STOP!!! СТОП!!!
Schluss mit der Eskalation zwischen dem Westen und Russland!
Für den Neubau des „Gemeinsamen Hauses Europa“!
Appell von Konfliktforscher Dr. Leo Ensel und Prof. Dr. Ruslan Grinberg
Der Konflikt um die Ukraine steht kurz davor, in einen offenen Krieg umzuschlagen. Das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen (USA/ NATO/ EU) ist auf den Nullpunkt gesunken. Beide Seiten befinden sich in einer hochgefährlichen Eskalationsspirale. Das Verhältnis zwischen den Völkern in Ost und West droht, irreparablen Schaden zu nehmen.
In dieser Situation großer Gefahr ist eine breitestmögliche „Koalition der Vernunft“, eine „Koalition für Deeskalation“ dringend geboten – auf Ebene der Politiker aber auch in und zwischen den Bevölkerungen. Wir fordern daher alle Menschen im Westen, in der Ukraine und in Russland, die diese Entwicklung nicht mehr tatenlos hinnehmen wollen – unabhängig von Parteien und Ländern – auf, sich zusammenzuschließen! Deeskalation beginnt nicht nur von ‚oben‘; Deeskalation beginnt auch von ‚unten‘.
Von den Regierungen im Westen, der Ukraine und Russlands fordern wir als Sofortmaßnahmen:
· sofortiger Rückzug aller Truppenkonzentrationen um die und in der Ukraine;
· vollständige Umsetzung des Abkommens Minsk II;
· Stop aller anvisierten NATO-Erweiterungen;
· Beginn neuer Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlungen zwischen den USA, NATO und Russland, vor allem im Bereich von Raketensystemen kürzerer und mittlerer Reichweite;
· Abbau der Module des amerikanischen Raketenabwehrsystems Aegis in Rumänien und Polen;
· Wiederbelebung eines kontinuierlichen Dialoges zwischen NATO und Russland zur Verbesserung der Kommunikation, des Informationsaustausches und der Transparenz;
· Rücknahme der Sanktionen auf allen Seiten;
· kalkulierte Schritte einseitiger Vorleistungen auf materieller und symbolischer Ebene (z.B. Visafreiheit);
· Deeskalation auch in der Wortwahl;
· Einberufung einer großen Europäischen Sicherheitskonferenz unter Beteiligung der USA in der Tradition von Helsinki 1975 und Paris 1990 innerhalb des nächsten halben Jahres mit dem Ziel einer neuen Entspannungspolitik.
Wir benötigen dringend einen Neustart in den Beziehungen zwischen dem Westen (USA/ NATO/ EU) und Russland! Daher fordern wir vom Westen und Russland eine neue euro-antlantische Sicherheitsstruktur von Vancouver bis Wladiwostiok unter Einbeziehung Russlands auf Augenhöhe zu entwickeln.
An die Staatsbürger in West und Ost appellieren wir:
· Verweigern Sie sich der ‚Eskalation in den Köpfen‘, sprich: übertriebenem Nationalismus sowie altem und neuem Lagerdenken!
· Knüpfen Sie freundschaftliche Kontakte über die Grenzen der‚verfeindeten‘ Staaten hinweg!
· Bauen Sie alle bestehenden Kontakte aus: in den Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften, im Sport, im Jugendaustausch und den interkonfessionellen Dialogen!
· Befördern Sie eine ‚Kultur des Zuhörens und des direkten Dialogs‘!
· Schauen Sie nicht auf das, was Sie trennt, sondern auf das, was Sie verbindet!
· Schaffen Sie eine ‚blockübergreifende‘ Öffentlichkeit über die politischen Lager und Grenzen hinweg – im virtuellen Raum und darüber hinaus!
· Praktizieren Sie ein „Neues Denken 2.0“: Denken und handeln Sie so, als ob ein „Gemeinsames Europäisches Haus – von Lissabon bis Wladiwostok“ – in dem die Frage, welches Territorium zu welchem Staat gehört, immer mehr an Bedeutung verliert – bereits existieren würde!
Es ist höchste Zeit den ‚Reset-Button‘ zu drücken!
Und zwar jetzt!
Ideen zur Umsetzung des Stopp-Appels
Internationale Friedensbrücken
Die internationale „Koalition für Deeskalation“ agiert auf Basis und im ‚Spirit’ des STOP!!!-Appells (Schluss mit der Eskalation zwischen dem Westen und Russland! Für Neubau des „Gemeinsamen Hauses" (internationale-friedensfabrik-wanfried.org) ) überwiegend dezentral auf der Basis des oben skizzierten inhaltlichen Grundkonsenses. Dabei sind der Phantasie für die Konstituierung einzelner Basisinitiativen keine Grenzen gesetzt: Sie können sich lokal oder länderübergreifend, innerhalb oder außerhalb des virtuellen Raums bilden; sie können sich neu oder auf der Basis von Berufsgruppen, im Kontext wirtschaftlicher Zusammenarbeit, des Jugendaustausches, von Städtepartnerschaften oder innerhalb des interkonfessionellen Dialoges konstituieren. Zugleich bedarf es einer lockeren Vernetzung, eines ‚Ankers‘ im virtuellen Raum und darüber hinaus. Die bereits existierende „STOP-Appell“-Seite[1] bei Facebook kann hier nur ein erster, völlig unzureichender Anfang sein. – Mittelfristig wäre zu überlegen, wie sich die Initiative außerhalb des virtuellen Raumes einen kraftvollen unabhängigen ‚Anker‘ schaffen kann.
Wie jede Initiative bedarf auch die „Breite Koalition der Vernunft“ Personen, die sie nach außen repräsentieren. Erwünscht wären hier unabhängige integre Persönlichkeiten aus allen Ländern, die den integrierenden Ansatz der Initiative glaubhaft verkörpern.
Präsentation
Eine neue Initiative bedarf auch eines frischen Erscheinungsbildes wie einer neuen unverbrauchten Sprache, um nicht in altes und neues Blockdenken bzw. Ritualismus zurückzufallen. – Vorschläge: Statt „Neue Friedensbewegung“: „Breite Koalition der Vernunft“, „Länderübergreifende Koalition für Deeskalation“ oder „STOP-Initiative“. Statt „Abrüstung und Frieden“: „Deeskalation und Konfliktlösung“!
Zum frischen Erscheinungsbild würden auch eine neue Symbolik, ein neues ‚Logo‘ gehören. – Vorschlag: Statt Friedenstauben, Anti-Atom-Runen und Regenbogenfahnen, das STOP-Zeichen! (Vorteil: Das Zeichen ist markant und international bekannt.)
Erste Schritte in die Öffentlichkeit
Die Bildung einer internationalen „Breiten Koalition der Vernunft“ bedarf einer kraftvollen ‚Initialzündung‘. Dies könnte z.B. der „STOP!!!-Appell“ sein. Nachdem sich erste Basisgruppen gebildet haben, könnten diese ein gemeinsames „Brainstorming“ im virtuellen Raum für weitere koordinierte Aktivitäten innerhalb und außerhalb des virtuellen Raumes starten. Dafür bedarf es einer Plattform im Netz.
Sollten sich internationale Basisgruppen bilden, so können sie im Umgang miteinander trainieren, was im Großen angestrebt wird: Die Bereitschaft sich unterschiedlichen Perspektiven (konträren Narrativen) nicht zu verschließen, die Fähigkeit Differenzen auszuhalten und der unbedingte Wille, ungeachtet dieser am Ziel der gemeinsamen Kooperation festzuhalten.
Mittelfristig sollten erste mehrheitsfähige sichtbare Aktionen in der realen Öffentlichkeit stattfinden. Alles weitere muss der Eigendynamik des initiierten Prozesses überlassen werden.