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USA verhindern UN-Anerkennung Palästinas mit ihrem Veto. Zwölf von 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates stimmen für die Aufnahme Palästinas.Es gelang den USA nicht, andere Staaten zum Nein zu nötigen

US-Regierung ignoriert den demokratischen Mehrheitswillen unserer einen menschlichen Familie auf offener Weltbühne: 72 Prozent der Staaten und die Vertreter von 80 Prozent der Weltbevölkerung treten für die Anerkennung Palästinas als Staat an. Die US-Regierung hatte vor der Sitzung versucht, eine Mehrheit für die Resolution zu verhindern, um nicht als globaler Diktator durch das Einlegen des Vetos vor aller Welt und den US-Wählern entlarvt zu werden. Die selbsterklärte große Demokratie der Welt ignoriert die demokratische Mehrheitsentscheidung und einmal mehr das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser und den Stopp des israelischen Massenmords in GAZA.



Die USA legten im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution ein, in der die Anerkennung Palästinas als Mitgliedstaat gefordert wurde, während Israel Angriffe auf den Iran startete. Ben Norton zeigt, wie sich Washington dem Frieden widersetzt.

Themen

0:00 Einleitung

1:29 Israel greift den Iran an

4:39 USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein

7:31 Welchen Status hat Palästina bei der UN?

8:57 Welche Länder erkennen Palästina an?

10:18 Heuchelei der "Zweistaatenlösung"

12:01 Wie die USA den Frieden in Palästina verhindern

15:35 Die USA verteidigen die südafrikanische Apartheid bei der UNO

18:30 Südafrikas Anti-Apartheid-Führer unterstützen Palästina

21:02 China unterstützt Palästina

22:56 Russland unterstützt Palästina

23:47 USA legen Veto gegen Gaza-Resolutionen des UN-Sicherheitsrats ein

25:53 USA unterstützen Israels Verbrechen gegen die Menschlichkeit

27:23 Schlusswort

|| Geopolitischer Wirtschaftsbericht


Die Frage der Anerkennung des Staates Palästina ist komplex und umstritten:

- Bislang haben etwa 137 der 193 UN-Mitgliedstaaten Palästina als unabhängigen Staat anerkannt, darunter aber kaum westeuropäische oder nordamerikanische Länder[1].

- Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA haben Palästina bisher nicht offiziell anerkannt[1]. Auch die deutsche Rechtsprechung geht davon aus, dass es keinen eigenständigen Staat Palästina gibt[1].

- In den letzten Jahren haben jedoch einige EU-Staaten wie Schweden, Irland, Malta, Slowenien und Spanien ihre Bereitschaft zur Anerkennung Palästinas erklärt, um den Friedensprozess und eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen[2][5].

- Das Europäische Parlament unterstützt zwar grundsätzlich die Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit, hat Palästina aber selbst nicht explizit als Staat anerkannt[1].

- Insgesamt bleibt die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung Palästinas umstritten und hängt von politischen Einschätzungen und Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ab[2][5].

Citations:

[1] [PDF] Zur völkerrechtlichen Anerkennung Palästinas Ausarbeitung https://www.bundestag.de/.../069.../WD-2-009-19-pdf-data.pdf

[2] Vier weitere EU-Staaten zur Anerkennung von Palästina bereit https://www.euractiv.de/.../vier-weitere-eu-staaten.../

[3] Geschichte Palästinas von seinen Anfängen bis heute https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas

[4] Internationale Anerkennung des Staates Palästina - Wikipedia https://de.wikipedia.org/.../Internationale_Anerkennung...

[5] Spanien, Irland und Slowenien erklären sich bereit, den Staat ... https://de.euronews.com/.../spanien-irland-und-slowenien...


Die Weltkarte mit 140 Ländern (von 193), die Palästina als unabhängigen Staat anerkennen, ab 2024. Die 53 Länder, die dies nicht tun, sind zufällig als "die internationale Gemeinschaft" bekannt (auch bekannt als der imperialistische Westen und seine direkten Vasallen).


Die internationale Anerkennung des Staates Palästina bedeutet eine Willenserklärung anderer Staaten, einen palästinensischen Herrschaftsverband als Staat im Sinne des Völkerrechts anzuerkennen.

Die Entscheidung, ob ein Staat einen anderen Staat als Völkerrechtssubjekt anerkennen will, liegt grundsätzlich im freien Ermessen eines jeden Staates.[1]

Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben 138 (72 %) den Staat Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Die Gesamtbevölkerung dieser Staaten beträgt mehr als 5,5 Milliarden Menschen, was in etwa 80 % der Weltbevölkerung entspricht. Seit dem 29. November 2012 (UN-Resolution 67/19) hat der Staat Palästina den Status eines Beobachterstaats bei den Vereinten Nationen. Durch diese Aufwertung des völkerrechtlichen Status Palästinas erhielten die Palästinenser Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof und weiteren Unterorganisationen der UN. Seit 2011 ist der Staat Palästina außerdem Vollmitglied der UNESCO. Ein Antrag der PLO auf Aufnahme des Staates Palästina in die WHO scheiterte 1989, nachdem die USA ankündigten, im Falle der Aufnahme Palästinas die Finanzierung einzustellen.[2][3][4]

Die Frage der internationalen Anerkennung des Staates Palästina und eines Staates Israel (Zweistaatenlösung) steht im Mittelpunkt des Israelisch-Palästinensischen Konflikts (Nahostkonflikt).

 
 
 

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