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Ukraine: Jetzt sind Aktivitäten der UNO-Generalversammlung nötig, UN-Sicherheitsrat ist gespalten

Der frühere deutsche UN-Diplomat, Hans-Christof Graf von Sponeck, hat bei der Veranstaltung Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg! die UNO-Generalversammlung als mögliche Kraft zur Förderung einer Friedenslösung in der Ukraine ins Gespräch gebracht. Die ganze Welt ist durch die Verteuerung der Energie, die kriegs- und aufrüstungsbedingte Beschleunigung des Klimawandels, der radikalen Verteuerung der Lebensmittel und der Zinsen von dieser Krise betroffen. Damit solle es ein Motiv gegen, eine gemeinsame weltweite Initiative zu ergreifen und eine UNO-Dringlichkeitssitzung durchzusetzen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine (und dann vielleicht auch in anderen Ländern). Wir sollten diskutieren ob und wie dieser Weg gangbar ist, auch mit unseren Bekannten und Friedensorganisationen in anderen Ländern. Die Mehrheit der Länder des globalen Südens ist in der Ukrainekrise neutral, von daher könnte es eine Chance geben. Zu denken ist dabei vielleicht vor allem an Schwergewichte, wie Brasilien, Mexico und Südafrika. In eine ähnliche Richtung denk auch Jeffrey Sachs. Aber auch Deutschland sollte die Einberufung der Dringlichkeissitzung einfordern.


Unfähigkeit des Sicherheitsrates

Mir ihrem Vetorecht blockieren die Großmächte Fortschritte zur Beendigung des Krieges in und um die Ukraine. Das Gremium versagt bei seiner Pflicht nach der UNO-Charta, durch friedliche Konfliktlösungen Krieg und Gewalt zu verhindern oder zu stoppen. Vielen Menschen in vielen Teilen der Erde und in der Ukraine kostet dieses Versagen Leben, Gesundheit und die Heimat. In der Ukraine ist der Konflikt für die ganze Menschheit gefährlich, da sich die größten Atommächte gegenüberstehen, die bei einer Eskalation die Menschheit auslöschen könnten.


UNO-Generalversammlung ist selbstständiger geworden

In den vergangenen Jahren haben die Staaten des globalen Südens, Afrikas, Asiens und Südamerikas an Kraft und Eigenständigkeit gewonnen. Sie lassen sich nicht mehr einfach von den Großmächten zur Gefolgschaft zwingen. Ein Beispiel: In der UN-Generalversammlung haben jetzt 185 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt.

Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution (USA, Israel), und zwei enthielten sich (Brasilien, Ukraine). In ihre gibt es kein Vetorecht der Großmächte, allerdings sind ihre Beschlüsse, anders als die vom Sicherheitsrat auch nicht bindend.


Der frühere deutsche UN-Diplomat, Hans-Christof Graf von Sponeck, schlägt nun die UNO-Generalversammlung als mögliche Kraft zur Förderung einer Friedenslösung ins Gespräch.

Zu den Möglichkeiten schreibt Wikipedia:

"Nach dem Beschluss 377A(V),[5] die durch die Generalversammlung am 3. November 1950 infolge des Koreakriegs angenommen wurde (Uniting for Peace), besteht die Möglichkeit der Einberufung von Dringlichkeitssitzungen innerhalb von 24 Stunden, wenn der UN-Sicherheitsrat nicht willens oder in der Lage ist, einen Beschluss zu fassen bzw. Aktionen zu ergreifen, um den internationalen Frieden und die Stabilität zu bewahren. Letzteres ist üblicherweise dann der Fall, wenn der Sicherheitsrat uneins ist, also durch ein Veto eines oder mehrerer seiner ständigen Mitglieder blockiert wird. Derartige Dringlichkeitssitzungen werden einberufen, wenn mindestens sieben Vertreter der im UN-Sicherheitsrat vertretenen Staaten oder eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten dies verlangen.[6]

Die per Dringlichkeitssitzung einberufene Vollversammlung kann dann mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitglieder – das erforderliche Zustimmungsquorum ist dabei gleich wie in regulären Sitzungen – Maßnahmen zur Lösung einer Krise empfehlen. Dazu gehören auch militärische Maßnahmen. Allerdings haben Dringlichkeitssitzungen nicht den verbindlichen Charakter von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

In der Geschichte der Vereinten Nationen kam es bisher zu elf Dringlichkeitssitzungen:[6]"


Die ganze Welt ist durch die Verteuerung der Energie, die kriegs- und aufrüstungsbedingte Beschleunigung des Klimawandels, der radikalen Verteuerung der Lebensmittel und der Zinsen von dieser Krise betroffen. Damit solle es ein Motiv gegen, eine gemeinsame weltweite Initiative zu ergreifen und eine UNO-Dringlichkeitssitzung durchzusetzen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine (und dann vielleicht auch in anderen Ländern). Wir sollten diskutieren ob und wie dieser Weg gangbar ist, auch mit unseren Bekannten und Friedensorganisationen in anderen Ländern. Die Mehrheit der Länder des globalen Südens ist in der Ukrainekrise neutral, von daher könnte es eine Chance geben. Zu denken ist dabei vielleicht vor allem an Schwergewichte, wie Brasilien, Mexico und Südafrika.


Hans-Christof Graf von Sponeck (* 1939 in Bremen) ist ein deutscher UN-Diplomat, Autor politischer Sachbücher und Hochschullehrer. Von 1968 bis 2000 war er an verschiedenen Einsatzorten für die Vereinten Nationen tätig, zuletzt in Bagdad (Irak). Hans-Christof von Sponeck – Wikipedia




studieren und suchen wir hier nach den Möglichkeiten:






Wolfgang Lieberknecht für die Internationale FriedensFabrik Wanfried (IFFW) und die initiative "Let´s fix our world! Let´s fix our countries!"

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