Michael Lüders zum Konflikt um Nord-Stream 2, Türkisch Stream und Nawalny

  • Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist weiterhin keine Lösung Sicht. Bei einem Treffen zwischen den Aussenministern Antony Blinken und Heiko Maas (SPD) am Rande eines G-7-Treffens in London gab es am Dienstag (4. 5.) keine Annäherung. «Wir haben auch über Nord Stream 2 gesprochen und haben da die uns wechselseitig bekannten Positionen noch einmal ausgetauscht», sagte Maas nach dem rund 40-minütigen Gespräch. «Es gibt keine Neuigkeiten.»

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  • Der amerikanische Präsident Joe Biden hat sich am Donnerstag (15. 4.) im Weissen Haus erneut gegen Nord Stream 2 ausgesprochen. Auf die Frage, warum das Projekt nicht von den jüngsten amerikanischen Sanktionen gegen Russland betroffen sei, antwortete Biden jedoch, Nord Stream 2 sei ein «kompliziertes Thema», das Verbündete in Europa beträfe. Das Thema sei aber weiterhin auf dem Tisch. Besonders die Republikaner im Kongress drängen Biden dazu, weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 zu verhängen, um die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline noch zu verhindern. Die Nachrichtenseite «Politico» berichtete, das amerikanische Justizministerium habe im vergangenen Monat grünes Licht für Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG gegeben. Nach regierungsinternen Diskussionen sei das aber revidiert worden.


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