Die 20 US-Atombomben des Typs B-61, die in Büchel in der Eifel im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in der NATO stationiert und von deutschen Flugzeugen ins Ziel geflogen werden sollen verfügen über die bis zu 13-fache Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe.
Grüne und SPD treten für den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel ein. Auch die FDP verlangte in der Zeit von Westerwelle den Abzug der 20 Atomwaffen aus Büchel. In der Koalitionsvereinbarung haben die drei Parteien aber jetzt vereinbart, dass diese Menschheitszerstörenden Waffen bleiben sollen. Das US-Portal "Antiwar.com" führt das auch auf eine Drohung der NATO zurück, sonst die Konfrontation mit Russland zu verschärfen: "NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, wenn Deutschland die Atomwaffen nicht mehr beherbergen würde, würde die Allianz sie weiter nach Osten, näher an Russland, verlegen."
Der übersetzte Artikel: Deutschlands neue Regierung will US-Atomwaffen beibehalten
Die NATO drohte damit, die Atomwaffen weiter nach Osten, näher an Russland, zu verlegen, wenn die neue deutsche Regierung sie nicht will
by Dave DeCamp
Die neue deutsche Regierung hat in einem Koalitionsvertrag erklärt, dass sie weiterhin US-Atomwaffen beherbergen wird.
Die Ankündigung erfolgte nach einigen Spekulationen, dass die neue Regierung aufgrund früherer Äußerungen von Mitgliedern der politischen Parteien, die die Koalition bilden, gegen die Präsenz von Atomwaffen sein könnte. Die Regierung wird von der Sozialdemokratischen Partei (SDP), der Grünen Partei und den Freien Demokraten gebildet.
Deutschland hat keine eigenen Atomwaffen, verfügt aber im Rahmen eines NATO-Abkommens über 15 bis 20 US-amerikanische B-61-Atomschwergewichtsbomben auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel und eine Flotte von Tornado-Kampfbombern, die diese Bomben ausliefern.
Mitglieder der Grünen und der SPD haben sich in der Vergangenheit gegen diese Vereinbarung ausgesprochen, was die NATO veranlasst hat, das Land zu drängen, die Atombomben weiterhin zu beherbergen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, wenn Deutschland die Atomwaffen nicht mehr beherbergen würde, würde die Allianz sie weiter nach Osten, näher an Russland, verlegen.
"Solange Atomwaffen im strategischen Konzept der NATO eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, sich an strategischen Diskussionen und Planungsprozessen zu beteiligen", erklärte die Koalition. Olaf Scholz von der SPD, die als Mitte-Links-Partei gilt, wird Angela Merkel als Bundeskanzlerin ablösen und voraussichtlich Anfang nächsten Monats vereidigt werden."
Wir laden Euch von der Internationalen FriedensFabrik Wanfried (IFFW) und Forum 169. das überparteiliche Wahlkreisforum im Wahlkreis 169 ein, am Dienstag um 18 Uhr mit uns die friedenspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von GELB-GRÜN-ROT zu diskutieren:
ZOOM-Link: https://us02web.zoom.us/j/3216854044
zur Vorbereitung: Was steht zu Frieden, Abrüstung, Beseitigung von Fluchtursachen im Koalitionsvertrag? (internationale-friedensfabrik-wanfried.org)
Wir mahnen und erinnern: „Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung am 26. März 2010 eindeutig aufgefordert, sich gegenüber den USA mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“, betont Marvin Mendyka, Sprecher der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ und kritisiert: „Das ist bis heute nicht geschehen! Dabei spricht sich regelmäßig eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel aus.“ In Büchel in der Eifel sind weiterhin 20 US-Atombomben des Typs B-61 stationiert, die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in der NATO von deutschen Flugzeugen ins Ziel geflogen werden sollen. Diese Bomben verfügen über die bis zu 13-fache Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe."
und zu: Wir laden ein zum Online-Vernetzungs-Workshop zum akuten Risikos eines Krieges zwischen den USA und China und Russland und der Dringlichkeit einer neuen Entspannungspolitik mit Reiner Braun: Freitag, 3. Dezember, 19 Uhr https://us02web.zoom.us/j/3216854044
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