Was wäre wenn …? Für diese sozialen Aufgaben könnten wir die Rüstungsausgaben nutzen.

Während Kriege, Gewalt, Klimakrise, Corona Leben auf der Welt gefährden und die Entwicklungsmöglichkeiten von Menschen einschränken, werden weiterhin Geldsummen in Milliardenhöhe für Rüstung eingeplant und ausgegeben. Auch weil bewaffnete Konflikte Probleme wie Hunger, fehlende Z zu Bildung und Gesundheitsversorgung verschärfen, ist eine Umschichtung von Geldern aus militärischen in zivile Bereiche notwendig. Einige Vergleiche zeigen beispielhaft, was mit dem Geld für militärische Zwecke im sozialen Bereich machbar wäre. Gegenwärtige Rüstungsausgaben Der deutsche Verteidigungshaushalt steigt auch für das Jahr 2021 weiter an. Während er 2017 noch 37 Mrd. Euro betrug, liegt er vier Jahre später fast 10 Mrd. Euro über diesem Wert bei 46,9 Mrd. Euro.1 Nach NATO-Kriterien liegen 2021 sogar bei 53,03 Milliarden Euro. Wirtschaftsforschung e.V. angibt, kosteten Bundeswehr und Rüstung im Jahr 2020 jede*n Bundesbürger*in 610 Euro.3 Und eine Reduzierung Prozent-Ziel der NATO zu erreichen plant die Regierung den Rüstungshaushalt weiter zu erhöhen. Nach Berechnungen der Bundeswehr Zwei-Prozent-Ziels ein Rüstungsbudget Die Steigerungen im Jahr 2021 sind u.a. mit der Beschaffung von Kampflugzeugen des von Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien entwickelten Waffensystems EUROFIGHTER und der waffenfähigen EURODROHNE, wel Italien und Spanien entwickelt wird, begründet. der Entwicklung der EURODROHNE beläuft sich nach Angaben der Bundesregierung auf 85,79 Mio. Euro.6 Ausgaben werden nicht zuletzt auch durch das deutsch Luftwaffenprojekt FCAS (Future Combat Air System) entstehen. Das Projekt zur Entwicklung eines neuen Kampfflugzeuges könnte bis zu 500 Milliarden Euro kosten. die Kosten der deutsch-französischen Kooperation zur Entwicklung eines neuen Kampfpanzers 1 https://www.bundeshaushalt.de/#/2021/soll/ausgaben/einzelplan/14.html 2 https://www.tagesschau.de/inland/ruestungsausgaben 3 https://www.isw-muenchen.de/2019/10/2020 4 https://www.imi-online.de/download/Factsheet 5 https://www.bmvg.de/resource/blob/4911264/2acb4e0f6f39bf7652c0b4a1a517a0cc/20201208 12-bericht-des-bmvg-zu-ruestungsangelegenheiten 6 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/052/19 7 https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/militaerprojekt fuer-deutsch-franzoesischen-kampfjet BUND FÜR SOZIAL E V ERT EIDIGUNG e .V. Militär und Rüstung abschaffen Informationsblätter Was wäre wenn …? Rüstungsausgaben und Sozialausgaben im Vergleich Während Kriege, Gewalt, Klimakrise, Corona-Pandemie sowie soziale Ungleichheiten das Leben auf der Welt gefährden und die Entwicklungsmöglichkeiten von Menschen einschränken, werden weiterhin Geldsummen in Milliardenhöhe für Rüstung eingeplant und ausgegeben. Auch weil bewaffnete Konflikte Probleme wie Hunger, fehlende Z zu Bildung und Gesundheitsversorgung verschärfen, ist eine Umschichtung von Geldern aus militärischen in zivile Bereiche notwendig. Einige Vergleiche zeigen beispielhaft, was mit dem Geld für militärische Zwecke im sozialen Bereich machbar wäre. genwärtige Rüstungsausgaben Der deutsche Verteidigungshaushalt steigt auch für das Jahr 2021 weiter an. Während er 2017 noch 37 Mrd. Euro betrug, liegt er vier Jahre später fast 10 Mrd. Euro über diesem Wert bei Kriterien liegen die deutschen Verteidigungsausgaben im Jahr 53,03 Milliarden Euro. 2 Wie das Institut für sozial Wirtschaftsforschung e.V. angibt, kosteten Bundeswehr und Rüstung im Jahr 2020 jede*n Und eine Reduzierung dieser Kosten ist nicht in Sicht. Um das Zwei Ziel der NATO zu erreichen plant die Regierung den Rüstungshaushalt weiter zu erhöhen. Nach Berechnungen der Bundeswehr-Universität München würde das Erreichen des Ziels ein Rüstungsbudget 85 Mrd. Euro für das Jahr 2030 bedeuten Die Steigerungen im Jahr 2021 sind u.a. mit der Beschaffung von Kampflugzeugen des von Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien entwickelten Waffensystems EUROFIGHTER und der waffenfähigen EURODROHNE, welche unter Beteiligung von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien entwickelt wird, begründet.5 Bereits die Definitionsstudie zur Vorbereitung der Entwicklung der EURODROHNE beläuft sich nach Angaben der Bundesregierung auf 85,79 erden nicht zuletzt auch durch das deutsch-französisch Future Combat Air System) entstehen. Das Projekt zur Entwicklung eines neuen Kampfflugzeuges könnte bis zu 500 Milliarden Euro kosten.7 Weiterhin sollen sich französischen Kooperation zur Entwicklung eines neuen Kampfpanzers https://www.bundeshaushalt.de/#/2021/soll/ausgaben/einzelplan/14.html https://www.tagesschau.de/inland/ruestungsausgaben-deutschland-nato-101.html muenchen.de/2019/10/2020-brd-ruestung-durchbricht-50-milliardenonline.de/download/Factsheet-Ruestung2020-Web.pdf https://www.bmvg.de/resource/blob/4911264/2acb4e0f6f39bf7652c0b4a1a517a0cc/20201208 ruestungsangelegenheiten-data.pdf http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/052/1905204.pdf Hohe https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/militaerprojekt-fcas-bund-gibt-ersten kampfjet-frei/24422282.html?ticket=ST-522198-oqsWTjjNegNIWTZnfRFb Rüstungsausgaben und Sozialausgaben im Vergleich Ungleichheiten das Leben auf der Welt gefährden und die Entwicklungsmöglichkeiten von Menschen einschränken, werden weiterhin Geldsummen in Milliardenhöhe für Rüstung eingeplant und ausgegeben. Auch weil bewaffnete Konflikte Probleme wie Hunger, fehlende Zugänge zu Bildung und Gesundheitsversorgung verschärfen, ist eine Umschichtung von Geldern aus militärischen in zivile Bereiche notwendig. Einige Vergleiche zeigen beispielhaft, was mit dem Geld für militärische Zwecke im sozialen Bereich machbar wäre. Der deutsche Verteidigungshaushalt steigt auch für das Jahr 2021 weiter an. Während er 2017 noch 37 Mrd. Euro betrug, liegt er vier Jahre später fast 10 Mrd. Euro über diesem Wert bei die deutschen Verteidigungsausgaben im Jahr Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. angibt, kosteten Bundeswehr und Rüstung im Jahr 2020 jede*n dieser Kosten ist nicht in Sicht. Um das ZweiZiel der NATO zu erreichen plant die Regierung den Rüstungshaushalt weiter zu Universität München würde das Erreichen des 85 Mrd. Euro für das Jahr 2030 bedeuten4 . Die Steigerungen im Jahr 2021 sind u.a. mit der Beschaffung von Kampflugzeugen des von Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien entwickelten Waffensystems EUROFIGHTER che unter Beteiligung von Deutschland, Frankreich, Bereits die Definitionsstudie zur Vorbereitung der Entwicklung der EURODROHNE beläuft sich nach Angaben der Bundesregierung auf 85,79 französisch-spanische Future Combat Air System) entstehen. Das Projekt zur Entwicklung Weiterhin sollen sich französischen Kooperation zur Entwicklung eines neuen Kampfpanzers schallmauer/ https://www.bmvg.de/resource/blob/4911264/2acb4e0f6f39bf7652c0b4a1a517a0cc/20201208-downloadersten-millionenbetragoqsWTjjNegNIWTZnfRFb-ap2 Hrsg: Bund für Soziale Verteidigung | Schwarzer Weg 8 | 32423 Minden E-Mail: info@soziale-verteidigung.de | https://www.soziale-verteidigung.de/ (Main Ground Combat System, MGCS) 8 , der Nachfolge des deutschen Leopard 2 und französischen Leclerc Panzer ab 2030, auf 100 Mrd. Euro belaufen.9 Aufgrund der zeitnahen Außerdienststellung des TORNADO Kampflugzeuges plant das Verteidigungsministerium, außerdem 45 F-18 Kampfflugzeuge aus amerikanischer Produktion zu beschaffen. Während das TORNADO Kampflugzeug bislang als Trägersystem für die in Deutschland stationierten Atombomben diente, soll mit der Beschaffung der F-18 auch weiterhin die nukleare Teilhabe Deutschlands abgesichert werden. Eine Studie, die in Zusammenarbeit von Greenpeace und dem Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS) im Juli 2020 erschienen ist, schätzt die Kosten für die Beschaffung der F-18 Kampfjets zwischen 7,67 Mrd. Euro und 8,77 Mrd. Euro.10 Ähnlich schätzen auch ICAN und IPPNW Germany die Kosten für die amerikanischen Kampfjets auf Grundlage von Berechnungen der Schweizer Stiftung Lilienberg auf 7,47 Mrd. Euro.11 Als besonders kostenintensiv erweist sich außerdem auch die Beschaffung von Kampfschiffen. Dies lässt sich beispielhaft an der Beschaffung von vier Kampfschiffen der F125-Klasse aufzeigen. So heißt es in einem auf Zeit Online erschienenen Artikel auch, dass eine einzelne Fregatte 125 fast so viel wie die Hamburger Elbphilharmonie kostet.12 Rechnet man mit den Angaben des 12. Rüstungsberichts und den Abweichungen zur ursprünglichen Veranschlagung für die Beschaffung der vier Schiffe, kommt man auf einen durchschnittlichen Stückpreis von 827 Mio. Euro.13 Transparenzdefizit bei Rüstungsbeschaffungen Es gestaltet sich schwierig, verlässliche Zahlen zu den Kosten für Militär und Rüstung zu ermitteln. Während Stückpreise für Rüstungssysteme auf Grundlage der vom Haushaltausschuss bereitgestellten finanziellen Mittel für militärische Beschaffungen berechnet werden können, sagen diese zunächst nichts über durchschnittliche Stückpreise für Rüstungsgüter aus, deren Kosten etwa in Abhängigkeit von der Bestellmenge variieren. So unterliegen etwa durchschnittliche Kosten für Unterhalt, Wartung und Betrieb sowie durchschnittliche Stückkosten von Waffensystemen wie etwa im Falle des Waffensystems EUROFIGHTER der Geheimhaltung. 14 Zudem lässt sich hinsichtlich geplanter Rüstungsbeschaffungen von einem Transparenzdefizit sprechen, da es oftmals undurchsichtig bleibt, welche Vereinbarungen zwischen Regierung und Rüstungsunternehmen getroffen worden sind. In der erwähnten Studie von Greenpeace und BITS zur Kostenkalkulation der Beschaffung von F-18 Kampfflugzeugen wird dies zum Ausdruck gebracht: „Zu konstatieren ist also ein großes Transparenzdefizit, das die Möglichkeiten zu informierter Diskussion und demokratischer Meinungs- und Willensbildung behindert und auf den Kreis der Zugangsberechtigten zu dafür erforderlichen Fakten zumeist auf jene Akteure beschränkt, die in den Beschaffungsprozessen auch eigene Interessen vertreten.“ 15 Was könnte mit Rüstungsausgaben finanziert werden? Wir haben in unserem Vergleich einige Zwecke aus dem zivilen Bereich herausgesucht, die wohl unzweifelhaft eine bessere Finanzierung verdienen würden. Untenstehend erläutern wir, wie wir zu den Zahlen kommen. Einige der Angaben über Kosten für Rüstungsbeschaffungen wurden von uns auf Grundlage des 12. Rüstungsberichts und Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Verteidigung berechnet.

(Microsoft Word - Vergleich Rüstungs- und Sozialausgaben 2021_web) (soziale-verteidigung.de)


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