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1991 versicherte die Bundesregierung Russland: Wir dehnen die Nato nicht über die Elbe hinaus aus

Wir zahlen jetzt alle für den Bruch des Versprechen durch die NATO-Staaten: Die Aufrüstung kostet Gelder, die wir für Klimaschutz und soziale Sicherheit und die Beseitigung von Fluchtursachen einsetzen könnten, die dadurch erzeugten Spannungen haben in der Ukraine schon vielen Menschen das Leben gekostet und könnten sogar zu einem Weltkrieg führen. US-Vertreter Raymond Seitz, sagte: »Wir haben gegenüber der Sowjetunion klargemacht – bei Zwei-plus-Vier- wie auch anderen Gesprächen –, dass wir keinen Vorteil aus dem Rückzug sowjetischer Truppen aus Osteuropa ziehen werden.« Auch Briten und Franzosen lehnten eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer ab. Neuer Aktenfund von 1991 des US-Politikwissenschaftlers Joshua Shifrinson stützt russischen Vorwurf: Aber: Zwei Jahre später als die Russen ihre Armee aus Osteuropa abgezogen hatten, korrigierten die US-Amerikanische Regierung ihre Politik.


Ein soeben aufgetauchter Vermerk aus dem britischen Nationalarchiv stützt die russische Behauptung, mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen gegen Zusagen von 1990 verstoßen. Der US-Politikwissenschaftler Joshua Shifrinson hat das ehemals als geheim eingestufte Dokument gefunden. Es handelt von einem Treffen der Politischen Direktoren der Außenministerien der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. März 1991, berichtet der Spiegel in seiner neuen Ausgabe. Thema war die Sicherheit Polens und anderer osteuropäischer Staaten. Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte damals laut Vermerk: »Wir haben in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.« Auch Briten, Franzosen und Amerikaner lehnten eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer ab. US-Vertreter Raymond Seitz, sagte: »Wir haben gegenüber der Sowjetunion klargemacht – bei Zwei-plus-Vier- wie auch anderen Gesprächen –, dass wir keinen Vorteil aus dem Rückzug sowjetischer Truppen aus Osteuropa ziehen werden.« Zwei Jahre später korrigierten die Amerikaner ihre Politik.



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