Freiheit für Julian Assange, Prof. Fred Turnheim: Gefahr der Abschiebung dramatisch eskaliert
Julian Assange hat Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak aufgedeckt und öffentlich gemacht.
Ich bespreche mit unserem Redaktionsmitglied Prof. Fred Turnheim die aktuelle Situation in der "Causa Julian Assange". In dieser wurde vor wenigen Tagen vom Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreiches die Berufung des WikiLeaks-Gründers Assange gegen seine Auslieferung an die USA abgelehnt. Es besteht jetzt noch eine allerletzte Berufungsmöglichkeit in London, die Chancen, dass die britischen Behörden diesmal zugunsten von Assange entscheiden werden, werden allgemein als sehr gering eingeschätzt. Somit ist die Gefahr, dass er nun tatsächlich ausgeliefert werden wird, so real wie nie zuvor. Es besteht danach zwar noch die Chance einer Berufung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, aber auch dort werden die Chancen für Assange als relativ gering eingeschätzt, selbst bei einer Entscheidung zu seinen Gunsten ist zu erwarten, dass Großbritannien dieser nicht Folge leisten wird. Somit ist also zu anzunehmen, dass trotz der Appelle zahlreicher europäischer Staaten, eines Beschlusses des Europaparlamentes und auch eines Appells der australischen Regierung die USA gemeinsam mit Großbritannien diese ungeheuerliche Verletzung fundamentaler Freiheitsrechte durchziehen und ein Exempel statuieren werden. Man sollte nicht vergessen, worum es tatsächlich geht: Julian Assange hat Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak aufgedeckt und öffentlich gemacht. Von wegen Vorkämpfer "westlicher Werte" und Verteidiger der Menschenrechte......
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