Selektive "Europäische Werte": Julian Assange und Meinungsfreiheit mit Nils Melzer und Manfred Nowak

Die dominanten Weltmächte bekämpfen mit allen - zunehmend auch illegalen und völkerrechtswidrigen - Mitteln eine freie und kritische Berichterstattung.


Vor wenigen Tagen hat Julian Assange seinen 50. Geburtstag gefeiert, leider in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die causa Assange ist inzwischen zu einem paradigmatischen Fall dafür geworden, wie die dominanten Weltmächte mit allen - zunehmend auch illegalen und völkerrechtswidrigen - Mitteln eine freie und kritische Berichterstattung bekämpfen. Dass Europa, siehe die Beteiligung Großbritanniens und Schwedens in dieser Affäre, de facto dieses System mitunterstützt, daran ändert auch ein Beschluss des Europaparlaments, in dem die Freilassung von Julian Assange gefordert wird, wenig. Offensichtlich gelten "europäische Werte" nur selektiv und nicht generell.


Der Österreichische Journalistenclub hat zu diesem Thema eine Veranstaltung durchgeführt, bei der die beiden Völkerrechtler und UN-Experten Nils Melzer (aktueller UN-Berichterstatter zum Thema Folter) und Manfred Nowak (einer seiner Vorgänger in dieser Funktion) gesprochen haben. Nils Melzer hat bei dieser Gelegenheit auch sein soeben veröffentlichtes Buch zur causa Assange präsentiert. Wir bedanken uns beim ÖJC für die Überlassung der Rechte zu einer Veröffentlichung des Videomitschnittes dieser hoch interessanten Gesprächsrunde.


Abschließend möchte ich auch auf einen von unserem Redaktionsmitglied Berndt Ender in unserer virtuellen Ausgabe VI/2020 veröffentlichten Bericht zu diesem Thema sowie auf einige aktuelle Veröffentlichungen in verschiedenen Medien hinweisen.


https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/julian-assange-wer-die-maechtigen-kritisiert-verrottet-im-knast-li.168969


https://www.democracynow.org/2021/6/28/julian_assange_extradition_case


https://www.derstandard.at/story/2000126281498/wie-julian-assange-in-england-fuer-die-enthuellung-von-kriegsverbrechen


Artikel von Berndt Ender: Bankrott der westlichen RechtsstaatlichkeitMit besten Grüßen!



Fritz Edlinger

Herausgeber und Chefredakteur

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