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Scharfmacher:innen in Medien+Politik werden plötzlich leiser:SelbstTäuschungen werden offensichtlich

Autorenbild: Wolfgang LieberknechtWolfgang Lieberknecht

Russland ist nicht Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, Somalia, und, und, die man straflos einfach platt-machen konnte ohne Risiko fürs eigene Leben und bei denen von den Vermögenden an Rüstungsausgaben, Marktübernahmen und Rohstoffraub noch gut verdient werden konnte und kann. Die Lektion, dass Russland nicht so leicht zu unterwerfen und auszuplündern ist, mussten schon Napoleon und Deutschlands Größenwahnsinnige, Kaiser Wilhelm und Hitler und ihre Komplizen, lernen: auch damals war das ein Lernprozess, den die Kleinen Leute nicht nur in Russland mit großem Leid bezahlen mussten. Die Ukraine könnte durch Angriffe auf Russland und die Krim die Eskalation zum Weltkrieg provozieren. Einige Beobachter sehen im Verhalten des Regimes in Kiew seit sich ihre Niederlage abzeichnet den Versuch, die ganze Welt direkt in den Konflikt zu ziehen. Da muss unmittelbar ein Stoppschild gesetzt werden. Aber wie und von wem?


Auch in Deutschland gestehen die Medien langsam ein, was etwa Ex-General Kujat seit Monaten vorausgesagt hat: Die Ukraine hat auf dem Schlachtfeld keine Chance, Waffenlieferungen werden Krieg und Sterben nur verlängern.


ukrainische Gräberfeld bei Bachmut


Mit großem Enthusiasmus wurde u.a. im Leitmedium Deutschlandfunk die Gegenoffensive gepriesen. Vertrauen in die westlichen Waffen als Siegbringer wurde aufgebaut. Auch nur geringstes Zögern der Bundesregierung bei der Genehmigung von weiteren Waffenlieferungen wurde scharf angeprangert. Politikern, die mehr Waffen forderten, wurde die große Bühne gegeben.

Kombiniert wurde diese Kampagne mit Meldungen, dass Putin bald an seinen Krankheiten sterben oder gestürzt werde und Russland militärisch sowieso unfähig sei. So wurde westliche Siegesgewissheit und Unbekümmertheit aufgebaut.


Jetzt werden diese Stimmen immer leiser. Nach Meinungen vor allem von ehemaligen US-Offizieren und Wissenschaftlern, die nach meiner Meinung realistisch berichten und auch die nötige Informationsvernetzung dafür haben, hat die Ukraine (klarer der Teil des Landes, der vom Regime in Kiew beherrscht wird) diesen Krieg längst verloren. Sie haben keine Chance, die von Russland und Ostukrainern kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ich glaube, dass diese Einschätzung stimmt. Die ganze Gegenoffensive war nichts als ein verzweifelter Versuch, der eigenen Erzählung Glaubwürdigkeit zu verleihen, dass der Krieg zu gewinnen sei: Sie hat aber nur zu weiteren Zehnttausenden von Toten geführt.


Russlands Regierung wollte vor dem Einmarsch nicht mehr, als dass der Westen das schriftlich gibt, was er Russland mündlich versprochen hatte:

Keine Ausdehnung der NATO über Deutschland hinaus, v.a. keine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in das Aggessionsbündnis (nach den vielen völkerrechtswidrigen Kriegen gegen Jugoslawien, Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien ist dieses Wort nach meiner Meinung berechtigt) - Neutralität der beiden Länder. Abzug der für Russland existenzbedrohenden US-Raketen aus Polen und Rumänien, Lösung des Konflikts zwischen West- und Ost-Ukraine mit friedlichen Mitteln.

Die USA und die NATO glaubten, Russland ist so schwach, dass sie darauf gar nicht eingehen müssen. Russland werde das wieder schlucken, wie die schrittweise Übernahme des russischen Einflussbereichs nach dem Rückzug der Roten Armee durch die NATO in Osteuropa. Und wenn sie es militärisch verhindern wollten, haben sie eh keine Chance gegen die ukrainische Armee, die wir seit 2014 hochgerüstet haben und man könne sie dann weltweit als Aggressor isolieren.


Russland wird die von ihm besetzten Gebiete nach meiner Meinung nicht mehr räumen: auch weil zu befürchten wäre, dass dann ein Massaker an der russischsprachigen Bevölkerung von westukrainischen Nationalisten droht.


Alle weiteren Versuche, die Gebiete zu erobern, werden nur zu noch mehr Tod und Zerstörung führen.


Was ist zu tun: Verhindern, dass noch mehr Menschen sinnlos sterben, noch mehr Ukraine zerstört oder uranverseucht wird, noch mehr öffentliche Mittel vieler Staaten verschwendet werden für die Aufrüstung.


Ein "Weiter So" zieht die Ukraine und Europa und die Welt immer tiefer in den Sumpf und kann jederzeit zudem zu einem Weltkrieg eskalieren. Dann könnten plötzlich nicht nur die Leben von Russen und Ukrainern gefährdet sein, sondern auch die Leben der Scharfmacher:innen im Westen und in Deutschland und ihrer Familien.


Die Ukraine könnte durch Angriffe auf Russland und die Krim die Eskalation zum Weltkrieg provozieren. Einige Beobachter sehen im Verhalten der Ukraine seit sich ihre Niederlage abzeichnet den Versuch, die ganze Welt direkt in den Konflikt zu ziehen. Da muss unmittelbar ein Stoppschild gesetzt werden. Aber wie und von wem?


Der Westen muss jetzt lernen, dass er sich über die Kräfteverhältnisse getäuscht hat und seine Politik dem anpassen: Er kann nicht mehr sicher sein, einfach rücksichtslos seine Interessen weltweit durchsetzen zu können. Diese Erkenntnis wird sich aber nicht von selbst durchsetzen. Diese Einsicht müssen neue und mutige Menschen durchsetzen und die müssen sich bilden: wir schlagen dafür die Bildung überparteilicher Wahlkreis-Friedens-Teams vor (siehe unten).


Das Beste und Realistischste, was ich als Friedensvorschlag gelesen habe, ist der von Indonesien (s.u.): Er sollte verwirklicht werden: Waffenstillstand, Rückzug der Truppen beiderseits der Front um 15 Kilometer, UNO-Beobachter in der entmilitarisieren Zone, später Volksabstimmungen in den von Russland kontrollierten Gebieten, zu welchem Staat die Menschen gehören wollen.


Darüber hinaus sollte es jetzt einen erstmals ernsthaften Anlauf geben, die Charta von Paris umzusetzen und gegen das US-Regime durchzusetzen: Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauses mit Russland, in dem die Sicherheitsinteressen aller Staaten gewahrt sind.


Jetzt könnte das Argument kommen: Ja aber darf man den Völkerrechtsbruch Russlands einfach hinnehmen? Wenn der Westen seine eigenen aufarbeiten würde und etwa seine in Syrien völkerrechtswidrig operierenden Einheiten zurückzöge, wäre die Kritik glaubhafter: All die westlichen Verbrechen nimmt die Welt bis heute auch hin: Warum Russland anders behandeln. Wenn wir fordern, dass alle Konflikte friedlich gelöst werden sollen und die Souveränität anderer Staaten gewahrt werden soll, können wir ja erstmal damit anfangen, anstatt esd nur immer von Anderen zu fordern.


Was denkt ihr zu diesem, meinem friedenspolitischen Impuls? Ich bin gern bereit, dazuzulernen.


Wolfgang Lieberknecht











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