Der Erfolg des Einzelnen ist nicht die Emanzipation der Gesellschaft
Kommentar. aus Italien, von Il Manifesto Global: Der springende Punkt ist immer derselbe: entweder Herrschaft oder Emanzipation, innerhalb der Geschichte als "ununterbrochener Kampf, manchmal versteckt, manchmal offen" (Marx, Engels) zwischen Unterdrückern und Unterdrückten, den Subalternen und der herrschenden Klasse.
Der Erfolg des Einzelnen ist nicht die Emanzipation der Gesellschaft
geschrieben von Alessandra Algostino
Es geht nicht darum, eine Frau zu sein (Giorgia Meloni) oder Vorfahren von Einwanderern zu haben (Rishi Sunak): Es geht darum, ob man Teil einer Geschichte der Herrschaft oder einer Geschichte der Emanzipation ist und sich auf deren Seite schlägt. Das Thema ist so klar, dass ich es fast als banal bezeichnen würde, aber die immer wiederkehrende Behauptung der Rechten, "gläserne Decken zu zerschlagen" - zuletzt bei der Vorstellung des Programms der Regierung Meloni vor den Kammern des Parlaments - zeigt, dass es so klar gar nicht ist.
Melonis Geschichte ist eine persönliche Erfolgsgeschichte, keine kollektive Geschichte der Frauenbefreiung. Im Vokabular der Rechten wird Gleichheit, wenn sie überhaupt in Erwägung gezogen wird, als Identität verklärt, als künstliche Gleichheit getarnt und in einem streng formalen Sinne definiert (es ist kein Zufall, dass sich die programmatische Rede vor dem Parlament so sehr auf die liberale Demokratie konzentrierte). Das ist kein Fortschritt für die Frauen. Das Ziel ist nicht, in die Reihen der Unterdrücker aufgenommen zu werden, sondern die Mechanismen der Herrschaft abzubauen; es geht nicht darum, gleichen Zugang zu den Privilegien einer ungleichen Gesellschaft zu erhalten, sondern die Gesellschaft zu verändern.
Wenn sich die Argumentation auf die Gleichheit der "Wettbewerbsbedingungen" (Draghi) konzentriert, kommt es zu einer "Kommodifizierung des feministischen Denkens" (Bell Hooks), die in einen neoliberalen Feminismus umgelenkt wird, der einem Weg der sozialen Befreiung und Transformation zuwiderläuft. Echter Feminismus ist vielmehr Teil des Kampfes gegen den Zustand der Subalternität, so wie die unterwürfigen Bedingungen von Logistikarbeitern und Landarbeitern oder die Verletzlichkeit von Migranten. Die Frauenbefreiung zeichnet sich durch das Bewusstsein des transversalen Charakters emanzipatorischer Prozesse (Intersektionalität) aus und ist unter Wahrung der Originalität und Unabhängigkeit eines jeden Kampfes natürlich Teil eines "historischen Blocks", d. h. einer Klasse, die sich gemeinsam gegen die Unterdrückung stellt.
Der Kernpunkt ist immer derselbe: entweder Herrschaft oder Emanzipation, innerhalb der Geschichte als "ununterbrochener Kampf, manchmal versteckt, manchmal offen" (Marx, Engels) zwischen Unterdrückern und Unterdrückten, den Subalternen und der herrschenden Klasse. Dies ist keine Übervereinfachung, sondern eine Entmystifizierung.
Es gibt zu viele Masken, die die Wahrheit verbergen: Krieg für die Demokratie (zur Verschleierung des Krieges zwischen den Imperialismen); Unternehmen als Subjekt und Objekt der Politik (zur Verschleierung des Abbaus von Sozial- und Arbeitnehmerrechten); differenzierte Autonomie (Institutionalisierung und Zunahme der Ungleichheit); (Halb-)Präsidentialismus im Namen der Stabilität der Exekutive und der Volkssouveränität (Machtkonzentration und Populismus); "das Volk entscheidet" (Beseitigung der Stimmen von Opposition, Minderheiten und Dissens, d. h. Beseitigung des Inhalts der Demokratie); Vereinfachung und Deregulierung (grünes Licht für das Recht des Stärkeren); Hotspots in afrikanischen Ländern zum Schutz von Migranten (Verlagerung von Folter und Verweigerung des Asylrechts). Fügen wir der langen Liste nicht noch den Feminismus hinzu.
Apropos Beherrschung, Emanzipation und Verleugnung des Konflikts: Was heute in der Rechten (der extremen Rechten, nicht der Mitte) aufkommt, ist ein Nationalismus, der sich mit Überheblichkeit durchsetzt, der eine identitäre Vision vermittelt, die auf die endgültige Auslöschung des sozialen Konflikts abzielt (der bereits seit Jahren geleugnet und betäubt wird), der entschieden neoliberal ist, indem er die Zentralität und die Freiheit des Geschäfts sanktioniert, und der alles andere als arglos ist, wenn er an das grundlegende Pathos der Triade "Gott, Land, Familie" appelliert.
Aus neoliberaler Sicht stellt die neue Regierung Leistung als ultimativen Maßstab auf, der unter der Perspektive der Leistungsgesellschaft subsumiert wird, mit ihrer Legitimierung und Reproduktion von Ungleichheit; mit der damit verbundenen Interpretation von Armut als Schuld, von sozialer Not als Abweichung, und mit jeglicher Umverteilung von Reichtum - neutralisiert in Form einer "wohltätigen" Verteilung - nur an "diejenigen, die es verdienen".
Und dann ist da noch die Sicherheit, das Mantra der Rechten, das als "unverwechselbare Realität" beschworen wird: Man muss nicht einmal vorhersagen, dass sie auf Kosten von Rechten und Räumen für Dissens und Protest gehen wird, denn das geschieht bereits. An dem Tag, an dem die Regierung zur Vertrauensabstimmung in den Plenarsaal ging, griff die Polizei in der Sapienza gegen Studenten ein und der Innenminister drohte mit der Blockade von Schiffen, die Leben gerettet haben.
Schließlich ist die "Freiheit", von der in der Rede von Giorgia Meloni mehrfach die Rede ist, eine rein individualistische und auf sich selbst bezogene Freiheit. Eine Freiheit ohne substanzielle Gleichheit, ein Privileg für einige wenige. In der Logik der Herrschaft, nicht der Befreiung und Emanzipation. Genau wie diese Regierung: neoliberal, autoritär, patriarchalisch, nationalistisch. Es ist notwendig, "Nein" zu sagen, um Kräfte auf der Seite der Emanzipation, auf der Seite der konfliktfähigen und sozialen Demokratie der italienischen Verfassung - einer antifaschistischen, aus dem Widerstand geborenen - aufzubauen.
übersetzt von: An individual’s success is not society’s emancipation - Il manifesto global