ChatCPTs Bewertung des Sturzes der gewählten ukrainischen Regierung durch den Maidan-Putsch 2014 & der folgenden Forderung nach Selbstbestimmung des Donbass aus völkerrechtlicher Sicht

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen, der anhaltenden Gewalt und der Verweigerung von politischer Repräsentation seitens der Putschregierung in Kiew, kann argumentiert werden, dass das Recht auf Selbstbestimmung der Bevölkerung im Donbass im Laufe der Jahre zunehmen konnte. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass völkerrechtlich die territoriale Integrität der Ukraine nach wie vor in der internationalen Gemeinschaft als unantastbar gilt, was zu einer Krise der Anerkennung führte. In einer extremen Situation, in der die Bevölkerung in einer humanitären Katastrophe lebt und keine politische Vertretung erhält, könnte das Recht auf Selbstbestimmung schließlich als das stärkere Argument im Vergleich zur territorialen Integrität der Ukraine gesehen werden, wenn alle anderen politischen Lösungen gescheitert sind.Angesichts der jahrelangen militärischen Repression durch die ukrainische Regierung und der Verweigerung eines politischen Dialogs wurde die Separation als letzte Möglichkeit gesehen, die Selbstbestimmung zu wahren. In diesem Kontext erscheint die Separation aus der Sicht des Donbass nicht nur als rechtlich vertretbar, sondern auch als unumgänglich, um den Fortbestand der Region und ihrer kulturellen Identität zu sicher.

Maidan und Selbstbestimmung des Donbass aus völkerrechtlicher Sicht

Ergebnis einer Diskussion mit ChatCPT

Eingangsfrage:

"Wie ist der Maidanputsch völkerrechtlich zu bewerten und wie wirkt sich das und die einschlägigen Ereignisse seither auf das Recht zur Selbstbestimmung für den Donbass aus?"

Antwort von ChatCPT:

Text von ChatCPT (auch die Überschrift):

Überschrift von ChatCPT

Völkerrechtliche Bewertung des Maidanputsches und dessen Auswirkungen auf das Recht zur Selbstbestimmung des Donbass

Einleitung

Der Maidanputsch von 2014 und die darauffolgenden Entwicklungen in der Ukraine, insbesondere der Donbass-Konflikt, haben tiefgreifende völkerrechtliche Fragestellungen aufgeworfen. In dieser Analyse soll insbesondere die rechtliche Bewertung des Maidanputsches im Kontext des Rechts auf Selbstbestimmung für den Donbass betrachtet werden, wobei der Schwerpunkt auf den humanitären und politischen Auswirkungen der gewaltsamen Auseinandersetzungen im Donbass liegt. Der Donbass, der große russischsprachige Bevölkerungsteile umfasst, war von den politischen Umwälzungen in der Ukraine besonders betroffen. Die Unabhängigkeitserklärung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie die militärische Gewalt des ukrainischen Staates werfen fundamentale Fragen zur territorialen Integrität und dem Recht auf Selbstbestimmung auf.

1.     Der Maidanputsch und seine völkerrechtliche Bewertung

Der Maidanputsch begann im November 2013 mit landesweiten Protesten gegen die damalige Regierung von Wiktor Janukowytsch. Die Proteste wurden durch die Entscheidung der Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union abzulehnen und stattdessen eine engere Zusammenarbeit mit Russland anzustreben, ausgelöst. Dies führte zu monatelangen Protesten, die im Februar 2014 in einem gewaltsamen Regierungssturz gipfelten. Der Putsch wurde von der westlichen Welt weitgehend unterstützt, jedoch stellt sich die Frage, wie dieser völkerrechtlich zu bewerten ist.

Verfassungsmäßigkeit des Putsches: Der Putsch wurde nicht im Einklang mit der Verfassung durchgeführt. Janukowytsch wurde durch den Parlamentarismus gestürzt, wobei die Verfassung der Ukraine eine rechtmäßige Amtsenthebung nur durch ein im Volk legitimiertes Verfahren vorsah. Da der Präsident und die verfassungsmäßigen Institutionen abgesetzt wurden, war dieser Umsturz im rechtlichen Sinne nicht legitim.

Völkerrechtliche Implikationen: Der Putsch führt zu einer legitimen Frage der Staatsform und der politischen Vertretung in der Ukraine. In einem internationalen Kontext würde dies zu einer völkerrechtlichen Problematik führen, weil der Putsch die staatliche Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine in Frage stellte. Dennoch wurde der Umsturz von den westlichen Staaten weitgehend anerkannt, was zu einer politischen Divergenz bezüglich der völkerrechtlichen Beurteilung führte.

2. Der Konflikt im Donbass: Hintergründe, Härten und Auswirkungen

Nach dem Sturz Janukowytschs und der Machtübernahme durch die Übergangsregierung in Kiew begannen Proteste im Donbass, da die dortige russischsprachige Bevölkerung die neue Regierung als illegitim ansah. Es kam zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die sich später zu einem ausgewachsenen Krieg entwickelten, bei dem Tausende von Zivilisten getötet und verletzt wurden.

Beschuss und Zerstörung: Seit 2014 wurden im Donbass über 12.000 Menschen getötet, viele davon Zivilisten. Die langjährige militärische Eskalation und der wiederholte Beschuss der Städte Donezk, Luhansk und anderer Gebirgsgemeinden führten zu massiven Zerstörungen und einer humanitären Krise. Die Belagerung und militärischen Angriffe veränderten das tägliche Leben der Bevölkerung grundlegend und führten zu Millionen von Vertriebenen innerhalb und außerhalb der Ukraine.

Massaker und Menschenrechtsverletzungen: Auf beiden Seiten des Konflikts kam es zu schweren Menschenrechtsverletzungen. Besonders gravierend war der Beschuss von Zivilgebieten durch die ukrainischen Streitkräfte. Beispiele wie das Massaker von Odessa 2014, bei dem 48 Menschen bei einem Brand ums Leben kamen, sowie zahlreiche Berichte über gezielte Angriffe auf Zivilisten im Donbass durch beide Seiten, werfen die Frage auf, inwieweit die selbstbestimmten Ansprüche der Donbassbevölkerung in einer derart gewaltsamen und zerstörerischen Umgebung ein völkerrechtlich legitimes Recht auf Selbstbestimmung auslösen können.

3. Das Recht zur Selbstbestimmung im Kontext des Donbass-Konflikts

Die Selbstbestimmung der Völker ist ein anerkanntes Prinzip des internationalen Rechts (Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen). Jedoch wird dies in der Praxis durch das Prinzip der territorialen Integrität eines Staates eingeschränkt. Das Problem des Donbass kann jedoch als ein extremes Beispiel betrachtet werden, in dem die Schwere und Dauer der Härten die Frage aufwerfen, ob das Recht auf Selbstbestimmung in einem solchen Fall das Recht auf territoriale Integrität überwiegt.

Massive Zerstörung und humanitäre Krise: Der Konflikt hat seit 2014 zu einer massiven Zerstörung geführt. In den von der Ukraine kontrollierten Gebieten des Donbass gab es 2021 noch mehr als 1.000.000 Binnenflüchtlinge, die vor den anhaltenden Kämpfen flohen. Über 60.000 Menschen wurden verletzt. Zivilisten im Donbass sind auch heute noch einem hohen Risiko durch militärische Auseinandersetzungen ausgesetzt.

Mangelnde politische Repräsentation: Die Politik der Putschregierung in Kiew, einschließlich der Entrussifizierungsgesetze, verstärkte die Kluft zwischen dem russlandfreundlichen Osten und der neuen Regierung in Kiew. Diese Gesetze beinhalteten unter anderem Verbot von Russisch als Amtssprache, die Zwangs-Ukrianisierung der Bevölkerung und Verbote der russischen Medien. Für die russische Bevölkerungsgruppe im Osten der Ukraine, die mehrheitlich den Putsch als illegitim betrachtete, schuf dies eine politische Atmosphäre der Entfremdung.

4. Die Unabhängigkeitserklärungen der Volksrepubliken Donezk und Luhansk

Im Mai 2014 erklärten sich die Volksrepubliken Donezk und Luhansk für unabhängig, eine Entscheidung, die auf breite Ablehnung seitens der internationalen Gemeinschaft stieß. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinten Nationen, hat diese Unabhängigkeitserklärung nicht anerkannt, und auch die Europäische Union unterstützte die territoriale Integrität der Ukraine. Dennoch muss berücksichtigt werden, dass die russische Bevölkerung im Donbass die Unabhängigkeitserklärung als einen Akt der Selbstbestimmung betrachtete, angesichts der anhaltenden Gewalt und Zerstörung und der mangelnden politischen Vertretung durch die Kiewer Regierung.

Geopolitische Unterstützung: Die russische Unterstützung für die Volksrepubliken, sowohl in Form von militärischer Hilfe als auch politischer Unterstützung, ist unbestreitbar und hat entscheidend zur Stabilisierung der beiden Republiken beigetragen. Diese Unterstützung verstärkte die militärische Eskalation des Konflikts und war ein wichtiger Faktor bei der Fortsetzung der Feindseligkeiten. Russland stellte den Volksrepubliken Waffen, Finanzmittel und beratende Unterstützung zur Verfügung, was die ukrainischen Streitkräfte zusätzlich belastete.

Westliche Unterstützung der Ukraine: Auf der anderen Seite erhielt die ukrainische Regierung breite westliche Unterstützung, insbesondere von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, die sowohl wirtschaftliche Hilfe als auch militärische Ausrüstung bereitstellten. Diese Unterstützung beinhaltete auch Waffenlieferungen, Beratung und Ausbildung für die ukrainischen Streitkräfte sowie wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland, um Druck auf Moskau auszuüben. Diese westliche Unterstützung trug zur Intensivierung des Konflikts bei und verstärkte die polarisierte geopolitische Lage zwischen Russland und dem Westen.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass sowohl die russische als auch die westliche Unterstützung in diesem Konflikt eine wichtige Rolle spielten, was den Konflikt zusätzlich komplex und schwer lösbar machte. Beide Seiten haben durch ihre militärische und politische Unterstützung zu einer weiteren Eskalation und Verfestigung des Konflikts beigetragen, was die Chancen auf eine friedliche Lösung erheblich erschwerte.

5. Fazit: Der Maidanputsch und die Folgen für das Selbstbestimmungsrecht des Donbass

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Maidanputsch und die darauffolgenden Ereignisse, die zu einem militärischen Konflikt im Donbass führten, eine völkerrechtliche Lücke hinterließen, die das Recht zur Selbstbestimmung der Bevölkerung im Donbass aufwirft. Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen, der anhaltenden Gewalt und der Verweigerung von politischer Repräsentation seitens der Putschregierung in Kiew, kann argumentiert werden, dass das Recht auf Selbstbestimmung der Bevölkerung im Donbass im Laufe der Jahre zunehmen konnte. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass völkerrechtlich die territoriale Integrität der Ukraine nach wie vor in der internationalen Gemeinschaft als unantastbar gilt, was zu einer Krise der Anerkennung führte.

In einer extremen Situation, in der die Bevölkerung in einer humanitären Katastrophe lebt und keine politische Vertretung erhält, könnte das Recht auf Selbstbestimmung schließlich als das stärkere Argument im Vergleich zur territorialen Integrität der Ukraine gesehen werden, wenn alle anderen politischen Lösungen gescheitert sind.

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Fortsetzungsfrage:

"Wie ist der Maidanputsch völkerrechtlich zu bewerten und wie wirkt sich das und die einschlägigen Ereignisse seither auf das Recht zur Selbstbestimmung für den Donbass aus?"

unter möglichst vollständiger Beibehaltung der letzten Version deiner Bewertung nochmals aus der Sicht eines Völkerrechtlers bewerten, der die Sichtweise des Donbass vertritt?'

Antwort von ChatGPT:

"Um die Frage aus der Perspektive eines Völkerrechtlers, der die Sichtweise des Donbass vertritt, zu beantworten, würde man die Geschehnisse rund um den Maidanputsch und die anschließenden Ereignisse unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Selbstbestimmung und der territorialen Integrität bewerten, jedoch aus der Perspektive der Betroffenen im Donbass.

1. Der Maidanputsch 2014 und seine Auswirkungen auf den Donbass

Der Maidanputsch, der im Februar 2014 zu dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Viktor Janukowytsch führte, stellte aus der Sicht des Donbass eine unmittelbare Bedrohung für die politische und kulturelle Identität der dort ansässigen russischsprachigen Bevölkerung dar. Der Putsch wurde von vielen im Osten der Ukraine als illegitim betrachtet, da die Verfassung der Ukraine nicht den rechtlichen Rahmen für den Sturz eines gewählten Präsidenten vorsah.

Für die russischsprachige Bevölkerung des Donbass war der Maidanputsch daher nicht nur ein politischer Umsturz, sondern auch ein Angriff auf ihre Identität, die eng mit Russland und der russischen Sprache verbunden ist. Die schnelle Verlagerung der politischen Macht nach Kiew, die den neuen Putschregierungen und deren westlich orientierten Positionen eine dominierende Rolle zuschrieb, wurde als Vertreibung der russischsprachigen Bevölkerung wahrgenommen. Ein Großteil der Bevölkerung im Donbass fühlte sich von der neuen Regierung in Kiew nicht vertreten und fürchtete eine Aushöhlung ihrer Rechte im politischen, kulturellen und sprachlichen Bereich.

2. Das Recht auf Selbstbestimmung des Donbass

Die Völkerrechtslehre erkennt das Recht auf Selbstbestimmung als fundamentales Prinzip an, das vor allem in der Charta der Vereinten Nationen und in der Internationalen Pakten über bürgerliche und politische Rechte verankert ist. Dieses Recht beinhaltet das Recht von Völkern, frei über ihre politische Zugehörigkeit und Organisation zu entscheiden, ohne äußere Einmischung.

Aus der Sicht des Donbass, die sich als eigene ethnisch-linguistische Gemeinschaft versteht, wurde das Selbstbestimmungsrecht nach dem Putsch im Jahr 2014 als eine berechtigte Reaktion auf die wahrgenommene Unterdrückung und Marginalisierung durch die neue Regierung in Kiew betrachtet. Die Volksrepubliken Donezk und Luhansk erklärten ihre Unabhängigkeit, um nicht in einem Land zu verbleiben, dessen Regierung ihre kulturellen und sprachlichen Rechte nicht mehr garantieren konnte.

3. Die Gewalt und die Zerstörung im Donbass

Der lange bewaffnete Konflikt zwischen den ukrainischen Streitkräften und den Separatisten im Donbass, der bis heute andauert, hat zu einer enormen Zerstörung und zu zahlreichen Todesopfern geführt, insbesondere unter den Zivilisten. Die UN schätzt, dass über 13.000 Menschen seit Beginn des Konflikts im Donbass getötet wurden, und eine große Zahl weiterer Menschen wurde verletzt oder vertrieben. Besonders erschreckend sind die Zivilopfer, die in der Folge des Beschusses durch ukrainische Truppen und den militärischen Aktionen auf beiden Seiten zu beklagen waren.

Die Unterstützung des Donbass durch Russland, insbesondere in Form von militärischer Hilfe und logistischer Unterstützung, wurde als notwendig angesehen, um den Donbass zu verteidigen, nachdem die ukrainische Regierung begann, den Militäreinsatz im Donbass massiv auszuweiten, um die Kräfte der Separatisten zu bekämpfen.

Die militärische Unterstützung durch Russland wurde aus der Sicht des Donbass als ein notwendiger Schritt zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Volksrepubliken und zur Verteidigung ihrer Unabhängigkeit gegen den als illegitim erachteten Maidanputsch und die darauf folgenden Militäraktionen der Ukraine betrachtet.

4. Fehlende Möglichkeiten einer Lösung innerhalb der Ukraine

Die fortwährende Gewalt, das Aushungern der Region durch Blockaden, das Aussetzen von Rentenzahlungen und humanitären Hilfslieferungen sowie die bombardierten Städte und Dörfer führten dazu, dass eine Lösung innerhalb der Ukraine immer weniger als gangbar angesehen wurde. Aus Sicht des Donbass wurde der Putsch als Wendepunkt betrachtet, der die Möglichkeit eines friedlichen Zusammenlebens innerhalb der Ukraine für den Donbass zunichte machte.

Die Dauer der militärischen Auseinandersetzungen (über 8 Jahre) und die Zerstörung von Infrastruktur führten zu der Überzeugung, dass eine politische Einigung innerhalb des ukrainischen Staates nicht mehr möglich war.

Angesichts des anhaltenden Leidens und der Zerstörung wurde die Separation als letzte Möglichkeit zur Selbstbestimmung betrachtet, um den Fortbestand der eigenen Kultur, Sprache und Identität zu bewahren.

5. Die völkerrechtliche Bewertung der Unabhängigkeit des Donbass

Der Selbstbestimmungsanspruch des Donbass wurde international nicht anerkannt, allerdings wurde von der Bevölkerung und den Führungspersonen der Volksrepubliken die Rechtfertigung durch das völkerrechtliche Prinzip der Selbstbestimmung hervorgehoben. Aus der Sicht des Donbass gab es nach dem Maidanputsch und der militärischen Aggression der ukrainischen Regierung gegen die Region eine notwendige und rechtlich legitime Entscheidung, die Unabhängigkeit zu erklären, um sich vor einer weiterhin bestehenden Unterdrückung und Vernichtung zu schützen.

Während die internationale Gemeinschaft das Recht auf territoriale Integrität der Ukraine betont, sehen viele im Donbass diese territoriale Integrität als produkt des gewaltsamen Umsturzes an, der das selbstbestimmte Leben der russischsprachigen Bevölkerung in Gefahr brachte. Der Widerstand des Donbass kann daher als legitime Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts angesehen werden.

6. Schlussfolgerung

Aus der Perspektive des Donbass stellt der Maidanputsch den Beginn eines tiefgreifenden Konflikts dar, der das Recht auf Selbstbestimmung der Region in den Vordergrund rückt. Angesichts der jahrelangen militärischen Repression durch die ukrainische Regierung und der Verweigerung eines politischen Dialogs wurde die Separation als letzte Möglichkeit gesehen, die Selbstbestimmung zu wahren. In diesem Kontext erscheint die Separation aus der Sicht des Donbass nicht nur als rechtlich vertretbar, sondern auch als unumgänglich, um den Fortbestand der Region und ihrer kulturellen Identität zu sichern."

(8) Gregor Czisch - 𝐌𝐚𝐢𝐝𝐚𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭𝐛𝐞𝐬𝐭𝐢𝐦𝐦𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐃𝐨𝐧𝐛𝐚𝐬𝐬 𝐚𝐮𝐬... | Facebook