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Ecowas hebt Sanktionen auf: Niger, Mali & Burkina waren ausgetreten: Sie habe sich "von den Pan-Afrikanischen Idealen ihrer Gründungsväter entfernt & sei "unter dem Einfluss fremder Mächte" bedrohlich

WIR ERINNERN an ein Beispiel dafür: Die ECOWAS-Staaten hatten im August beschlossen, zunächst auf Diplomatie im Umgang mit den Putschisten zu setzen. Zugleich einigten sie sich darauf, eine Eingreiftruppe für eine militärische Intervention zusammenzustellen. Bundesaußenministerin Baerbock begrüßte die Reaktion der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS auf den Staatsstreich in Niger. Dass die ECOWAS und die Afrikanische Union in diesen entscheidenden Tagen geschlossen aufträten, sei ein klares Zeichen für die Unterstützung der Demokratie in Niger, erklärte die Grünen-Politikerin. Niger - Baerbock begrüßt geschlossene Reaktion von ECOWAS und AU auf Putsch (deutschlandfunk.de) Ecowas zu militärischem Eingreifen bereit. Die Ecowas ist nach Angaben der Organisation mehrheitlich zu einem militärischen Eingreifen in Niger bereit, um die verfassungsgemäße Ordnung dort wiederherzustellen. Ecowas-Kommissionschef Abdel-Fatau Musah teilte in der ghanaischen Hauptstadt Accra mit, alle bis auf die Mitgliedstaaten unter einer Militärregierung und Kap Verde seien bereit, eine Eingreiftruppe abzustellen, die notfalls in Niger intervenieren könnte. "Deutschland unterstützt die afrikanischen Bemühungen zur Lösung der Krise in Niger", teilte Baerbock mit. "Unser Ziel ist die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung." Die Bundesregierung will EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Staatsstreichs in Niger auf den Weg bringen. Nach der Aussetzung der Entwicklungszusammenarbeit und der Sicherheitskooperation mit dem westafrikanischen Land "wollen wir in der EU nun Sanktionen gegen die Putschisten auf den Weg bringen", sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin. Niger - Baerbock begrüßt geschlossene Reaktion von ECOWAS und AU auf Putsch (deutschlandfunk.de) Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS arbeitet weiter an einem Plan für einen Militäreinsatz gegen die Putschisten in Niger. Man habe "mit der Aktivierung der ECOWAS-Bereitschaftstruppe zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in der Republik Niger begonnen" und die Militärchefs sollten die Pläne nun abschließen, teilte der Staatenbund mit.Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, dass Deutschland die afrikanischen Bemühungen zur Lösung der Krise in Niger befürworte. Man unterstütze den von den ECOWAS-Staatschefs beschlossenen zweigleisigen Ansatz, einerseits die Vermittlungsbemühungen fortzusetzen und parallel die ECOWAS-Bereitschaftstruppe zu aktivieren. "Wir unterstützen diesen ECOWAS-Ansatz, insbesondere, dass die Staaten alle diplomatischen Mittel ausschöpfen wollen, um eine Lösung der Krise zu erreichen." ECOWAS will Plan für Militäreinsatz gegen Niger festlegen | tagesschau.de



25.02.2024 Deutschlandfunk: Kommissionspräsident Touray teilte nach einer Konferenz in der nigerianischen Hauptstadt Abuja mit, es seien Reise- und Handelsbeschränkungen zurückgenommen worden.

Die Ecowas-Staaten hatten nach dem Militärputsch in Niger im Juli vergangenen Jahres eine Reihe von Beschränkungen erlassen. Inzwischen haben die neuen Machthaber ihren Austritt aus der Staatengemeinschaft erklärt. Er wird formal Ende Januar kommenden Jahres vollzogen.





Mali, Burkina Faso und Niger verlassen die Ecowas

ZEIT 8. Januar 2024.

Mali, Burkina Faso und Niger sind aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ausgetreten. Die jeweiligen Militärregierungen teilten gemeinsam mit, dass sie "um ihre historische Verantwortung wahrzunehmen und den Erwartungen, Sorgen und Hoffnungen ihrer Bevölkerungen nachzukommen" den sofortigen Rückzug aus der Ecowas entschieden hätten.

Den Austritt begründeten sie damit, dass sich die Ecowas ihrer Meinung nach "von den Pan-Afrikanischen Idealen ihrer Gründungsväter entfernt" habe. "Zudem hat Ecowas seine Grundsätze verraten und ist unter dem Einfluss fremder Mächte eine Bedrohung für seine Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung geworden, deren Zufriedenheit damit eigentlich sichergestellt werden sollte."

Nach dem Austritt besteht die 1975 gegründete Ecowas nun aus zwölf Mitgliedsstaaten. Die Wirtschaftsgemeinschaft gilt als wichtigster Partner in der Region, insbesondere für europäische Länder. Im vergangenen Jahr kündigte Deutschland einen Ausbau der Beziehungen zur Ecowas an, insbesondere in den Bereichen Friedensentwicklung und Krisenprävention, Energieeffizienz, Handel und nachhaltige Lieferketten sowie Gesundheitsvorsorge. Dafür stehen nach Angaben des Entwicklungsministeriums rund 81 Millionen Euro zur Verfügung.



 
 
 

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