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Der Zusammenbruch der Sowjetunion: völlig unnötig und katastrophal
Dieser Artikel erschien ursprünglich im Morning Star
Vor dreißig Jahren, am 24. August 1991, löste Präsident Michail Gorbatschow das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) auf und trat von seinem Amt als Generalsekretär zurück. Dies war der erste ernsthafte administrative Schritt zur Auflösung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Einen Tag später wurde die sowjetische Flagge vor dem Kreml durch die russische Flagge ersetzt. Von diesem Moment an blieb vom Sowjetstaat nichts Bedeutendes mehr übrig.
Boris Jelzin ging rasch dazu über, die KPdSU zu verbieten und ihr Eigentum dem russischen Parlament zu übertragen, dessen Präsident er war. Noch vor Jahresende war die Sowjetunion - der erste sozialistische Staat der Welt und sieben Jahrzehnte lang die führende Kraft der sozialistischen Welt - von der Landkarte verschwunden.
Aus Sicht der bürgerlichen Historiker war der Zusammenbruch der Sowjetunion das natürliche und unvermeidliche Ergebnis eines fehlgeleiteten Experiments, der endgültige Beweis für die umfassende Überlegenheit des kapitalistischen Systems. Aus der Sicht dieser kapitalistischen Ideologen war die Zerschlagung des sowjetischen Sozialismus sowohl notwendig als auch wünschenswert. Vom Standpunkt der sowjetischen Arbeiter, ja der arbeitenden Menschen der Welt, war die Zerschlagung des sowjetischen Sozialismus jedoch völlig unnötig und absolut katastrophal.
Gegen den Willen des Volkes
In der Sowjetzeit erlebten die Menschen in den Gebieten der Sowjetunion eine nie dagewesene Verbesserung des Lebensstandards. Die feudalen Eigentumsverhältnisse wurden abgeschafft, und die Sowjetunion entwickelte sich zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.
Der europäische Faschismus wurde vor allem durch die Anstrengungen, die Opfer, den Heroismus und die schöpferische Brillanz des sowjetischen Volkes besiegt. Der erste Wohlfahrtsstaat der Welt wurde aufgebaut - und war in der Tat der Auslöser für den Aufbau von Wohlfahrtsstaaten in Großbritannien und anderswo. Niemand, der arbeitswillig und -fähig war, ging ohne Arbeit. Bildung und Gesundheitsversorgung waren umfassend und kostenlos. Die Wohnverhältnisse waren oft beengt, aber universell und preiswert.
Die UdSSR war weltweit führend bei der Beseitigung von Unterdrückungssystemen, die auf Rasse, ethnischer Zugehörigkeit und Geschlecht beruhten. Mit Hilfe des sowjetischen Volkes konnten sich Befreiungsbewegungen in der ganzen Welt von den Fesseln des Kolonialismus und Imperialismus befreien.
Es ist jedoch unbestreitbar, dass die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre mit ernsthaften Schwierigkeiten zu kämpfen hatte, darunter wirtschaftlicher Abschwung, nationalistische Unzufriedenheit, ideologischer Verfall, ein langer und belastender Krieg in Afghanistan und eine bedrohliche Reihe von Techniken der hybriden Kriegsführung, die von den USA eingeführt wurden.
Doch all dies hatte keine Massenbewegung zum Sturz des Sozialismus ausgelöst. Die Dissidentenbewegung war völlig unbedeutend. Die politische Apathie war zwar auf dem Vormarsch, aber soziale Revolutionen (oder Gegenrevolutionen) werden nicht aus Apathie geboren. Das Verständnis für die außerordentlichen Errungenschaften, die unter dem Banner des Sozialismus erreicht worden waren, hielt indes noch an.
Einen Eindruck von der damaligen Stimmung in der Bevölkerung vermittelt das Referendum von 1991. Angesichts einer nationalistisch-separatistischen Herausforderung in der gesamten Föderation beschloss die sowjetische Regierung Ende 1990, ein Referendum über den Erhalt der UdSSR abzuhalten (tatsächlich war dies das einzige Referendum in der sowjetischen Geschichte). Am 17. März 1991 ging die sowjetische Bevölkerung in der gesamten Union an die Urnen, um die Frage mit Ja oder Nein zu beantworten: "Halten Sie es für notwendig, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken als eine erneuerte Föderation gleichberechtigter souveräner Republiken zu erhalten, die die Rechte und Freiheiten aller Nationalitäten in vollem Umfang garantiert?"
Die Abstimmung wurde von den Regierungsgremien in Litauen, Lettland, Estland, Armenien, Moldawien und Georgien boykottiert, aber im Rest des Landes lag die Wahlbeteiligung bei 80 Prozent, wobei insgesamt 147 Millionen Stimmen abgegeben wurden. Das Ergebnis war eine überwältigende Mehrheit für den Erhalt der UdSSR: 78 Prozent.
Nur wenige Monate, bevor die sowjetische Führung dem gesamten Projekt den Stecker zog, brachten die sowjetischen Massen also eindeutig ihren Willen zum Ausdruck, die UdSSR zu erhalten. Dies verdeutlicht den zutiefst antidemokratischen Charakter der Auflösung.
Ein Putsch, kein Aufstand
Die Arbeiter und Bauern bildeten nicht die Klassenbasis für die Zerschlagung des sowjetischen Sozialismus. Die wichtigste Wählerschaft, die auf den Kapitalismus drängte, war in Wirklichkeit eine parteistaatliche Elite - Beamte der mittleren Ebene und Unternehmensmanager, die ihre weitreichenden Verbindungen und die neu gewonnenen wirtschaftlichen Freiheiten unter der "Perestroika" genutzt hatten, um die Kontrolle über das Vermögen zu erlangen.
Die Auflösung der Sowjetunion bot diesen Leuten - zusammen mit den größeren Akteuren der Schattenwirtschaft - das Versprechen eines völlig deregulierten Handelsumfelds, in dem sie ihren relativen Reichtum in unvorstellbaren Reichtum verwandeln konnten, wenn auch auf Kosten der übrigen 99 Prozent der Bevölkerung.
Gerade als sich diese quasi-kapitalistische Elite herausbildete, arbeitete Gorbatschow daran, ein politisches Umfeld zu schaffen, in dem sie sich entfalten konnte. Marxisten wurden als "Konservative" und "Hardliner" abgestempelt und auf allen Regierungsebenen ins Abseits gedrängt. Die nationalen Medien schufen eine politische Atmosphäre, in der jede Kritik an der Perestroika schnell als "stalinistisch" abgetan wurde.
1989 wurde der Oberste Sowjet als höchstes Organ der Staatsgewalt durch den Kongress der Volksdeputierten ersetzt, wodurch die formale Rolle der KPdSU in der Staatsführung erheblich eingeschränkt und die Quoten für die Vertretung der Arbeiterklasse abgeschafft wurden. Gorbatschow setzte sich dafür ein, eine "reformfreundliche" Mehrheit zu finden, die immer radikalere Reformen durchsetzen konnte: Schließung der zentralen Planungsbehörden, Liberalisierung der Preise, Einführung eines marktwirtschaftlichen Handels zwischen den Republiken und Zwang für die Staatsunternehmen, auf dem freien Markt zu überleben oder zu sterben.
Die Preisliberalisierung führte unweigerlich zu Spekulationen und Inflation, was wiederum die akute Knappheit an Gütern des täglichen Bedarfs, insbesondere an Lebensmitteln, verschärfte. Mitte 1991, als die KPdSU in Aufruhr und die Wirtschaft in der Krise war, wuchs das Vertrauen der antisozialistischen Opposition von Tag zu Tag. Am 20. Juli erließ Jelzin einen Erlass, der dem russischen Zweig der Kommunistischen Partei die Tätigkeit in Regierungsbüros und an Arbeitsplätzen in der Russischen Republik verbot.
Als sie sahen, dass ihr Land dem Untergang geweiht war, und erkannten, dass Gorbatschow weder den Willen noch die Fähigkeit hatte, es zu retten, organisierte sich eine Gruppe hochrangiger sowjetischer Beamter, um die Kontrolle über das Land zu übernehmen und den Ausnahmezustand zu verhängen, um die Reformen zu stoppen, die Auflösung der UdSSR zu verhindern und eine landesweite Diskussion über die Zukunft der Föderation einzuleiten. Diese Beamten organisierten sich unter dem Namen Staatskomitee für den Ausnahmezustand (SCSE).
Die SCSE-Führung bekam jedoch akut kalte Füße, ließ ihren Plan, das russische Parlament zu stürmen, fallen und zeigte keine Bereitschaft, zur Durchsetzung ihrer Ziele Gewalt anzuwenden. Alles in allem war es eine durch und durch ungeschickte und halbherzige Operation. Wie Gennadi Sjuganow, der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, später bemerkte: "Hätten sie viel entschlossener gehandelt, wäre unser geeintes Land erhalten geblieben".
Jelzin nutzte die Situation, um die volle Macht in Russland zu übernehmen und die KPdSU illegal zu machen. Wie Roger Keeran und Thomas Kenny in ihrem Buch 'Socialism Betrayed' schreiben, "war das der eigentliche Coup".
Ein historischer Rückschlag
Gorbatschow trat am 25. Dezember 1991 als Präsident zurück. Ohne rechtlichen Präzedenzfall oder verfassungsrechtlichen Rahmen übertrug Jelzin einfach die sowjetischen Staatsorgane und das sowjetische Eigentum an Russland, und am 31. Dezember hörte die Sowjetunion formell auf zu existieren.
In den darauffolgenden vier Jahren sank die Lebenserwartung in Russland von 65 auf 57 Jahre - ein Novum in Friedenszeiten. Die zuvor beeindruckende Infrastruktur des Gesundheitswesens brach zusammen, und die Menschen in der ehemaligen Sowjetunion wurden von Epidemien armutsbedingter Krankheiten heimgesucht, die es seit vielen Jahrzehnten nicht mehr gegeben hatte. Es dauerte etwa 15 Jahre, bis sich das russische BIP wieder auf das Niveau von 1990 erholte - in diesem Zeitraum hatte sich das BIP Chinas mehr als verdreifacht.
Die Tragödie wirkte sich auf die ganze Welt aus. Wie Fidel Castro feststellte, "fügte die Zerstörung des Sozialismus in der UdSSR ... allen Völkern der Welt schrecklichen Schaden zu und schuf insbesondere für die Dritte Welt eine schlechte Situation".
Der Zusammenbruch der Sowjetunion und des europäischen Sozialismus kann mit Fug und Recht als die schlimmste Niederlage bezeichnet werden, die die globale Arbeiterklasse in ihrer Geschichte erlitten hat. Er verschaffte dem Imperialismus eine Rettungsleine und warf die Sache der menschlichen Befreiung um mehrere Jahrzehnte zurück.
Dreißig Jahre später ist es jedoch klarer denn je, dass der Kapitalismus die Probleme der Menschheit nicht lösen kann. In der Zwischenzeit macht die sozialistische Welt weiterhin beeindruckende Fortschritte, das unmittelbarste Beispiel dafür ist ihre weit überlegene Leistung im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.
Die sozialistischen Länder, Parteien und Bewegungen der Welt lassen sich weiterhin von dem heldenhaften sowjetischen Volk inspirieren, das die erste sozialistische Gesellschaft aufgebaut, den Faschismus besiegt und den Grundstein für eine Zukunft in Frieden, Solidarität und Wohlstand gelegt hat.