Der UN-Sonderberichterstatters für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe klagt den Westen wegen Folter und grausamer Behandlung an und fordert die sofortige Freilassung des Journalisten Julian Assange. In seinem neuen Buch führt er Punkt für Punkt die Beweise für seine These auf, die vor allem die NATO-Staaten USA und Großbritannien betreffen, aber auch Ecuador.
Nach seiner Meinung zeigt der Umgang mit Assange, wie schwach es um den Rechtsstaat im Westen steht, wenn es um existentielle Fragen für die Herrschenden geht, wie das sich selbst zugesprochene Recht, Angriffskriege zu führen und bei von ihren Soldaten begangenen Kriegsverbrechen nicht belangt zu werden.
Wir schlagen vor, jetzt vor der Bundestagswahl in jedem Wahlkreis den Bundestagskandidaten das Material (wie die Videos) vorzulegen und sie zu befragen, wie sie dazu stehen und zur Inhaftierung Assanges und der Nichtbestrafung der Kriegsverbrechen. Vielleicht kann man die Kandidaten zu einem öffentlichen Webinar einladen oder zu einer Versammlung, auf der man zuerst eines der folgenden Videos zeigt. Um gleich Argumente gegen mögliche Diffamierungen von Melzer zu bringen, haben wir unten einige Informationen zu ihm uns seiner wissenschaftlichen und UN-Arbeit aufgeführt.
Deutsche Welle: Fall Assange: Explosive Zeugenaussage: US-Agenten hätten über eine Vergiftung des Wikileaks-Gründers diskutiert, sagte ein Zeuge bei der Auslieferungsanhörung. Und gab weitere Details über die umfassende Ausspähung in der ecuadorianischen Botschaft preis.
Deutsche Welle: Ausgehöhlte Rechtsstaatlichkeit: Der Fall Julian Assange
Justizskandal, Folter, politische Verfolgung - UN-Folterexperte Nils Melzer erhebt in seinem neuen Buch schwere Vorwürfe – untermauert mit den Ergebnissen einer zweijährigen Untersuchung.
Prof. Nils Melzer ist Vorsitzender der Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte. Außerdem ist er Professor für Völkerrecht an der University of Glasgow. Am 1. November 2016 übernahm er die Funktion des UN-Sonderberichterstatters für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Prof. Melzer ist seit 12 Jahren beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz als Rechtsberater, Delegierter und stellvertretender Delegationsleiter in verschiedenen Konflikt- und Gewaltgebieten tätig. Nach seinem Ausscheiden aus dem IKRK im Jahr 2011 war er wissenschaftlicher Leiter des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (Universität Zürich), als Schweizer Lehrstuhl für humanitäres Völkerrecht (Genf-Akademie) und als Senior Fellow für neue Sicherheitsherausforderungen (Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik) tätig und vertrat die Zivilgesellschaft im Lenkungsausschuss des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister. Im Laufe seiner Karriere war Prof. Melzer auch Als Senior Security Policy Adviser des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten tätig, hat Beratungsmandate für einflussreiche Institutionen wie die Vereinten Nationen, die Europäische Union, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und das Eidgenössische Verteidigungsministerium durchgeführt und wurde regelmäßig zu Expertenberichten eingeladen. , unter anderem vor dem Ersten Ausschuss der Vereinten Nationen, dem CCW der Vereinten Nationen, dem UNSG-Beirat für Abrüstungsfragen und verschiedenen parlamentarischen Kommissionen der Europäischen Union, Deutschlands und der Schweiz. Prof. Melzer verfasste preisgekrönte und weithin übersetzte Bücher, darunter: "Targeted Killing in International Law" (Oxford, 2008, Guggenheim Prize 2009), die "Interpretive Guidance on the Notion of Direct Participation in Hostilities" (2009) des IKRK und das offizielle Handbuch des IKRK "International Humanitarian Law - a Comprehensive Introduction" (2016) sowie zahlreiche weitere Veröffentlichungen im Bereich des Völkerrechts. Aufgrund seiner Expertise in neuen Technologien wurde Prof. Melzer vom EU-Parlament beauftragt, eine Rechts- und Politikstudie zum Thema "Menschenrechtsauswirkungen des Einsatzes von Drohnen und Robotern in der Kriegsführung" (2013) zu verfassen und hat auch das NATO CCDCOE "Tallinn Manual on the International Law applicable to Cyber Warfare" (Cambridge, 2013) und das NATO MCDC "Policy Guidance Autonomy in Defence Systems" mitverfasst. , (NATO ACT, 2014). Im Laufe seiner Karriere hat Prof. Melzer für die Wahrung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit gekämpft, indem er die internationalen Rechtsnormen, die bewaffneten Konflikten und anderen Situationen der Gewalt Schutz bieten, unermüdlich vorangebracht, bekräftigt und präziniert hat.
Nils Melzer ist Professor für Internationales Recht an der Universität Glasgow und derzeit Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.
Außerdem ist er Inhaber des Menschenrechtslehrstuhls an der Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte.
Im Laufe seiner Karriere hat Professor Melzer Regierungen, Organisationen und andere Institutionen beraten, um die Menschenwürde und die Rechtsstaatlichkeit in bewaffneten Konflikten und anderen Situationen der Gewalt zu schützen, aber auch als Reaktion auf Herausforderungen wie Korruption, irreguläre Migration, die Privatisierung von Sicherheitsdienstleistern und das Entstehen neuer Waffentechnologien.
Professor Melzer war zuvor Senior Security Policy Adviser der Schweizer Regierung; Senior Fellow und Senior Advisor für neue Sicherheitsherausforderungen am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik; Forschungsdirektor des Kompetenzzentrums für Menschenrechte an der Universität Zürich; und als Rechtsberater, Delegierter und stellvertretender Delegationsleiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).
Professor Melzer ist Autor zahlreicher preisgekrönter und viel übersetzter Bücher. Er war auch Mitglied des Lenkungsausschusses für den "International Code of Conduct for Private Security Service Providers" (2011-13) und der Expertengruppen, die das "Tallinn Manual on the International Law Applicable to Cyber Warfare", NATO CCDCoE (2013) und die "Policy Guidance Autonomy in Defence Systems", MCDC, NATO ACT (2014) ausarbeiten.