Nach Graz jetzt auch Salzburg: In zwei der vier größten Städte in Österreich feierte die KPÖ sensationelle Wahlerfolge. Immer mehr Österreicher wählen dunkelrot. Was können linke Kräfte in Deutschland daraus lernen?
Vor zwei Jahren kam die KPÖ auf 28,8 Prozent in Graz, wurde stärkste Kraft im Gemeinderat und stellt seitdem mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der steirischen Landeshauptstadt. Nun verzehnfachte sie beinahe ihr Ergebnis in Salzburg auf 23,1 Prozent. KPÖ-Kandidat Kay-Michael Dankl geht in die Stichwahl um das Bürgermeister-Amt!
Die KPÖ kümmert sich ganz praktisch um die Sorgen vor Ort, aber ordnet das gleichzeitig im großen theoretischen Rahmen des Anti-Kapitalismus ein.
Der Kölner Professor Butterwegge erläutert für unsere Redaktion, was er mit der Doppelstrategie meint: „Einerseits schuf sich die KPÖ durch eine Kommunalpolitik des persönlichen Kümmerns um die Probleme der ‚kleinen Leute‘ vor Ort eine relativ breite Wählerbasis. Dabei standen Mieterhöhungen für Einkommensschwache, die zunehmende Wohnungsnot und als Lösungsansatz ein verstärkter kommunaler Wohnungsbau im Mittelpunkt. Andererseits wurden diese sozialen Probleme im KPÖ-Programm, das der Partei als roter Faden dient, auf die Auswüchse des Finanzmarktkapitalismus zurückgeführt, in dem Wohnungen zum Spekulationsobjekt von Kapitalanlegern und Finanzinvestoren geworden sind.“
Personal der KPÖ besonders glaubwürdig – „Diäten in Hilfsfonds“
Butterwegge hebt zudem hervor, dass „die Mandatsträger der KPÖ einen großen Teil ihrer Diäten in einen Hilfsfonds für Menschen einzahlen, die finanzielle Unterstützung brauchen“. Das habe die Glaubwürdigkeit der Partei erhöht „und ihr Zulauf über den Kreis überzeugter Kommunisten hinaus beschert“.
Parteienforscher Dr. Benjamin Höhne: Nötig ist „ein klares Profil und die Konzentration auf Themen, die die Menschen am meisten bewegen, vor allem sozialer Wohnraum.“ Man sei nah an den Menschen dran und über Sozialsprechstunden erreichbar. Früher habe die Linkspartei auch dieses „Kümmerer-Image“ gehabt, „nun versucht es die AfD im Osten Deutschlands zu imitieren“.
