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Beim Treffen der französischen Botschafter schließt Macron einen Rückzug aus Niger aus

Ganz offensichtlich befürchtet Macron einen Dominoeffekt in den ehemaligen Kolonien Westafrikas, wo die antifranzösische Stimmung weiterhin wächst. Er ermuntert die Regierungen der westafrikanischen Staaten, im eigenen Interesse ihrer Macht ebenso unnachgiebig zu bleiben wie Paris: „Ich richte meinen Appell an das Verantwortungsbewusstsein aller Staaten der Region. Denn eines ist klar: Wenn die Ecowas den (nigrischen) Präsidenten Bazoum fallen lässt, können sich alle Präsidenten der Region vorstellen, welches Schicksal sie erwartet.“

PARIS taz | Das jährliche Treffen der französischen Bot­schaf­te­r*in­nen in Paris ist jeweils eine Gelegenheit für den Staatschef, über den Stand der Außenpolitik zu informieren. Dass sich dabei wie am Montagabend Präsident Emmanuel Macron auch kritisch zur Position von Alliierten oder ihrer ungenügenden Unterstützung für Frankreichs diplomatische Initiativen äußert, ist nicht ungewöhnlich. Besonders ärgerte sich Macron über die Differenzen mit Deutschland in Sachen Atomenergie und speziell auch bezüglich der Situation in Niger seit dem Putsch am 26. Juli.

Frankreich will, im Unterschied zu seinen Alliierten, in Niger unnachgiebig bleiben. Eine De-facto-Anerkennung der Militärs, die Ende Juli den gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt hatten, wollte Staatspräsident Macron in seiner Rede vor den in Paris versammelten Di­plo­ma­t*in­nen kategorisch ausschließen: „Unsere Politik ist simpel, wir anerkennen die Putschisten nicht, wir unterstützen weiterhin einen Präsidenten, der nicht auf sein Amt verzichtet hat. Auch unterstützen wir eine diplomatische Lösung der Ecowas (Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten) und/oder eine militärische (Intervention), wenn diese beschlossen wird“, sagte Frankreichs Präsident am Montag.

Uneinigkeit innerhalb der Ecowas

Innerhalb der westafrikanischen Staatengemeinschaft herrscht aber Uneinigkeit. Nur sechs Länder (Benin, Côte d'Ivoire, Ghana, Guinea-Bissau, Nigeria und Senegal) wären bisher bereit, sich eventuell mit Truppen an einer militärischen Aktion gegen die Putschisten in Niger zur Befreiung von Bazoum, der im Präsidentenpalast verschanzt bleibt, zu beteiligen. Die Skepsis der übrigen Staaten und auch der meisten westlichen Alliierten, namentlich in Europa, schwächt die Glaubwürdigkeit der Ecowas-Drohung einer Intervention und isoliert gleichzeitig die französische Haltung.

In Paris wurde dementiert, dass die in einen Bunker verwandelte Botschaft von der Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten worden sei. Paris will auf keinerlei Forderungen der von General Abdourahamane Tchiani angeführten Militärs eingehen.



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