NordStreamAnschlag: Wir haben jetzt die Analyse aus den USA. Was haben deutsche Ermittler ermittelt?
Seit den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee 2022 ermitteln Polizeien, Geheimdienste und Justizbehörden in mehreren europäischen Ländern. Was haben die deutschen Ermittler bislang herausgefunden?
Generalbundesanwalt übernimmt
Hierzulande leitete der Generalbundesanwalt in Karlsruhe Anfang Oktober 2022 ein Ermittlungsverfahren zu den Pipeline-Anschlägen ein. Der Verdacht lautet in trockenem Juristendeutsch: Verdacht der vorsätzlichen Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindliche Sabotage.
Das BKA wurde beauftragt herauszufinden, was genau sich am Meeresgrund bei Bornholm, in der dänischen und schwedischen Wirtschaftszone, abgespielt hat - und wer für den Sabotageakt verantwortlich ist. Bearbeitet wird das Verfahren "Nord-Stream" von der Staatsschutz-Abteilung in Meckenheim bei Bonn. Diese Ermittler sind sonst zuständig für die Fälle von Spionage und Staatsterrorismus.
Offenbar militärischer Sprengstoff verwendet
Die BKA-Sprengstoffexperten haben die Beweismittel vom Meeresgrund mittlerweile kriminaltechnisch untersucht. Nach Informationen von WDR und "Süddeutscher Zeitung" soll es demnach Hinweise darauf geben, laut denen bei den Anschlägen offenbar ein Sprengstoff verwendet wurde, der vor allem im militärischen Bereich genutzt wird. Zudem sollen die Ermittler inzwischen Erkenntnisse dazu haben, dass die Explosionen wohl nicht durch Geschosse wie etwa Torpedos verursacht wurden, sondern sehr wahrscheinlich durch Sprengsätze, die außen an den Röhren angebracht wurden.
Wer für die Explosionen verantwortlich ist, lässt sich nach bisherigem Ermittlungsstand allerdings nicht sagen. Auch für eine mögliche Urheberschaft Russlands gebe es bislang durch die deutschen Ermittlungen keine Beweise, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank kürzlich der "Welt am Sonntag". "Das ist derzeit nicht belegbar, die Ermittlungen dauern an", so der Karlsruher Chefankläger. Mit den Strafverfolgungsbehörden in Dänemark und Schweden stehe man in Kontakt, sagte Frank.
Schweden mauert weiter
Gemeinsame europäische Ermittlungen aber hatten insbesondere die schwedischen Behörden abgelehnt. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Stockholm teilte schon im November 2022 mit, dass es Belege für einen Sabotage-Anschlag gebe und dass auch der verwendete Sprengstoff identifiziert worden sei.
In deutschen Sicherheitskreisen heißt es, in Schweden würden wohl noch weitgehendere Erkenntnisse vorliegen, allerdings würden diese bislang nicht mit ausländischen Stellen geteilt. Selbst in Schweden seien diese als geheim eingestuften Informationen, die wohl von den schwedischen Nachrichtendiensten stammen sollen, bislang offenbar nicht in vollem Umfang der dortigen Polizei und Justiz zur Verfügung gestellt oder zur Weitergabe an andere Behörden freigegeben worden.
Auch in Deutschland sind die Geheimdienste an der Aufklärung der Pipeline-Explosionen beteiligt und unterstützten das BKA. Der Bundesnachrichtendienst (BND) etwa hat ausgewertet, welche Schiffe und Flugzeuge in den Tagen und Wochen zuvor in der Nähe unterwegs waren. Zudem wurden die Aktivitäten auf russischen Militärstützpunkten, etwa in Kaliningrad, ausgewertet. Bislang aber ohne eine heiße Spur.
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