Friedenspolitisches Votum,
von Erhard Crome, in Das Blättchen
Muss man Egon Bahr vorstellen? Er war Vordenker und an der Seite von Willy Brandt wichtiger Verfechter der Entspannungspolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Nach dem Ende des Kalten Krieges schrieb er über die erforderliche Wahrnehmung deutscher Interessen, die nicht notwendig mit denen der USA oder Frankreichs identisch sind, und über die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Friedensordnung unter Einschluss Russlands.
Am 18. März 2022 wäre er 100 Jahre alt geworden. So widmete der sozialdemokratische Willy-Brandt-Kreis gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung 2022 das jährlich stattfindende „Egon-Bahr-Symposium“ seinem 2015 verstorbenen Gründer und langjährigen Vorsitzenden. Absicht der Veranstalter war es ursprünglich, die vorliegende „Gedenkschrift“ zu dieser Veranstaltung zu präsentieren. Nachdem russische Truppen am 24. Februar 2022 die Ukraine angegriffen hatten, wurde die Publikation zwar um eine Stellungnahme des Willy-Brandt-Kreises, veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 24. Juli 2022, ergänzt, die Buch-Beiträge selbst seien jedoch, wie die Herausgeber betonen, vor dem Ukrainekrieg entstanden. Die Sichten auf die Entspannungs- und Friedenspolitik, für die Bahr und Brandt stehen, wurden somit nicht nachträglich durch aktuellen kriegstreiberischen Opportunismus eingetrübt.
„Selbstverständlich sind auch dieses historische Erbe und seine Protagonisten nicht sakrosankt“, schreiben die Herausgeber im Vorwort. „Ein vom Zeitkontext abstrahierender, oberflächlicher (überdies häufig einseitiger) Moralismus erklärt indessen nichts, hindert vielmehr an einer nüchternen Einschätzung dessen, was ist, als Grundvoraussetzung reflektierten politischen Handelns.“
Der Titel des Buches „… aber eine Chance haben wir“ ist einem Gespräch entlehnt, das vom Blättchen mit Bahr geführt und in der Ausgabe 12/2012 veröffentlicht wurde. Gefragt worden war, da die Lösung globaler Probleme wie Klimawandel und Entwicklungsrückstand der Dritten Welt nicht wirklich vorankommen, weil Hochrüstung und globale Problembewältigung zur gleichen Zeit nicht möglich seien: „Ist die Welt noch zu retten?“ Bahr antwortete „als Optimist, der ich immer war und bleibe,“ die Aussichten stünden „fifty fifty, dass die Welt überlebt. Mehr nicht, aber eine Chance haben wir.“
Der Band ist in sieben Abteilungen gegliedert.
In der ersten werden die Eröffnungsrede von Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Willy-Brandt-Kreises, sowie die Reden vom 18. März 2022 dokumentiert. Bundeskanzler Olaf Scholz machte geltend, die Ostpolitik von Brandt und Bahr habe darauf beruht, dass die BRD „fest im Westen verwurzelt“ war. Die damalige Situation unterscheide sich von der heutigen, denn seinerzeit habe zuerst mit Moskau gesprochen werden müssen, um Entspannung auch im Verhältnis zu Warschau, Prag und Ost-Berlin zu erreichen. Heute dagegen hätten wir es mit souveränen Staaten auch im Osten Europas zu tun, die zugleich Partner in der EU und in der NATO seien. Dies müsse auch der russische Präsident anerkennen. Es gelte, „unsere regelbasierte Ordnung entschlossen [zu] verteidigen“. Zugleich bleibe die von Bahr geprägte Formel richtig: „Frieden in Europa ist nur mit und nicht gegen Russland möglich.“ Und weiter: „Wer Frieden will, der muss bereit sein zu verhandeln.“ So ist die derzeitige deutsche Politik allerdings auch daran zu messen, was Scholz noch vor einem Jahr verkündet hat – trotz deklarierter „Zeitenwende“.
Der frühere österreichische Bundespräsident Heinz Fischer verwies auf die politische Übereinstimmung zwischen Brandt und Bahr einerseits und dem österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky und der dortigen Sozialdemokratie andererseits. „Was tatsächlich gerade heute intellektuelle Redlichkeit verlangt, ist der Versuch einer Antwort auf die Frage, ob die jüngste tragische und gefährliche Entwicklung, nämlich der brutale militärische Angriff Putins auf die benachbarte Ukraine, einen nachträglichen Schatten auf die Politik von Willy Brandt und Egon Bahr wirft. Ich bestreite das. Die Entspannungspolitik von Brandt, Bahr und anderen wird nicht über Nacht und über alle bisherigen Erfolge hinweg falsch, weil Präsident Putin Jahrzehnte später jedes Maß verloren hat und Völkerrecht rücksichtslos missachtet.“ Fischer setzte dann aus österreichischer Sicht hinzu, „dass trotz mancher Skepsis der Gedanke einer auf Verhandlungen beruhenden garantierten militärischen Neutralität der Ukraine zumindest angedacht und überlegt werden sollte. Das würde in dieser Form Putin nicht gefallen und vielleicht auch Selenskij nicht gefallen, aber gerade darin könnte eine kleine Chance […] liegen.“
Die zweite Abteilung des Bandes enthält die Trauerreden von Frank-Walter Steinmeier (vom 7. September 2015) und Henry Kissinger sowie persönliche Rückblicke prominenter Politiker aus unterschiedlichen politischen Lagern, darunter Antje Vollmer, Horst Teltschik, Edmund Stoiber und Sigmar Gabriel.
In der dritten finden sich wissenschaftliche Beiträge zu speziellen Aspekten der damaligen Diplomatie. Bahr hatte nicht nur den vielzitierten „Backchannel“ nach Moskau, sondern auch einen ins Weiße Haus, zu Kissinger. Die Beteiligten waren sich darüber klar, dass man am Beginn „einer neuen Phase des Ost-West-Konflikts stand“, so der Historiker Gottfried Niedhart. Die wiederum brauchte eine neue Gesprächskultur des vertrauensvollen Umgangs. „An erster Stelle stand die Frage, wie man das nukleare Wettrüsten begrenzen könnte. Entspannungspolitische Fortschritte in Europa waren an die deutsche Frage gekoppelt.“ Informelle Kontakte, wie seit 1969 praktiziert, wurden zu einem „Signum der Entspannungspolitik. Nur vor diesem Hintergrund war es einer Mittelmacht wie der Bundesrepublik möglich, als internationaler Akteur selbstbewusst aufzutreten und eigene Interessen zu verfolgen.“
Die „Gemeinsame Sicherheit“, Rüstungskontrolle und Abrüstung sind Thema der vierten Abteilung. Die Debatten in den 1980er und Anfang der 1990er Jahre zeigen, Egon Bahr war auch an der Entwicklung des Konzepts der Gemeinsamen Sicherheit maßgeblich beteiligt. Er hatte aktiv in der „Unabhängigen Kommission für Abrüstung und Sicherheit“ mitgearbeitet, nach ihrem Vorsitzenden Olof Palme kurz „Palme-Kommission“ genannt. Sie entwickelte Vorschläge zur Reduzierung der Nuklearwaffen, zur Begrenzung des qualitativen Wettrüstens, der Militärausgaben, der Waffenexporte, der Weltraumrüstung sowie zur Schaffung von atomwaffen- und chemiewaffenfreien Zonen. Wesentlich war, so der Physiker und Friedensforscher Götz Neuneck, das „Leitmotiv“ der Gemeinsamen Sicherheit: Ein Atomkrieg sei nicht kontrollierbar und deshalb weder führbar und noch gewinnbar. Im Abschlussbericht der Palme-Kommission von 1982 wurde das so formuliert: „In der heutigen Zeit kann Sicherheit nicht einseitig erlangt werden. Wir leben in einer Welt, deren ökonomische, politische, kulturelle und vor allem militärische Strukturen in zunehmendem Maße voneinander abhängig sind. Die Sicherheit der einen Nation lässt sich nicht auf Kosten anderer Nationen erkaufen.“ Das scheint heute vergessen.
Da Egon Bahr stets auch die „deutsche Frage“ und die deutsche Einheit im Blick hatte, trägt die fünfte Abteilung die Überschrift: „Von der Vereinigung zur Einheit“; sie enthält interessanterweise nur ostdeutsche Beiträge, so von Hans Modrow, Hans Misselwitz und Daniela Dahn.
Die sechste Abteilung bringt Darstellungen zu persönlichen Begegnungen mit Bahr und seinem Wirken in unterschiedlichen Funktionen in der SPD, als Bundesminister, „Diplomat des Friedens“ (Friedrich Schorlemmer) und als Vorsitzender des Willy-Brandt-Kreises.
Im siebenten Teil des Bandes schließlich geht es um „eine neue Ostpolitik“ und das Thema: „Kooperative Sicherheit“. Der Friedensforscher Hans-Joachim Gießmann betont, dass Sicherheit „verhandelt werden kann, ohne grundlegende Differenzen zu beseitigen“. „Wandel durch Annäherung“, was die zentrale These von Egon Bahr gewesen sei, meinte gerade nicht, dass die Gegenseite sich grundlegend ändern müsse. Es ginge um Vertrauen. Annäherung meinte hier: „die Bereitschaft einander zuzuhören, wechselseitig die Interessen und Motivationen zu erkennen, bestehende Sorgen und Ängste der anderen Seite ernst zu nehmen, und durch erlebte Zusammenarbeit das notwendige Vertrauen zu entwickeln“.
Gernot Erler, der 30 Jahre im Bundestag saß und einst ein ambitionierter SPD-Außenpolitiker war, sieht den Ukrainekonflikt als „einen fortgeschrittenen Entfremdungsprozess zwischen Russland und dem Westen“. Er identifiziert in Deutschland ein „Forderungs-Narrativ“ und ein „Verständnis-Narrativ“. Ersteres stelle immer weitere Forderungen, die Russland erfüllen müsse, bevor man wieder mit ihm rede; das zweitere plädiere für eine neue „Neue Ostpolitik“. Oberste Priorität habe „Deeskalation“. „Beides, die Vermeidung von jeglichen weiteren Eskalationsschritten und die Bereitschaft, bei in der Vergangenheit verpassten politischen Chancen zwischen dem Westen und Russland neu anzusetzen, kann sich auf die Lehren der Ost- und Entspannungspolitik berufen, wie sie Egon Bahr schon 1963 auf den Weg gebracht hat.“
Das Verhältnis des Westens nicht nur zu Russland, sondern auch zu China diskutiert Michael Brie. „Interessen oder Werte“ sei „ein falscher Gegensatz“. „Werden systemische Gegner verunglimpft, anstelle sie als unverzichtbare Partner für übergeordnete Ziele – zum Beispiel Frieden – anzuerkennen, bleibt Kooperation eine unerfüllbare Vision. Mangelnder Respekt für Partner mit legitimen Werten setzt sich so unvermeidlich dem Vorwurf aus, die eigene Moral über die gemeinsamen Interessen zu stellen oder die Moral der Durchsetzung eigener Interessen zu opfern.“
Axel Schmidt-Gödelitz, der viele Jahre im In- und Ausland für die Friedrich-Ebert-Stiftung gearbeitet hat, nennt den „Perspektivenwechsel“ eine „Voraussetzung für Friedensfähigkeit“. Verhandlungen zwischen Staaten basierten auf Vertrauen, und das bedeute, die Interessen des Verhandlungspartners, seine emotionale Lage und die Vorgeschichte des Landes zu berücksichtigen. Der Westen habe jedoch weder die Rede Putins vor dem Deutschen Bundestag 2001 noch die Warnungen in dessen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 ernst genommen, das „Versprechen, eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa aufzubauen, die sowohl Russland als auch die osteuropäischen Staaten einbezogen hätte“, in den Wind geschlagen und die NATO „wider alle Zusicherungen systematisch bis an die russischen Grenzen vorgeschoben“. Der Perspektivwechsel, „sich auf die Seite des anderen zu stellen und von dort aus das Problemfeld zu analysieren“, sei für Brandt und Bahr „die Voraussetzung für Friedensfähigkeit“ gewesen. „Warum ist das bei der heutigen Generation von Politikerinnen und Politikern verloren gegangen? Warum sind sie so geschichtsvergessen? Muss man die Erfahrung eines Krieges erlitten haben, um das zu begreifen?“
Der vorliegende Band zeigt, das sozialdemokratische Feld in Deutschland ist nicht als Ganzes auf Kriegskurs; auch der Bruch mit dem Erbe von Brandt und Bahr, den die Internationale Kommission des SPD-Parteivorstandes unter der Federführung von Lars Klingbeil zu dekretieren versuchte (siehe dazu „Sozialdemokratische Geschichtsvergessenheit“, Das Blättchen 3/2023) ist nicht widerstandslos durchgesetzt. Das Buch ist daher in diesen Zeiten sehr bedeutsam, es sollte eine weite Verbreitung finden.
Peter Brandt / Hans-Joachim Gießmann / Götz Neuneck (Hrsg.): „… aber eine Chance haben wir“.
Zum 100. Geburtstag von Egon Bahr, Verlag J.H.W. Nachf., Bonn 2022, 568 Seiten, 36,00 Euro.
Schlagwörter: Egon Bahr, Entspannungspolitik, Erhard Crome, Friedensfähigkeit, Friedensordnung, gemeinsame Sicherheit, gesamteuropäisch, Russland, Willy Brandt
15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012
Im Gespräch – mit Egon Bahr
Herr Bahr, seit der Jahrtausendwende sind die USA dazu übergegangen, ihre militärische Überlegenheit gegenüber dem Rest der Welt auf bis dato beispiellose Weise auszubauen. Das US-Rüstungsbudget ist mit inzwischen über 700 Milliarden Dollar höher als das der zehn im Ranking nachfolgenden Staaten zusammen genommen (inklusive China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland). Doch alles, was man mit der amerikanischen Militärmaschinerie anfangen kann, ist, im Irak und in Afghanistan zu scheitern. Die hinter der immensen Aufrüstung stehende Mentalität der politischen Klasse der USA ist deswegen im Blättchen kürzlich als strategisch grenzdebil apostrophiert worden – auch mit Blick auf die daraus resultierende astronomische Staatsverschuldung der USA, deren langfristige Folgen für die dortige wie für die globale Wirtschaft überhaupt erst allmählich deutlich werden. Zugleich kommt die Lösung globaler Probleme wie Klimawandel und Entwicklungsrückstand der Dritten Welt seit Jahrzehnten nicht wirklich voran, weil Hochrüstung und globale Problembewältigung zur gleichen Zeit nicht möglich sind – aus ökonomischen wie finanziellen, aber auch aus politisch-psychologischen Gründen. Ist die Welt noch zu retten? Egon Bahr: Zur Beantwortung dieser einfachen Frage muss ich etwas ausholen. Im Jahre 2001 erfuhr die Welt, welche Pläne im Hinblick auf das militärische Potenzial der USA die neue Administration unter Bush Junior hegte, als diese Pläne nämlich dem Streitkräfteausschuss des Senats vorgestellt wurden. Das war eine gigantische Aufrüstungsplanung zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Weltraum – mit dem Ziel, alle anderen Staaten, auch Staatengruppen, der Welt zu entmutigen, das Rennen in Sachen militärische Überlegenheit mit den Vereinigten Staaten überhaupt nur aufzunehmen. Diese Pläne erschienen damals so hypertroph, dass sie an sich nicht ernst zu nehmen waren, weil sich für einen solchen Kurs selbst in Amerika keine Mehrheit finden würde. Doch die Geschichte wollte es, dass sich nur wenige Monate später der 11. September ereignete – mit der Konsequenz, dass das Gefühl der Demütigung in den USA so stark war, dass die Bush-Pläne praktisch ohne Diskussion angenommen und implementiert wurden. Die damit ausgelöste Rüstungswelle hatte eine Sogwirkung auf andere Staaten und Regionen wie Russland, China, aber auch auf die NATO, und darunter leidet die Welt bis heute. Auf Bush folgte mit Barack Obama ein Präsident, der die seit 1945 ungebrochene amerikanische Grundlinie gegenüber der Sowjetunion und Russland, nämlich Konfrontation, erstmals umgestellt hat – auf Kooperation. Das führte zu vielen gleichzeitigen Baustellen für die US-Politik, national wie international, die natürlich nicht in Monaten die Probleme lösen konnten, die sich innerhalb von Jahren, zum Teil von Jahrzehnten angesammelt hatten. Mit einer einzigen Ausnahme – dem New-Start-Abkommen mit Russland über die Reduzierung der nuklearen strategischen Offensivwaffen um ein Drittel. Das Abkommen ist sogar ratifiziert worden, obwohl Obama seine eigene Mehrheit im Kongress dafür bereits verloren hatte. Bis heute ungelöst geblieben ist jedoch das Hauptproblem zwischen den USA und Russland, nämlich die Frage der Raketenabwehr in Europa. Wie es in dieser Frage weitergehen wird, vermag ich derzeit nicht zu sagen, weil ich nicht weiß, wie der nächste amerikanische Präsident heißt. Wenn es Mitt Romney würde, könnte ich die Frage schon gar nicht beantworten. Zwar lässt dessen Wahlkampf an konfrontativer Rhetorik keinen rechts-konservativen Wunsch offen, aber andererseits sind Deutschland und Europa im historischen Rückblick mit republikanischen Präsidenten nicht schlecht gefahren. Mit einer einzigen Ausnahme. Das war Bush Junior. Hieße der nächste Präsident hingegen wieder Obama, was ich mir wünsche, stände der dann nicht noch einmal vor einer Wiederwahl. Nicht zuletzt deswegen traue ich ihm eine einvernehmliche Lösung mit Russland zu. Mir ist dabei ziemlich egal, wie die aussähe, wenn sie denn kooperativ getroffen würde und einen erneuten Rückfall in die Konfrontation verhinderte. Denn solch ein Rückfall würde zu neuer Aufrüstung – auch für Deutschland – führen, und die Erfolge früherer Ost- und Entspannungspolitik und der friedlichen Beendigung des Kalten Krieges wären damit auf nicht überschaubare Zeit zerstört. Obama hat meines Erachtens begriffen, dass die militärische Überlegenheit der USA zwar noch auf Jahre weiter wachsen, Amerika aber keine Weltvorherrschaft bringen wird und daher nur noch Sinn hat in einem kooperativen Verhältnis mit Russland zur Sicherung von Stabilität und Frieden in Europa, damit sich die beiden Giganten Asien zuwenden können, wo die weltweit wichtigsten Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte stattfinden werden. Wenn es gelingt, das Modell der eingefrorenen Stabilität von Gegensätzen, mit dem Europa letzten Endes gut durch den Kalten Krieg gekommen ist, auf Asien zu übertragen, dann wäre schon viel geholfen. Und um nun ihre einfache Frage beantworten – als Optimist, der ich immer war und bleibe, komme ich zu dem Fazit: Die Aussichten steht fifty fifty, dass die Welt überlebt. Mehr nicht, aber eine Chance haben wir.