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AutorenbildWolfgang Lieberknecht

BRICS bietet Hoffnung in Zeiten des Krieges: Brasilien, China & 15 schlagen eine Friedenskonferenz vor, Schutz der Zivilisten, nuklearer Einrichtungen & vor Eskalation. Selenskyj ist für "Siegesplan"

Berliner Zeitung:

Ukrainekrieg im Fokus beim Brics-Gipfel in Russland: Friedensvorschläge in Kasan Ukrainekrieg im Fokus beim Brics-Gipfel in Russland: Friedensvorschläge in Kasan

"Vorschlag zur Beendigung des Ukrainekriegs, den Brasilien gemeinsam mit China ausgearbeitet hat. Der war im Mai vorgestellt worden. Im Rahmen der UN-Generalversammlung im September in New York schlossen sich 17 Länder einer „Gruppe von Freunden des Friedens“ an.Der Plan schlägt sechs konkrete Punkte vor: eine deeskalierende Haltung aller am Ukrainekrieg beteiligten Parteien; die Durchführung einer Friedenskonferenz, an der sowohl Kiew als auch Moskau beteiligt sind; den Schutz von Zivilisten; die Verhinderung einer Eskalation; den Schutz nuklearer Einrichtungen; sowie die Förderung internationaler Zusammenarbeit. Während Putin bereits signalisierte, mit Verhandlungen einverstanden zu sein, lehnt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Plan bisher ab. Er setzt stattdessen auf seinen in den letzten Wochen beworbenen „Siegesplan“.

Von Dienstag bis Donnerstag kommen Vertreter von insgesamt 24 Staaten zusammen. Dazu gehören neben den fünf langjährigen Mitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika auch die in diesem Jahr neu aufgenommenen Ägypten, Äthiopien, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Saudi-Arabien, das seinen Eintritt in den Staatenbund noch nicht formalisiert hat. Auch sympathisierende Länder und solche, die auf engere Beziehungen hoffen, wurden nach Russland eingeladen.

Brasilien setzt in Kasan besonders darauf, die Unterstützung Russlands und Chinas für eine Reform des UN-Sicherheitsrates zu gewinnen. Wie CNN Brasil berichtete, plädiere Lula dafür, die Vereinten Nationen an „die gegenwärtigen globalen Veränderungen anzupassen“. Teil davon sei auch eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrats. Derzeit verfügen dort fünf Länder über das Vetorecht: Frankreich, das Vereinigte Königreich, die USA, Russland und China.

Das Ziel, den Sicherheitsrat zu reformieren, ist keineswegs neu. Schon im vergangenen Jahr bezeichnete Lula die UN-Gremien sowie die Bretton-Woods-Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) als ein „Abbild der Realität der 1940er-Jahre“. Bisher stellten sich allerdings gerade die eigentlich verbündeten Russland und China quer. Auch im Rahmen der G20, deren Vorsitz Brasilien derzeit innehat, setzt sich Lula für mehr Mitspracherechte auf der internationalen Bühne ein.



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