Grüner Triumph in Zagreb: In Osteuropas Städten weht ein frischer Wind Der nächste Bürgermeister von Zagreb gehört einer jungen grünen Bewegung an. Das politische Establishment in Mittelosteuropa wird in den Städten herausgefordert. Anders als im strukturschwachen Hinterland, das auf Zuwendungen aus den Kapitalen angewiesen ist, hat sich in den urbanen Zentren eine gut ausgebildete und international ausgerichtete Mittelschicht gebildet. In diesen Kreisen stösst man sich besonders an der Korruption und den klientelistischen Netzwerken der etablierten Parteien.
Offiziell darf sich Tomislav Tomasevic noch nicht Bürgermeister von Zagreb nennen. Das Amt ist ihm nach dem Erdrutschsieg vom Sonntag aber so gut wie sicher. Mehr als 45 Prozent der Stimmen hat der junge Politiker vom grün-progressiven Bündnis Mozemo! («Wir können!») bei den Lokalwahlen in der kroatischen Hauptstadt errungen. Erst mit riesigem Abstand folgt auf dem zweiten Platz der Rechtspopulist Miroslav Skoro mit knapp 12 Prozent. Die Stichwahl am 30. Mai dürfte eine Formsache sein.
Ein regionaler Trend
Damit setzt sich in Kroatien ein Trend fort, der in vielen Staaten der Region zu beobachten ist: Insbesondere in den Hauptstädten haben junge, bürgernahe Bewegungen Erfolg, die sich bewusst als Alternative zu den verkrusteten, etablierten Kräften präsentieren.
Bratislava wird von einem Parteilosen regiert, Prag von einem Vertreter der Piratenpartei. In Budapest hat ein Grüner das Rathaus erobert, in Bukarest der Gründer einer liberal-progressiven Allianz. Und in Sarajevo setzt sich eine erst dreissigjährige Bürgermeisterin bewusst über die alles dominierende ethnische Frage der bosnischen Politik hinweg. Ein frischer Wind weht in der Politik Mittelosteuropas aus den grossen Städten.
Gegen Korruption und Vetternwirtschaft
Anders als im strukturschwachen Hinterland, das auf Zuwendungen aus den Kapitalen angewiesen ist, hat sich in den urbanen Zentren eine gut ausgebildete und international ausgerichtete Mittelschicht gebildet. In diesen Kreisen stösst man sich besonders an der Korruption und den klientelistischen Netzwerken der etablierten Parteien.
Die junge Allianz Mozemo präsentierte sich als attraktive Alternative, indem sie Bürgeranliegen aufgriff und etwa ein fragwürdiges Hochhausprojekt mit dubiosen Investoren bekämpfte. Viele Parteimitglieder sind frühere Aktivisten, Tomasevic selber war der Geschäftsführer einer Umweltschutzorganisation. Ökologische Fragen gewinnen überall in Osteuropa an Bedeutung. Hinzu kommen die Dauerbrenner Korruptionsbekämpfung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.
Schwieriger Sprung auf die nationale Ebene
Ob der Siegeszug der progressiven Bürgerbewegungen die politische Landschaft der Region nachhaltig verändern wird, wie besonders grüne Kreise hoffen, muss sich aber erst noch weisen. Trotz vielen Gemeinsamkeiten sind die Voraussetzungen von Land zu Land verschieden.
Der Aufbau einer landesweiten Präsenz ist zeit- und ressourcenintensiv. Zudem profitieren vor allem auf dem Land nicht nur liberale, progressive Kräfte, sondern auch rechtspopulistische Parteien vom Frust über das Establishment, wie jüngst in Rumänien deutlich wurde.
Doch die Ambitionen, auch die nationale Politik aufzumischen, bestehen ohne Zweifel.