NATO: Eine kriegstüchtige Brigade der Bundeswehr wird in den nächsten Jahren die NATO-Ostflanke sichern. Während der Vorstoß in Litauen auf breite Zustimmung stößt, kommt das Vorhaben in Russland gar nicht gut an.
Russland hat die geplante Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen ab 2027 kritisiert. Dies werde zu einer "Eskalation der militärischen Spannungen" zwischen Russland und der NATO führen, sagte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums. Das Abkommen sieht die Stationierung einer deutschen Brigade von etwa 4800 Soldaten in Litauen vor.
Deutschland will eine Brigade permanent als gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband in Litauen stationieren, der einem am Montag unterzeichneten Fahrplan zufolge bis 2027 kampffähig sein soll. Damit soll dem Sicherheitsbedürfnis des an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzenden NATO-Partners entsprochen werden.
Genaue Angaben zu den nötigen Waffenkäufen und den Kosten des Vorhabens werden erst noch geprüft. Pistorius sagte, in Deutschland koste eine Brigade pro Monat 25 bis 30 Millionen Euro.
Der Bruch dieses Versprechens durch die NATO war ein wesentlicher Punkt, mit dem die NATO in der Ukraine mit zum Krieg beigetragen hat. Sie lehnte die von Russland vor dem Einmarsch geforderten Verhandlungen über eine Neutralität der Ukraine ab. Jetzt eskaliert sie weiter, obwohl das Leid der Menschen in der Ukraine zeigt, wozu die Konfrontation führt, anstatt wieder zur Diplomatie zurückzukehren und -wie in der UNO-Charta verbindlich vorgeschrieben - Konflikte nur mit friedlichen Mitteln zu lösen. In Russland ist die Erinnerung an die Verantwortung oder Mitverantwortung Deutschlands für beide Weltkriege noch sehr präsent. Millionen Russen verloren in diesen Kriegen ihr Leben. Aber auch uns Deutschen brachten die Kriege Tod und viel Leid. Werden wir uns diesmal den immer rücksichtsloseren Manövern der deutschen Politik rechtzeitig entgegenstellen und sie stoppen? WL