Michael von der Schulenburg (BSW): "Diese EU-Resolution trägt das Risiko zu einem Freibrief für einen totalen Krieg zu werden, der sich auf Europa ausweiten und uns alle zerstören könnte."

Heute gewährte das Europaparlament in Straßburg, Michael von der Schulenburg eine Minute für eine Entgegnung, auf die Erklärung der Europäischen Kommission zur anhaltenden finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine durch die EU-Mitgliedstaaten. Trotz der Kürze der Zeit fand Michael deutliche Worte „der Kriegshaltung der EU“ eine klare Absage zu erteilen und stattdessen von der Europäischen Kommission einen engagierten Einsatz für Friedensverhandlungen einzufordern.

Pressemitteilung: Verhandlungen statt Eskalation

Die BSW-Delegation im Europaparlament stellt sich der Eskalationsspirale im Ukrainekrieg entgegen und fordert stattdessen von der Europäischen Kommission einen engagierten Einsatz für Friedensverhandlungen:

„Anstatt nun eine brand-gefährliche Provokations- und Kriegsspirale zu finanzieren, sollten wir uns der alles entscheidenden Aufgabe zuwenden, den Frieden in der Ukraine und in Europa durch Verhandlungen zu retten“, sagte der ehemalige stellvertretende UN-Generalsekretär und amtierende Europaabgeordnete Michael von der Schulenburg am heutigen Vormittag in seiner Rede im EP zur Erklärung der Europäischen Kommission zur anhaltenden finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine durch die EU-

Mitgliedstaaten.

Schulenburg weiter:

„Nach mehr als zweieinhalb Jahren Krieg auf europäischen Boden, der bereits

hunderttausenden Menschen das Leben gekostet und weitere Hunderttausende zu Krüppeln gemacht hat, fällt dem Europäischen Parlament nichts anderes ein, als eine Kriegsresolution zu verabschieden. Diese Resolution trägt das Risiko zu einem Freibrief für einen totalen Krieg zu werden, der sich auf Europa ausweiten und uns alle zerstören könnte. Der Ukraine würden wir damit sicherlich nicht helfen.“

Stattdessen solle die Europäische Union endlich den Friedenswillen der eigenen Bevölkerung respektieren und erkennen, dass sie sich durch ihr Agieren auch international zunehmend isoliert:

„Mit dieser Kriegshaltung steht die EU zunehmend allein. Die Vereinigten Staaten haben begonnen, sich aus diesem Krieg zurückzuziehen und die BRICS-Staaten setzen ein Zeichen, indem sie ihr nächstes Gipfeltreffen in Russland abhalten werden. Auch die Mehrheit unserer Bürger lehnen die Weiterführung dieses Krieges ab“, so Schulenburg.

Straßburg, den 17. September 2024

(V.i.S.d.P: Michael von der

Schulenburg)

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