„New START“ zwischen Russland & den USA ist seit Februar Geschichte. Nun fordern fünf zentralasiatische Staaten neue überprüfbare Grenzen für Atomwaffen. Für die Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages
- iffw77
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Ostdeutsche Allgemeine Zeitung: Zum 20. Jahrestag des Vertrags über eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien haben Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan am Dienstag ihren Verzicht auf Atomwaffen bekräftigt und zugleich neue, überprüfbare Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle gefordert. Die gemeinsame Erklärung fällt in eine Zeit, in der internationale Abrüstungsbemühungen zunehmend unter Druck stehen.Der letzte große Atomwaffenvertrag „New START“ zwischen den USA und Russland ist am 5. Februar 2026 ausgelaufen. Damit gibt es erstmals seit 1972 keine bindenden Obergrenzen mehr für die strategischen Nukleararsenale der beiden Großmächte.
„Wir äußern große Besorgnis über den Mangel an bedeutenden Fortschritten im Bereich der nuklearen Abrüstung“, heißt es in der Erklärung der fünf Staaten, wie unter anderem das kasachische Medium The Astana Times berichtet. Dass wichtige Rüstungskontrollabkommen scheitern und bestehende Nukleararsenale modernisiert werden, sei ein alarmierendes Signal, geben die Unterzeichner zu bedenken.
Sie fordern die Atommächte auf, den Atomwaffenbestand zu begrenzen und neue Mechanismen zur Rüstungskontrolle zu schaffen. Zudem rufen sie zur vollständigen Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und zum möglichst schnellen Inkrafttreten des internationalen Vertrags über ein umfassendes Verbot von Atomtests (CTBT) auf.
Die Erklärung ist nicht neu, fällt diesmal jedoch in eine besonders angespannte Phase der internationalen Rüstungskontrolle. Erst im Mai war die elfte Überprüfungskonferenz des internationalen Atomwaffensperrvertrags von 1968 in New York ohne Konsens über ein Abschlussdokument gescheitert.
Es war bereits die dritte Überprüfungskonferenz in Folge ohne eine entsprechende Einigung. Die zentralasiatischen Staaten verweisen in ihrer Erklärung ausdrücklich auf dieses Scheitern und warnen vor Vertrauensverlusten beim Thema Abrüstung.
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