Neuauszählungen der Stimmen: Wenn das Ergebnis den Etablierten nicht passt, geht es. Wenn es ihnen passt - wie bei den BSW-Bundestagswahlergebnisses - geht es nicht, trotz vieler berechtigter Zweifel
Amira Mohamed Ali: „Dann wäre theoretisch Tür und Tor geöffnet für Wahlbetrug“
Amira Mohamed Ali fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Im OAZ-Interview warnt sie: Wenn Karlsruhe nicht eingreift, könnten Wahlfehler unkontrolliert bleiben. Ein Gespräch.
Es ist eine These, die aufhorchen lässt: Wenn Karlsruhe keine Neuauszählung der Bundestagswahl anordnet, wäre künftig Tür und Tor geöffnet für Wahlbetrug. So befürchtet es BSW-Parteichefin Amira Mohamed Ali. Im Gespräch mit der OAZ erklärt sie, warum sie von Zählfehlern bei der Bundestagswahl überzeugt ist, weshalb Kreiswahlausschüsse faktisch unkontrolliert agieren – und was es für die Demokratie bedeutet, wenn ein einmal verkündetes Ergebnis nie mehr inhaltlich überprüft werden kann.
Frau Mohamed Ali, das BSW kämpft seit über einem Jahr für eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Nervt es Sie nicht, mit der Parole von der gestohlenen Wahl durchs Land zu ziehen?Ich wünschte ja, ich müsste das nicht tun! Leider sind bei dieser Wahl Fehler passiert – Auszählungsfehler, wie sie menschlich vorkommen können. Deswegen versuchen wir zu erwirken, dass noch mal neu ausgezählt wird. Die Hauptfehlerquelle sind Verwechslungen: Stimmen, die fürs BSW abgegeben wurden, sind anderen Parteien zugeschrieben worden, in den meisten Fällen dem Bündnis Deutschland. Das ist eine Kleinstpartei mit bundesweit 0,2 Prozent. Das BSW hat ein Vielfaches dieser Stimmen bekommen.
Das Verfassungsgericht hat uns vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass unsere Wahlprüfungsbeschwerde versandt worden ist.Amira Mohamed Ali
Wir haben das sehr früh gemerkt, eigentlich am Tag der Bundestagswahl, weil eine Wählerin uns angerufen hat und sagte: Ich habe in meinem Wahllokal BSW gewählt, aber da stehen null Stimmen. Das kann ja nicht sein. Und dann hat sich herausgestellt, dass es ein häufiges Zusammentreffen gibt von null oder sehr wenigen BSW-Stimmen und ungewöhnlich vielen Stimmen für das Bündnis Deutschland oder andere Kleinstparteien, die auf dem Stimmzettel in unserer Nähe standen. Wir haben mittlerweile auch eidesstattliche Versicherungen von Wählern, die solche Vorfälle bezeugen.
Wie viele?
Kommentare