Bundestagswahl für den Frieden nutzen: Jetzt sollten wir überparteilich in Wahlkreisen FriedensPole aufbauen, Forderungen an Kandidaten & Parteien aufstellen & sie bei Wahlveranstaltungen einbringen!

Nach den US-Wahlen und der Regierungskrise ist unklar, ob es Entspannung gibt oder der Krieg und die Kriege eskalieren. Vielleicht auch zu einem Weltkrieg. Die baldige Bundestagwahl sollten wir für Friedenspolitik nutzen. Nach dem Grundgesetz sind Wahlen das entscheidende Mittel für Bürger, Politik mitzubestimmen. Das zweite dort aufgeführte Mittel, Abstimmungen, steht uns noch nicht zur Verfügung: Zu Abstimmungen für bundespolitische Entscheidung gibt es bisher kein Umsetzungsgesetz (Art 20 GG - Einzelnorm).

Nach den US-Wahlen und der Regierungskrise ist unklar, ob es Entspannung gibt oder der Krieg und die Kriege eskalieren. Vielleicht auch zu einem Weltkrieg.

Deutschland ist durch Waffenlieferungen und Finanzierungen an den Kriegen beteiligt. Beides hat weder in der Ukraine, noch in GAZA/Palästina/Israel zum Frieden geführt. Die anhaltenden Kriege kosten täglich mehr Menschen ihr Leben und treiben die Zerstörung von Lebensgrundlagen in diesen Regionen voran. Die meisten deutschen Politiker stehen für ein WeiterSo. Nicht nur für die Ukraine und Palästina, auch für die deutsche Gesellschaft ist die Entwicklung fatal.

Die neue europäische Spaltung entzieht der deutschen Wirtschaft immer mehr Wettbewerbsfähigkeit, die vor allem auch auf der Zusammenarbeit mit Russland beruhte. Investitionen werden immer mehr aus dem Zivil- in die Rüstungsproduktion verschoben; dies verknappt das Angebot etwa von Lebensmitteln oder Baumaterial, führt zu Preissteigerungen und zur Entwertung der Einkommen. Dreht sich die Rüstungsspirale weiter, treiben sich beide Seiten zum immer mehr Aufrüstung. Die öffentlichen Mittel werden aus der Sozial-, Umwelt, Bildungs-, Gesundheitspolitik in den Rüstungsbereich umgeschichtet, die Folgen werden immer katastrophaler sein.

Wir sollten den Bundestagwahlkampf zu einer großen inhaltlichen Auseinandersetzung zur Außenpolitik machen.

Was sollten wir von der Politik einfordern? Menschen, die den Frieden wollen, sollten das jetzt diskutieren und sich gut vorbereiten um auf den Wahlversammlungen, in Bekannten- und Freundeskreisen und Organisationen die Diskussion dazu anstoßen. Das sollten wir überparteilich angehen.

Dazu sollten wir in unseren Wahlkreisen eine öffentlich-wirksamen FriedensPol schaffen.

Wenn wir bestehen wollen in den Diskussionen brauchen wir gute Forderungen an die Außenpolitik der künftigen Regierung und gute Gründe für sie.

Die sollten wir jetzt diskutieren und formulieren und unsere gemeinsame Kompetenz dazu einbringen bzw. aufbauen.

Dazu könnten wir Zoom-Veranstaltungen zu einzelnen Punkten machen und Texte mit Forderungen verfassen und den Begründungen dazu. Diskussionen dazu sollten wir quer zu den Strukturen von Parteien und Friedensorganisationen organisieren und uns dazu auch Experten einladen.

Wer hält das für vernünftig? Wer würde das mit organisieren wollen?

Wolfgang Lieberknecht, Internationale FriedensFabrik Wanfried (IFFW)

info@internationale-friedensfabrik-wanfried.org 0176-43773328

internationale-friedensfabrik-wanfried.org/post/info-des-friedensforum-168-für-den-wahlkreis-168-friedensspaziergang-jetzt-freitags-in-eschwege-mit