Lawrence Wilkerson: Ein neues Europa ist nötig – NATO und EU sind am Ende. Bauen wir Europa jetzt um, vielleicht nach den Zielen der Charta von Paris? Wer packt es an?
Die Charta von Paris für ein neues Europa wurde am 21. November 1990 in Paris von 32 europäischen Staaten sowie den USA und Kanada unterzeichnet und markierte offiziell das Ende der Ost‑West‑Konfrontation sowie den Beginn einer neuen europäischen Ordnung auf Basis von Demokratie, Menschenrechten und Kooperation.
Überblick
Die Charta von Paris ist ein grundlegendes Dokument der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Sie wurde vom 19.–21. November 1990 verabschiedet und gilt als politischer Schlussstein des Kalten Krieges. osce.org
Ziele und Inhalte
Ende der Teilung Europas: Die Staats- und Regierungschefs erklärten die Ära der Konfrontation für beendet. Wikipedia
Demokratie als einzig legitime Regierungsform: Verpflichtung zu freien Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus. osce.org
Menschenrechte und Grundfreiheiten: Anerkennung als unveräußerliche Rechte und zentrale Aufgabe staatlichen Handelns. www.bundestag.de
Marktwirtschaft und soziale Gerechtigkeit: Betonung wirtschaftlicher Freiheit und sozialer Verantwortung. osce.org
Sicherheit und Kooperation: Gleichberechtigte Sicherheit für alle Staaten und Ausbau multilateraler Zusammenarbeit. osce.org
Teilnehmerstaaten
Unterzeichner waren u. a. Deutschland, Frankreich, Vereinigtes Königreich, USA, Kanada, Sowjetunion sowie zahlreiche europäische Staaten von Belgien bis Zypern. Wikipedia
Bedeutung
Die Charta gilt als Friedenskonferenz des Kalten Krieges und schuf die Grundlage für die spätere OSZE. Sie baute auf der Schlussakte von Helsinki (1975) auf und wurde 1999 durch die Charta für Europäische Sicherheit ergänzt. Wikipedia
Die Charta von Paris markiert somit einen zentralen Wendepunkt der europäischen Nachkriegsordnung.
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