Diese Ziele für die deutsche Ukrainepolitik schlage ich vor und diesen Weg, um sie umzusetzen:
Ziele:
1.) Bedingungsloser Waffenstillstand, um das Sterben zu beenden und das Risiko der Eskalation zu einem Weltkrieg damit erheblich verringern!
2.) Einstweilige Akzeptanz der derzeit unter Kontrolle der jeweilige Kriegspartei befindlichen Teile. Verpflichtung der Kriegsparteien, Veränderungen oder Beibehaltung nicht mit Gewalt, sondern nur auf dem Wege von Verhandlungen zu vereinbaren.
3.) Einzug neutraler UNO-Soldaten an der derzeitigen Frontline, Rückzug der Soldaten beider Seiten von der Front.
4.) Androhung von UNO-Sanktionen gegen die Kriegspartei, die sich nicht an diese Vereinbarungen hält. Aufhebung aller Sanktionen die Partei, die sie einhält.
Der Weg, um das zu schaffen
Ich halte dies Vereinbarung dieser Ziel für nötig, um vom Weg des Krieges Richtung Frieden kommen zu können und einen andauernden Krieg mit immer mehr Tod und Zerstörung und Belastungen für die ganze Welt und auch für uns in Deutschland zu vermeiden.
Welche Partei im Bundestag, der für die Außenpolitik zuständig ist, tritt dafür ein, wie viele Politiker:innen im Bundestag?
In der Bevölkerung sind 41 Prozent dafür, genauso viele, wie die Regierung in Kiew unterstützen wollen, die von Russland und Ostukrainern kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. 18 Prozent sind in der Frage nicht entschieden.
Die Aufgabe ist, eine demokratische, gesellschaftliche Mehrheit zu schaffen:
Der entschiedenste Teil der 41 Prozent für Waffenstillstand und Verhandlungsfrieden sollte einen Pol bilden in jedem Wahlkreis. Er sollte dann Wege finden, die anderen Teile der 41 Prozent im Wahlkreis einzubeziehen und um die Meinungen der Unentschiedenen ringen. Er sollte weiter den 41 Prozent für Siegfrieden die Gefahren dieser Position für sie selbst verdeutlichen und den Einfluss des extremen Teils dieser Bevölkerungsgruppe zu verringern suchen.
Ich schlage vor, dazu Wahlkreis-Frieden-Foren zu bilden? Warum in den Wahlkreisen? Weil wir darüber die Diskussion mit jeder und jedem einzelnen Palamentarier(in) suchen können, was in unserem eigenen Interesse, die beste Ukrainepolitik ist. Darüber können wir vielleicht die Mehrheiten in Parlament in Richtung unserer Forderungen verschieben oder den Boden schaffen, dass bei der nächsten Wahl andere Vertrer:innen gewählt werden.
Da wir anfangs nur wenige sein werden in den einzelnen Wahlkreisen, sollten die, die diesen Weg für richtig finden, überregional unsere Erfahrungen austauschen, wie wir vorankommen und uns gegenseitig unterstützen können.
Wenn Du diese Idee gut findest, schreib uns eine Email (info@internationale-friedensfabrik.org) oder ruf an: 0176-42773328. Bei genügend Interesse, werden wir dann zu einem ersten Brainstorming über ZOOM einladen.
Wolfgang Lieberknecht
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