Internationaler Waffenhandel – ein Weltrechtsproblem?!

Amela Skiljan, LL.M.EUR. Stv. Vorsitzende der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), Council des Internationalen Friedensbüros (IPB) und Stephan Möhrle, LL.M., Internationaler Direktor des RIB, und Vertreter des IPB bei den Vereinten Nationen in Wien und Genf. „Internationaler Waffenhandel – ein Weltrechtsproblem?!“ Stephan Möhrle stellt Auszüge seiner prämierten Arbeit zur Bedeutung des internationalen Rechts für den Waffenhandel aus Deutschland vor. In Laufe seiner Untersuchung beleuchtet er dabei zunächst das Friedensgebot des Deutschen Grundgesetzes und überlegt, welche verwaltungsrechtliche Dimension dieses in der täglichen Umsetzung hat. Dabei wird auch das Spannungsverhältnis von Kriegswaffenkontrollgesetz und Außenwirtschaftsrecht thematisiert. Danach wird Amela Skiljan Ihr Promotionsthema an der Universität Bremen vorstellen – es beleuchtet die Rüstungsexportkontrollen der EU. Neben dem gemeinsamen Standpunkt aus dem Jahre 2008 werden die völkerrechtlichen Normen dargestellt, welche die EU-Mitgliedstaaten binden, wenn diese Waffen an (Dritt)Staaten liefern. Abschließend wird auf rechtspolitische Instrumente eingegangen. Der Vortrag von Stephan Möhrle wird auf Deutsch, der von Amela Skiljan aufgrund der idiomatischen Besonderheiten des internationalen Rechts auf Englisch stattfinden.



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