Den Wahlkampf nutzen: Überparteiliche FriedensForen in den Wahlkreisen aufbauen! Vernetzen&Friedens-Prüfsteine&Wissen erarbeiten! Bei Wahlversammlungen &in Medien den Dialog mit den Kandidaten suchen.

Das ist unsere Welt, die derzeit immer mehr zerstört wird. Es sind nicht mehr Kaiser und Könige, die gegen ihre Völker eine zerstörerische Politik betreiben. In Demokratien können die Bürger selbst die Politik bestimmen. Sie - wir - können zerstörerische Politik beenden. Aber wie?

Unsere Einflussmöglichkeiten:

In Deutschland haben wir das Recht auf Informations-, Meinungs-, Organisations- und Demonstrationsfreiheit. Damit können wir auf die öffentliche Meinung und darüber auf Parlament und Regierung einwirken.

Klaus Thüssing, ein früherer Abgeordneter der SPD, hält das aber für nicht zwingend erfolgsversprechend. Er saß Anfang der 80er Jahre im Parlament, als die SPD-geführte Schmidt-Regierung die Aufstellung von Raken beschloss. Mit drei anderen Abgeordneten der SPD lehnte er das ab. Sie wurden als Vierbande diffamiert. Aus seinen Erfahrungen schloss er: Die beste Chance etwas zu verändern, gibt es in den Wahlkreisen. Da können die Bürger nicht nur appellieren.

Unseren Machtmittel als Bürger:

Sie haben Macht: Sie können mit der Wahl Abgeordnete wählen und abwählen. Sie können ihre lokalen und regionalen persönlichen Beziehungen nutzen und sich darüber für eine andere Politik zusammenschließen und so Kandidaten unterstützen, ihre Wahl oder Abwahl erreichen, ihnen den Boden in der Gesellschaft bereiten oder entziehen.

Grundgesetz, Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Die zweite (potentielle) Machtmöglichkeit, die das Grundgesetz den Bürgern gibt, sind Abstimmungen. Für die aber gibt es es bis heute für Bundesangelegenheiten, wie es die Außenpolitik nicht uneingeschränkt aber überwiegend zutrifft, kein Umsetzungsgesetz. Sie seht uns derzeit noch nicht zur Verfügung. Man könnte von den Kandidaten den Einsatz für ein Umsetzungsgesetz fordern und das etwa mit der Forderung nach Abstimmungen über die Tauruslieferung oder die Stationierung der Raketen verbinden.

Wie aber können wir die Macht bei Wahlen nutzen?

Wir können selbst als Friedenskandidaten antreten und als Mitglieder in Parteien für die Aufstellung von Friedenskandidaten eintreten. Wir können die Dialog mit den Kandidaten suchen, persönlich und öffentlich. Wir können das allein oder - erfolgversprechender - mit in der Frage von Friedenspolitik - Gleichgesinnten machen.

wird noch fortgesetzt