Als Leitidee für unser Engagement können wir die Aufforderung von Martin Luther King an die Gegner des Vietnam-Krieges nehmen: Diejenigen, die den Frieden lieben, müssen sich genauso effektiv organisieren, wie die, die den Krieg lieben.
Vor dem Ersten Weltkrieg wählten viele Menschen sozialdemokratisch, weil die SPD ihnen versprach, den Krieg zu verhindern. Das Prinzip, für das die Partei jahrzehntelang stand: Diesem Saystem keinen Mann und keinen Groschen. Im Juli 1914 organisierte die SPD noch Massendemonstrationen gegen den drohenden Waffengang - wenige Tage später stimmte die Partei den Krediten zur Finanzierung des Krieges zu und ermögliche so mit den Beginn des Ersten Weltkrieges. Etwa 17 Millionen Menschen verloren durch ihn ihr Leben. Die Kriegsgegner hatten keine politische Vertretung mehr bei Parteien und im Parlament
Jetzt ist unsere politische Lage jetzt nicht ähnlich. Was können wir tun? Die politische Kultur der meisten Deutschen beschränkt sich darauf, zur Wahl zu gehen. Sie entscheiden nach den Zielen, für die die Parteien stehen oder zu stehen scheinen. SPD, Grüne und in den letzten Jahren die Linke schienen entschiedene Anti-Kriegs-Parteien zu sein. Parteien, von denen viele dachten, dass sie gegen Krieg und Aufrüstung sind, gehören jetzt aber zu den entschiedensten Befürwortern von Krieg und Aufrüstung; stimmen ihr unter dem Druck von Medien und anderen Parteien nach Zögern immer wieder zu oder wenden sich nicht konsequent gegen Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete, wie die Ukraine eins ist.
Noch im letzte Jahr zögerten sie: "Die ukrainischen Regierung bat die Bundesregierung am Freitag offiziell um Waffen. Die jedoch lehnt die Forderung nach Defensivwaffen bisher konsequent ab. Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) verweisen dabei auf den politischen Grundsatz der Bundesregierung, keine Waffen in Krisengebiete zu exportieren. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hält fest: "Nur im begründeten Einzelfall, der öffentlich nachvollziehbar dokumentiert werden muss, kann es Ausnahmen geben." (https://www.dw.com/de/faktencheck-deutschland-liefert-doch-waffen-in-krisengebiete/a-60667432)"
Wir denken, dass wir keine Chance haben, Frieden in unserem Land zu sichern, ohne unsere politiche Kultur weiterzuentwickeln im Sinne der Aufklärung: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“
Über 730.000 unserer Landsleute haben ihre politische Kultur schon weiterentwickelt und die Petition für den Frieden unterschrieben (https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden). Fast 50.000 haben am Aufstand für den Frieden in Berlin teilgenommen, viele andere noch in anderen Städten.
Doch die politischen Entscheidungen werden in diesen Fragen im Bundestag getroffen. Wie kommen wir da zu einer anderen Politik?
Da müssen sie daran Intessierten selbst die Antworten finden. Mit unseren Friedens-Blog wollen wir dazu beitragen und regen Euch an, mit die Debatte zu führen, wie wir aus dem Eskalationskurs der Großmächte in der Ukraine herauskommen und wie wir dazu kommen, dass Deutschland Staaten wie Brasilien uns China Unterstützen kann, den Krieg möglichst schnell durch Waffenstillstand und Verhandlungen zu beenden.
Als Leitidee für unser Engagement können wir die Aufforderung von Martin Luther King an die Gegner des Vietnam-Krieges nehmen: Diejenigen, die den Frieden lieben, müssen sich genauso effektiv organisieren, wie die, die den Krieg lieben. In Medien und Politik trommeln die, die den Krieg lieben, tagtäglich auf die Bürger ein. Dagegen kommen wir nur zusammen an durch gemeinsame politische Willensbildung zum Verständnis der verschiedenen Dimensionen des Konflikts und für Frieden.
Wolfgang Lieberknecht
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