen bezeichnet. Ebensowenig kommt vor, dass mit Sicherheit auch eine Menge Menschen in der Ukraine die Lage anders sehen. »Unsere« Frontreporter konnten in diesem Krieg übrigens zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ihren Gefühlen freien Lauf lassen, ohne auf irgendeine friedensbewegte Political Correctness Rücksicht zu nehmen. Die militärischen Leistungen der ukrainischen Soldaten wurden überschwänglich gelobt und die »unseres« 1A-deutschen Kriegsmaterials mit viel Stolz als buchstäblich umwerfend präsentiert.
ZUR AUTORIN
Renate Dillmann studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Gutenberg-Universität Mainz und promovierte dort zur Staatstheorie von Thomas Hobbes. Heute ist sie freiberufliche Journalistin und Dozentin für Sozialpolitik an der EVH Bochum, Autorin von »China – ein Lehrstück« (Buchmacherei 2021) und mit Arian Schiffer-Nasserie Co-Autorin von »Der soziale Staat« (VSA 2018).
Um es klar zu sagen: Aufgabe des Journalismus ist es nicht, Herold transatlantischer Bündnisinteressen zu sein. Er ist vierte Gewalt im Staat! Seine Aufgabe ist es, wachsam zu sein, selbst zu recherchieren – und die Bürger mündig zu machen. Diese Rolle erfüllen die Leitmedien nur noch unzureichend. Auch Organe mit einer großen aufklärerischen Tradition sind zu Gleichschrittmarschieren verkommen. Vor allem das System der vielen „freien Mitarbeiter“ begünstigt ein System der journalistischen Gefälligkeiten. Diese sind oft von den Sendern abhängig, weil es kaum noch andere Medien gibt, die sich „Qualitätsjournalismus“ auf die Fahnen geschrieben haben. Genau deswegen sind viele junge Idealisten zu den Öffentlich-Rechtlichen gegangen: „Ich habe den Deutschlandfunk geliebt“, sagt eine Journalistin. Heute macht sie nur noch „politisch unverdächtige“ Sendungen – und schreibt gelegentlich für ein kleines, lokales Medium. Hinzu kommt, dass die USA die BRD seit dem Jahr 1990 mit mehr als 150 Think-Tanks überzogen haben, in denen fast alle führenden Politiker und Journalisten vertreten sind. Der bekannteste davon ist die Atlantikbrücke.
Die Zeit der unaufgeforderten Aufklärung ist vorbei. Information ist nun eine Holschuld und keine Bringschuld, wie uns die Medien noch vormachen.