Vorbereitung des Blutvergießens in Ostukraine! Stellen wir uns dagegen! Es bedroht unser aller Leben

Historische Einordnung des Konfliktes: Wie umkehren aus der neuen West-Ost-Konfrontation zu dem kooperativen Denken, der UNO-Charta und der Charta von Paris?

Online-Beratung am Freitag zur Organisation eines gemeinsamen Ost-West-Friedens-Marsches zur und auf der ehemaligen Ost-West-Grenze am Ostersonntag am Freitag, den 18. Februar, 19 Uhr, über diesen Link: https://us02web.zoom.us/j/3216854044

Was tun, um ein von den in der West-Ukraine herrschenden Kräften vorbereitetes Massaker an den Ostukrainern zu verhindern. Die Vorbereitung dazu wird aus innenpolitischen und geopolitischen Gründen von den dominierenden Kräften in den NATO-Staaten unterstützt, allen voran von denen in den USA und Großbritanniens.

Sollte es zu diesem Blutvergießen in Luhansk und Donezk kommen, könnte das Russland zu einer militärischen Einmischung nötigen. Mit seinem jetzigen Truppenaufmarsch will Russland diese Eskalation noch stoppen. Er ist die Antwort auf den - uns verschwiegenen - vorhergehenden Aufmarsch ukrainischer Truppen an der innerukrainischen Front. An ihr wird seit Jahren tagtäglich geschossen, getötet und gestorben.

Unsere Idee: Ein gemeinsamer Ost-West-Marsch für Frieden zur und auf der ehemaligen Ost-West-Grenze. Wir denken dabei an einen Weg mitten in Deutschland und Europa zwischen Wanfried in Hessen und Treffurt in Thüringen. In Großburschla gehörte einst der Ort zum Gebiet des Warschauer Paktes, der Bahnhof des Ortes zum Gebiet der NATO. Im Falle eines Krieges, wäre hier gekämpft worden.

In der Tradition und als Teil der Ostermärsche für Frieden schlagen wir vor, ihn am Ostersonntag, dem 17. April, zu organisieren. Vorbereitet werden könnte er bundesweit (und vielleicht darüber hinaus) durch örtliche Mobilisierungen in der Zeit bis dahin. Mit einer lokal und regional organisierten Informations- und Aufklärungskampagne sollten wir den Menschen die Gefahren der aktuellen Lage verdeutlichen und die dahinterliegenden Interessen und historischen Hintergründe. Die Medien und viele Politiker leisten das nicht nur nicht, sondern führen in die Irre, damit die Menschen die Gefahren nicht sehen und auch die Interessen nicht verstehen.

Die 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg und 1990 nach dem Kalten Krieg beschlossenen Wege jetzt wieder aufnehmen und weitergehen

Mit dem Friedensmarsch können wir mahnen, dien politischen Weg wieder aufzunehmen, der nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges beschlossen worden ist. Er sollte dazu führen, die Kriege endgültig von der Welt zu verbannen.

1945 setzte die vor allem von den USA und der Sowjetunion getragene Anti-Hitler-Koalition den Aufbau einer von allen Staaten gemeinsam getragenen Friedensorganisation durch: die UNO. Ihre Dokument sind ausgezeichnet, die UNO-Charta, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der UN-Zivilpakt und der UN-Sozialpakt. Die Kräfte aber, die sich bis zum Zweiten Weltkrieg das Recht herausgenommen hatten, ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen mit Krieg und Gewalt durchzusetzen, blockierten ihre Umsetzung. Sie haben die UNO bis heute schwach gehalten und versuchen sie für ihre Interessen einzuspannen.

Hauptsächlich scheiterte die Umsetzung an den Kräften, die sich in den USA nach dem Endes des Zweiten Weltkrieges durchgesetzt haben. Die USA-Amerikaner wollten überwiegend nicht in den Zweiten Weltkrieg ziehen: Sie hatten Franklin D. Roosevelt zum Präsidenten gewählt, weil er versprach, die USA aus dem seit 1939 tobenden Krieg herauszuhalten. Zwei Kräfte aber drängten auf eine Beteiligung der USA am Krieg: Menschen, wie Thomas Mann, in einem von Roosevelt und Wallace geführten Amerika die einzige Kraft sahen, die eine globale Koalition bilden konnte, um Hitlers Welteroberungspläne zu stoppen und eine soziale und demokratische Weltordnung hervorbringen konnte. Ihren Zielen entsprach der Slogan, mit dem Roosevelt zuerst den Kongress zum Kriegseintritt bewegten und dann die Anti-Hitlerkoalition zusammengebracht hat: Eine Welt ohne Not und Furcht für alle aufbauen! Die andere Kraft waren die Menschen vor allem in den Eliten, die den Krieg als Chance sahen, Großbritannien als global vorherrschende Kraft zu ersetzen, um damit ihre wirtschaftlichen Interessen weltweit durchsetzen können.

Die Schwäche und der Tod Roosevelts und die Kaltstellung von Henry Wallace gegen Ende des Krieges besiegelten den Sieg der imperialen über die weltbürgerlichen Kräfte. Ein Grund warum sich der imperiale Block in der US-Politik durchsetzen konnte, war die Herausbildung des militärisch-industriellen Komplexes im Krieg in den Vereinigten Staaten. Erst durch die Rüstungsproduktion und den Einsatz vieler Menschen als Soldaten wurde letztlich die seit der Weltwirtschaftskrise bestehende Massenarbeitslosigkeit überwunden.

Die Arbeiterbewegung spaltete sich jetzt, in die Teile, die die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie vertraten und die die an den weltbürgerlichen Idealen der UNO festhielten und die Umlenkung der Investitionen in die zivile Produktion durchsetzen wollten.

Die Arbeiterbewegung, die eine wesentliche Kraft hinter Roosevelts Politik gewesen war, verlor so an Kraft. Zudem war es klar, dass der Aufbau einer gemeinsamen Weltordnung von zwei Kräften, die so unterschiedlich ideologisch orientiert waren, wie die USA und die Sowjetunion, nicht einfach war. Auf beiden Seiten konnten Kräfte, die meinten, dass auf Grund der Mängel der anderen Seite, ein Zusammengehen nicht möglich sei, viele Argumente dafür finden. Roosevelt, der die Auffassung vertrat, dass es angesichts der Atomwaffen keine Alternative mehr gäbe, als global zusammenzuarbeiten, fehlte sehr bald als Schlüsselfigur im weltbürgerlichen Lager.

Wie recht er hatte, zeigte sich dann mehrfach im Kalten Krieg: Einige Male sind wir nur mit Glück der atomaren Verseuchung der Welt entgangen. Vor allem Eleanor Roosevelt, die Frau des gestorbenen Präsidenten, konnte noch wesentlich beitragen, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 zumindest als Absichtserklärung beschlossen wurde: Der Aufbau einer gemeinsamen Weltordnung, in der die Staaten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass alle Menschen menschenwürdig leben.

Die realen Kräfteverhältnisse aber hatten es aber bald nach Ende des Krieges unmöglich gemacht, diese Prinzipien zur Grundlage der Politik der Staaten zu machen. Die Chance nach dem Krieg, ein Stück dem Tierreich zu entkommen, in dem die Stärksten um Vorherrschaft ringen auf Kosten der Kleinen Leute der Welt ging weitgehend verloren.

Die zweite Chance von 1989 ff

Die sowjetische Initiative von Michael Gorbatschow führte zum Ende der langen Periode des nach dem Krieg startenden Kalten Krieges. Die Gefahr eines Atomkrieges, der in der Konfrontation als ständiges Risiko über uns schwebte, schien gebannt. Nach der nicht genutzten Chance von 1945 ergab sich nun in Europa eine neue Chance, den Krieg endgültig aus Europa zu verbannen durch den Aufbau einer gemeinsamen Friedensordnung.

Der Warschauer Pakt machte den Weg dazu frei: Er löste sich auf. Die UdSSR zog ihre Truppen aus dem Teil Deutschlands zurück, in dem Großburschla liegt, das zum thüringischen Treffurt gehört.

Die NATO, auf deren Gebiet Großburschla Bahnhof liegt, das zum hessischen Wanfried gehört, machte aber diesen Weg nicht frei; sie dehnte sich ganz im Gegenteil aus.

Es gab Anfang der 90er Jahre gute Konferenzen mit sehr guten Ergebnissen für den Aufbau eines gemeinsamen, friedlichen Europas. Die Charta von Paris wurde geboren, die heute verschwiegen wird und in Vergessenheit geraten ist. Auch die USA unterschrieben sie. In der inneramerikanischen Auseinandersetzung um den neuen Kurs setzten sich - wie nach 1945 - wieder die Kräfte durch, die auch ihre Vorherrschaft in Europa aufrechterhalten und noch ausdehnen wollten, auch durch Ausdehnung ihrer militärischen Macht.

Seit langem ist die Grundphilosophie des strategischen Denkens der US-Amerikanischen Falken: Wir dürfen EuroAsien nicht den Europäern und Asiaten überlassen, denn wer die Macht in EurAsien hat, den kann man nicht mehr beherrschen. Aber die nach 1945 im Westen und global errungene Vorherrschaft und ihren Stärke in Europa wollten und wollen die in beiden großen US-Parteien tonangebenden Kräfte nicht aufgeben. Er war im Kalten Krieg nur durch die Macht der UdSSR begrenzt worden, was auch vielen Ländern im globalen Süden half, ihre Unabhängigkeit gegen die europäischen Kolonialmächte durchzusetzen.

Die US-Regierung begriff die Auflösung der UdSSR nicht als Möglichkeit für Frieden. Se sah sich vielmehr als Sieger im Kalten Krieg. Sie vor allem hielt nicht nur die NATO am Leben. Sie dehnte sie seither bis an die russische Grenze aus. Damit brachen die NATO-Staaten das Versprechen, das Russland bewegt hatte, seine Truppen abzuziehen: Sie hatten versprochen, die Sicherheitsinteressen Russlands zu respektieren und die NATO keinen Zentimeter über Deutschland hinaus Richtung russischer Grenze auszudehnen, wenn ihr eure Truppen abzieht und Deutschland als Ganzes der NATO beitreten kann.

Die USA fingen auch an, ihren neuen Freiraum zu nutzen, um im Globalen Süden wieder Krieg zu führen und sich deren Rohstoffe militärisch zu sichern, vor allem den Nahen und Mittleren Osten zu beherrschen oder ins Chaos zu stürzen, um über Regierungen oder Milizen die "Tankstelle der Welt" unter Kontrollen zu bringen und darüber ihre globale Vorherrschaft dauerhaft abzusichern.

Die NATO-Osterweiterung ist inzwischen zur existentiellen Bedrohung für Russland geworden

Die Ausdehnung der NATO in Osteuropa bedroht Russland inzwischen existentiell. Dass Staaten keinen Schutz von Angriffen der NATO-Staaten durch die UNO oder das Völkerrecht haben, haben NATO-Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges immer wieder brutal gezeigt: Sie haben Staaten durch direkte oder indirekte Einmischung zerstört, in der Ukraine, in Afghanistan, in Irak, in Syrien, in Libyen, in Somalia, in Mali, im Kongo, Syrien, und, und...

Die Kräfte, die sich in den USA nach Ende des Kalten Krieges durchsetzten, wollten Russland endgültig zur Regionalmacht degradieren. Ihr den Status als zweite globale Ordnungsmacht nehmen, den sie dem Land auf Grund seiner Leistungen bei der Niederringung des deutschen Nationalsozialismus zugestanden hatten oder 1945 zugestehen mussten (Russland hatte die Hauptlast mit den meisten Toten in diesem Krieg getragen).

Mit der Unterstützung der Zerstörung des ukrainischen Staates durch den Staatsstreich hatten die vorherrschenden Kräfte in den westlichen Staaten - und vor allem in den USA - die gehofft, endgültig Russlands Macht zu brechen und das Land direkt mit Raketen aus nächster Nähe bedrohen zu können. Die Ostukrainer:innen verhinderten das durch ihre Machtergreifung und die Ausrufung von Volksrepubliken in Luhansk und Donezk.

Die aktuelle gefährliche Lage

Mit Hilfe nationalistischer ukrainischer Kräfte und der Aufrüstung der Ukraine hoffen die bestimmenden Kräfte im Westen jetzt durch die Eroberung dieser Republiken doch noch sein Ziel zu erreichen. Das würde viel Blut der Ukrainer:innen kosten.

Das könnte dann leicht zum Weltkrieg eskalieren. Als Russlands Regierung zu Beginn des Krieges in der Ukraine befürchtete, dass US-Kriegsschiffe die Krim beschießen könnten, erinnerten seine Politiker daran, dass es über Atomwaffen verfügt. Eine solche Zuspitzung könnte leicht auch jetzt wieder kommen, wenn die Ukraine unterstützt vom Westen die Republiken massiv angreifen sollten.

Die derzeitige massive Medienkampagne soll von der Ursache der möglichen Eskalation ablenken, dem ukrainischen Aufmarsch und einem möglichen Angriffskrieg und es Russland unmöglich machen, dann die Angegriffenen zu unterstützen.

Es liegt auch an uns, jetzt dazu beizutragen, diesen Angriff zu verhindern, die Menschen über die Gefahren aufzuklären und eine Rückkehr der westlichen Politik zur Charta von Paris und zur UNO-Charta durchzusetzen.

Vielleicht kann ein starker Ost-West-Friedensmarsch zwischen Treffurt und Wanfried getragen von vielen lokalen und regionalen Aktionen dazu einen guten Beitrag leisten. Wir versuchen es anzupacken und laden Euch ein, es mit uns zusammen zu tun.

Der nächste Schritt ist das Webinar. Wie laden Euch ein dazu. Freitag, den 18. Februar, 19 Uhr, über diesen Link: https://us02web.zoom.us/j/3216854044

Wolfgang Lieberknecht für die Internationale FriedensFabrik Wanfried (IFFW)