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An Bord sind zahlreiche Rüstungsfirmen. Habeck reist mit einer Wirtschaftsdelegation in die Ukraine: Aufrüstung mit deutscher Hilfe. Den Unternehmen wurde „absolutes Stillschweigen auferlegt“.

Berliner Zeitung: Robert Habecks überraschende Reise nach Kiew in dieser Woche hatte vor allem einen Zweck: Der Bundeswirtschaftsminister will die Aufrüstung der Ukraine vorantreiben. Die Idee zu der Reise wurde, so ist im politischen Berlin zu hören, bei einem Rüstungsgipfel in Habecks Ministerium im März geboren. Habeck soll, so berichtet das US-Magazin Politico, die „Geduld mit dem Tempo der Hilfszusagen und Lieferungen“ verloren haben. Die Rüstungsfirmen hätten den Minister wegen seiner Entschlossenheit gelobt – und wurden offenbar gleich mit einer Teilnahme an der Reise belohnt. Laut Politico  nahmen teil: Rheinmetall, Diehl (Luftabwehr), die FAE-Group (Minenräumfahrzeuge) und Quantum Systems (Aufklärungsdrohnen). Außerdem seien zwei Energie-Unternehmen mitgekommen, sie sollen „die dezentrale Stromerzeugung durch erneuerbare Energien für die Ukraine sichern“. Den Unternehmen wurde „absolutes Stillschweigen auferlegt“.

Eine typische Antwort erhielt Politico auf Anfrage von Rheinmetall, wo man die Reise „nicht dementieren, aber auch nicht bestätigen“ wollte. Etwas auskunftsfreudiger war man bei Diehl Defence, das die Flugabwehrsysteme Iris-T-SLM herstellt und dessen Chef Helmut Rauch der Tagesschau sagte: „Unser langfristiges Ziel ist natürlich, dass vor Ort in der Ukraine die Systeme selber gewartet werden können, repariert werden können und ähnliches.“ Bisher habe Diehl drei Systeme an die Ukraine geliefert. Mithilfe des Systems werde „Kiew geschützt“, so die Tagesschau. Ein viertes System werde sein Unternehmen in den kommenden Wochen liefern, sagte Rauch bei einem Treffen Habecks mit Vizepremier und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko und Wirtschaftsvertretern. Weitere sollten noch in diesem Jahr folgen.

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