Ein Ukrainer fragte mich dieser Tage: In Ukraine wird seit 8 Jahren gestorben: 14000 Menschen verloren in dieser Zeit ihr Leben. Hunderttausende wurden vertrieben. Warum interessiert Euch das Kriegsleid erst jetzt? Warum haben ihr Euch nicht vorher für Frieden engagiert: Warum habt Ihr im Westen der Kriegspartei sogar noch Waffen und Geld geschickt?
Ich werde Euch in einem Video meine Begründung dafür geben, später auf diesem Block, Euch aber schon die Frage vorlegen, damit Ihr selbst nachlesen und nachdenken könnt.
Jetzt, nachdem wir uns nach acht Jahren erstmals gezeigt wird, welcher Wahnsinn Krieg ist, bitte ich Euch, das zu tun. Und das nicht nur im Interesse der Ukrainer:innen. Jetzt schweben wir alle in realer Lebensgefahr. Beim Einsatz von Atomwaffen könnte alles Leben auf diesem Planeten vernichtet werden. Und unsere Politik hat bisher keine andere Lösung für das Problem, als eine Atommacht mit Sanktionen und Aufrüstung in die Knie zwingen zu wollen. Wir sind jetzt in unserem eigenen und den Interesse unserer Kinder gefragt, uns für Frieden zu engagieren. Gerade der Umgang unserer Politiker und Medien mit dem achtjährigen Krieg in der Ukraine zeigt mir, dass wir uns auf sie nicht verlassen können, wenn wir unser und aller Leben sichern wollen! Die US-Amerikanische Friedensorganisation Codepink schlägt vor, am nachten Sonntag einen globalen Aktionstag für Frieden und gegen alle Krieg zu machen. Das könnte eine Möglichkeit sein, für unser Überleben etwas zu erreichen, wenn die Kriegsbefürworter aller Seiten, dass wir uns Krieg nicht mehr gefallen lassen, sondern sie absetzen, wenn sie ihn weiter einsetzen. Das gilt nicht nur für Putin, sondern genauso für Biden, Scholz, Macron und wie die Kriegsherren alle heißen. Wolfgang Lieberknecht (IFFW)
Bis heute nicht aufgeklärt: Brand im Gewerkschaftshaus in Odessa
Vor drei Jahren stand die Ukraine am Rande eines Bürgerkriegs. Am 2. Mai 2014 starben in Odessa bei Straßenschlachten und beim Brand des Gewerkschaftshauses 48 Menschen. Bis heute ist die Gewaltorgie nicht aufgeklärt.
Auffällig ist, dass Selenski versucht hat, parallel zu den Strafverfahren gegen die ukrainischen "Falken" dem Frieden in der Ostukraine ein Stück näher zu kommen. Doch beim ersten Protest der Nationalisten knickte der neue Präsident ein.
Nachdem am 1. Oktober in Minsk eine Kompromiss-Lösung beschlossen wurde, liefen die ukrainischen Nationalisten mit Demonstrationen Sturm. Von der am 1. Oktober vereinbarten "Steinmeier-Formel" - erst Wahlen in den international nicht anerkannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk, dann Rückführung der Gebiete in die Ukraine - rückte Selenski wieder ab. Er fordert nun: Erst Rückführung der Gebiete Lugansk und Donezk in die Ukraine, dann Wahlen in beiden Gebieten. Die Strafverfahren gegen Politiker aus dem Poroschenko-Lager laufen jedoch weiter: