Serbische Regierung lenkt ein: Lithium-Mine wird nicht gebaut
Die serbische Umweltschutzbewegung hat einen Sieg errungen: Die Regierung wird die geplante Lithium-Mine des britisch-australischen Konzerns Rio Tinto nicht bauen lassen
Der Kampf von serbischen Umweltaktivisten für die Erhaltung der Landschaft in Westserbien nahe der Stadt Loznica erinnert an die Besetzung der Hainburger Au in Österreich im Jahr 1984. In Serbien geht es nicht um ein Wasserkraftwerk, sondern um eine geplante Lithium-Mine. Die Massendemonstrationen gegen die Enteignung der Bauern vor Ort und gegen die Zerstörung der Umwelt und mögliche Verschmutzung von Flüssen hat Serbien ähnlich verändert wie Österreich die Debatte um die Hainburger Au. Eine neue Demokratiebewegung ist entstanden, mit der die Regierung nicht gerechnet hatte. Zehntausende hatten sich in ganz Serbien mit den Anliegen der Umweltaktivisten solidarisiert.
Der australisch-britische Konzern wollte mit der Mine in Westserbien zu einem der größten Lithium-Produzenten weltweit aufsteigen und hat in den vergangenen Jahren viel in die geplante Mine investiert. Lithium wird vor allem für Elektrofahrzeuge gebraucht.
Die Regierung kam bereits vor Wochen unter Druck, weil die Proteste sich immer mehr ausweiteten und die Zustimmung für die regierende Fortschrittspartei sank. Das Referendum über die Verfassungsänderungen vergangenen Sonntag wurde dann zu einem Stimmungstest für die Regierung – fast 40 Prozent stimmten gegen die geplanten Veränderungen. Inhaltlich ging es nicht um das Thema Umwelt, sondern um die Justiz. Viele Bürgerinnen und Bürger in Serbien wollten aber ihre Unzufriedenheit kundtun. Die Fortschrittspartei hat offenbar vor allem Angst, bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die am 3. April stattfinden werden, Zustimmung zu verlieren.
Brnabić erklärte zudem, dass sie keine Angst vor einer möglichen Klage von Rio Tinto habe. Die Aktienkurse des Unternehmens rutschten indes nach der Ankündigung der serbischen Regierung, das Minenprojekt nicht umzusetzen, nach unten. Die Aktien in Australien fielen um 4,1 Prozent, in Großbritannien um mehr als drei Prozent.