Pentagon-Führer sagen, dass der neue Haushalt helfen wird, sich auf einen Krieg mit China vorzubereiten
General Milley sagt, das Budget solle einen Krieg verhindern, aber "uns darauf vorbereiten, ihn notfalls zu führen".
von Dave DeCamp
Verteidigungsminister Lloyd Austin und der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, General Mark Milley, sagten dem Kongress bei einer Anhörung am Donnerstag, dass der Haushaltsantrag des Pentagon für 2024 dem Land helfen wird, sich auf einen zukünftigen Krieg mit China vorzubereiten.
Milley betonte, dass der massive Haushaltsantrag des Pentagons in Höhe von 842 Milliarden Dollar der Kriegsabschreckung diene, aber auch das US-Militär auf einen Krieg vorbereiten werde. Vor dem Unterausschuss für Verteidigungsfragen des Repräsentantenhauses erklärte er, dass die Abschreckung und die Vorbereitung auf einen Konflikt "außerordentlich teuer sind, aber nicht so teuer wie die Führung eines Krieges. Und dieser Haushalt beugt einem Krieg vor und bereitet uns darauf vor, ihn zu führen, wenn es nötig ist".
Das Pentagon bezeichnete China in der Nationalen Verteidigungsstrategie 2022 als die "umfassendste und ernsthafteste Herausforderung für die nationale Sicherheitsstrategie der USA", und in letzter Zeit haben führende US-Militärs expliziter darüber gesprochen, wie sie sich trotz des Risikos eines Atomkriegs auf einen direkten Krieg mit China vorbereiten. Auch Präsident Biden hat versprochen, Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs zu verteidigen.
Milley sagte, dass Chinas Handlungen "das Land auf eine Konfrontation und einen potenziellen Konflikt mit seinen Nachbarn und möglicherweise den Vereinigten Staaten zusteuern" und griff damit ähnliche Warnungen chinesischer Beamter auf.
Der chinesische Außenminister Qin Gang warnte Anfang des Monats, dass die USA, wenn sie ihren Kurs bezüglich der militärischen Aufrüstung im asiatisch-pazifischen Raum und anderer gegen China gerichteter Maßnahmen nicht ändern, zu "Konflikten und Konfrontationen" führen werden. Der Haushaltsantrag des Pentagon sieht vor, die militärische Präsenz der USA in der Region weiter auszubauen, indem ein Aufrüstungsplan finanziert wird, der als Pacific Deterrence Initiative bekannt ist.
"Dieser Haushalt sieht eine 40-prozentige Erhöhung der Mittel für die Abschreckungsinitiative im Pazifik im Vergleich zum letzten Jahr vor, und zwar auf ein Allzeithoch von 9,1 Milliarden Dollar", sagte Austin bei der Anhörung. "Damit werden eine stärkere Streitkräftelage, eine bessere Verteidigung von Hawaii und Guam und eine engere Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten und Partnern finanziert."
Für die China-Falken im Kongress ist das, was das Pentagon für 2024 beantragt hat, nicht genug. Einschließlich der Mittel für andere Behörden belaufen sich die von Präsident Biden beantragten Militärausgaben auf insgesamt 886,4 Milliarden Dollar. Es wird erwartet, dass der Kongress wie bei Bidens Anträgen für die Jahre 2022 und 2023 noch einige Milliarden mehr bereitstellen wird.