Langjähriger US-Diplomat: Krieg ohne Ziel und Strategie in 80 Staaten: 14 Billionen Kriegsschulden

Allein in Syrien, wo wir seit 2011 Stellvertreterkriege sowohl gegen die syrische Regierung als auch gegen ihre extremistischen Feinde bombardiert und angeheizt haben, sind fast 600.000 Menschen gestorben. 11 Millionen wurden aus ihren Häusern vertrieben, fünf Millionen von ihnen haben in anderen Ländern Zuflucht gesucht. Wir haben auch einige Gruppen mit direkten Verbindungen zu Al-Qaida unterstützt. Viele Syrer sind über die Alternativen zu Asad mehr beunruhigt als über ihn selbst. Seit wir 2001 in Afghanistan einmarschiert sind, haben wir mehr als 5 Billionen Dollar ausgegeben und sind Verbindlichkeiten für Behinderungen von Veteranen und medizinische Kosten in Höhe von mindestens einer weiteren Billion Dollar eingegangen, insgesamt also etwas mehr als 6 Billionen Dollar allein für militärische Anstrengungen. Künftige Generationen von Amerikanern werden darunter leiden, dass wir nicht in Bildung, wissenschaftliche Forschung und Verkehr investiert haben. Darüber hinaus haben wir ihnen mindestens 14 Billionen Dollar an Kriegsschulden aufgebürdet. Wer sagt denn, dass Außenpolitik für normale Amerikaner irrelevant ist? Wir haben

Titel der Veranstaltung, bei der Botschafter Chas W. Freeman, Jr. (USFS, Ret.) 2019 in Washington diesen Beitrag hielt: Bereit, Feuer, Ziel: Die Interessen der USA in Afghanistan, Irak und Syrien

Ich wurde gebeten, gemeinsam mit meinen Gesprächspartnern über die Interessen der Vereinigten Staaten in Afghanistan, Irak und Syrien zu sprechen. Aus irgendeinem Grund ist unsere Regierung nie in der Lage gewesen, diese Interessen zu artikulieren, aber wenn man sich die fiskalische Priorität ansieht, die die Amerikaner diesen drei Ländern in diesem Jahrhundert zugewiesen haben, müssen sie immens sein - fast transzendent. Seit wir 2001 in Afghanistan einmarschiert sind, haben wir mehr als 5 Billionen Dollar ausgegeben und sind Verbindlichkeiten für Behinderungen von Veteranen und medizinische Kosten in Höhe von mindestens einer weiteren Billion Dollar eingegangen, insgesamt also etwas mehr als 6 Billionen Dollar allein für militärische Anstrengungen.

Dieses Geld haben wir nicht für die Aufrechterhaltung, geschweige denn für die Verbesserung unserer eigenen menschlichen und materiellen Infrastruktur oder unseres gegenwärtigen und zukünftigen Wohlergehens ausgegeben. Wir haben fast alles davon geliehen. Schätzungen zufolge werden sich die Kosten für die Bedienung der daraus resultierenden Schulden in den nächsten Jahrzehnten auf weitere 8 Billionen Dollar belaufen.[1] Künftige Generationen von Amerikanern werden darunter leiden, dass wir nicht in Bildung, wissenschaftliche Forschung und Verkehr investiert haben. Darüber hinaus haben wir ihnen mindestens 14 Billionen Dollar an Kriegsschulden aufgebürdet. Wer sagt denn, dass Außenpolitik für normale Amerikaner irrelevant ist?

Im Moment scheint es unwahrscheinlich, dass unsere Nachkommen das Gefühl haben werden, dass sie für ihr Geld etwas bekommen haben. Wir haben alle unsere so genannten "ewigen Kriege" verloren oder sind dabei, sie zu verlieren. Auch die Menschen in Westasien und Nordafrika werden unsere Interventionen wahrscheinlich nicht in guter Erinnerung behalten. Seit wir 2001 mit ihnen begonnen haben, sind weit über eine Million Menschen in Westasien eines gewaltsamen Todes gestorben. Ein Vielfaches davon ist durch Sanktionen, den fehlenden Zugang zu medizinischer Versorgung, Hunger und andere indirekte Folgen der Zerstörung der Infrastruktur, der Bürgerkriege und des gesellschaftlichen Zusammenbruchs gestorben, die unsere Invasionen in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien und deren Nachbarländern verursacht haben.

Der so genannte "Globale Krieg gegen den Terrorismus", der 2001 in Afghanistan begann, hat sich zu einer Metastase entwickelt. Die US-Streitkräfte bekämpfen den "Terrorismus" (und machen sich neue Feinde) inzwischen in achtzig Ländern. Allein in Syrien, wo wir seit 2011 Stellvertreterkriege sowohl gegen die syrische Regierung als auch gegen ihre extremistischen Feinde bombardiert und angeheizt haben, sind fast 600.000 Menschen gestorben. 11 Millionen wurden aus ihren Häusern vertrieben, fünf Millionen von ihnen haben in anderen Ländern Zuflucht gesucht.

Künftige Historiker werden sich schwer tun zu erklären, wie eine ursprünglich begrenzte Strafaktion nach dem 11. September 2001 in Afghanistan ohne Debatte zu einem gescheiterten Versuch wurde, das Land zu befrieden und zu verändern. Unsere Intervention begann am 7. Oktober 2001. Bis zum 17. Dezember, als die Schlacht von Tora Bora endete, hatten wir unser doppeltes Ziel erreicht: die Al-Qaida-Akteure von "9/11" zu töten, gefangen zu nehmen oder zu vertreiben und die Taliban in die Knie zu zwingen, um ihnen zu zeigen, dass sie es sich nicht leisten konnten, den Feinden der Vereinigten Staaten einen sicheren Hafen zu bieten. Wir waren damals in einer guten Position, um den Deal zu machen, den wir jetzt mit Verspätung anstreben, indem wir von den Regierungsbehörden in Afghanistan als Preis für unseren Abzug verlangten, dass sie Terroristen mit globaler Reichweite ihr Territorium verweigern, und versprachen, zurückzukehren, wenn sie das nicht tun.

Stattdessen haben wir, hingerissen von unserer eigenen Brillanz bei der Vertreibung des Islamischen Emirats aus Kabul und den neunzig Prozent des restlichen Landes, die es damals kontrollierte, lässig die Zielpfosten verschoben und uns verpflichtet, den Afghanen die Segnungen des E PLURIBUS UNUM, der Freiheit und der Gleichheit der Geschlechter zu bringen, ob sie diese Sakramente nun wollten oder nicht. Und warum? Welche Interessen der Vereinigten Staaten - im Gegensatz zu ideologischen Ambitionen - rechtfertigten dieses Experiment der bewaffneten Evangelisation?

Der Erfolg einer Politik lässt sich nur daran messen, inwieweit sie ihre Ziele erreicht und einer Hierarchie nationaler Interessen dient. Wenn es, wie im Falle der Bemühungen um die Befriedung Afghanistans und die Neugestaltung des Irak, keine kohärente Erklärung der Kriegsziele gibt, muss man die Politik anhand ihrer Ergebnisse bewerten. Und man muss sich auch fragen, welche Interessen diese Politik ursprünglich unterstützen oder fördern sollte.

Letztendlich scheinen unsere Interessen in Afghanistan darauf hinauszulaufen, eine Niederlage nicht eingestehen zu müssen, den Afghanen, deren Hoffnungen wir in unrealistische Höhen getrieben haben, die Treue zu halten und diejenigen zu schützen, die mit uns kollaboriert haben. Mit anderen Worten, wir haben nach dem gehandelt, was Verhaltensökonomen den "Irrtum der versunkenen Kosten" nennen. Wir haben gutes Geld dem schlechten hinterhergeworfen. Wir haben uns auf ein verlorenes Spiel eingelassen. Wir haben das Scheitern verstärkt.

Um die Fortsetzung kostspieliger, aber erfolgloser Politiken zu rechtfertigen, berufen sich unsere Politiker auf das entscheidende Argument aller Verlierer: die Notwendigkeit, die "Glaubwürdigkeit" zu wahren. Dies ist die Theorie, dass ein beharrliches Festhalten an kontraproduktivem Verhalten besser für den eigenen Ruf ist, als eine Sackgasse einzugestehen und den Kurs zu ändern. Indem wir in Afghanistan ausharren, haben wir in der Tat bewiesen, dass wir Unnachgiebigkeit höher bewerten als Strategie, Weisheit und taktische Flexibilität. Es ist schwer zu bestreiten, dass dies unseren Ruf auf internationaler Ebene verbessert hat.

Wir sind 2003 in den Irak einmarschiert, und zwar aus Gründen, die - abgesehen von der Jagd nach imaginären Massenvernichtungswaffen - nie wirklich geklärt wurden. Um das berühmte Gedicht von Hughes Mearns, Antigonish[2], zu parodieren:

Vor einiger Zeit war der Irak der Ort

Wir suchten nach Dingen, die nicht da waren

Wir haben es bis heute nicht gefunden,

Und doch fühlen wir uns verpflichtet zu bleiben.

Durch die Übernahme des Irak haben wir Bagdad erfolgreich daran gehindert, nicht existierende Waffen an terroristische Gruppen zu liefern, die nicht existierten, bis unsere gedankenlose Vivisektion der irakischen Gesellschaft sie hervorbrachte. Wir zerstörten auch den Irak als Ausgleich und Kontrolle der regionalen Ambitionen des Irans, ein Interesse, das zuvor ein Pfeiler unserer Politik am Persischen Golf gewesen war. Dies machte ein fortgesetztes Offshore-Balancing unmöglich und zwang uns zum ersten Mal, US-Truppen dauerhaft in der Region zu stationieren. Dies wiederum verwandelte die Sicherheitsbeziehung zwischen den Golfarabern und dem Iran von einer regionalen Rivalität in eine militärische Konfrontation und führte zu einer Reihe von Stellvertreterkriegen, in denen unsere arabischen Schützlinge unsere Unterstützung forderten und erhielten.

Unsere Intervention im Irak hat lange schwelende Spaltungen zwischen dem schiitischen und dem sunnitischen Islam entfacht und Leidenschaften geschürt, die die religiöse Toleranz untergraben und den Terrorismus sowohl in der Region als auch weltweit begünstigt haben.

Die einzigen Gewinner unseres Missgeschicks im Irak waren der Iran und Israel, die ihren stärksten arabischen Rivalen plattgemacht sahen, und natürlich die US-Verteidigungs- und Heimatschutzbudgets, die durch die daraus resultierende Bedrohung durch terroristische Rückschläge fett wurden. Ironischerweise stürzte das Ende des Iraks als effektiver Gegner Israel in ein Feindentzugssyndrom, was dazu führte, dass es (und später wir) den Iran als den leibhaftigen Teufel bezeichneten. Israel, das sich Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anschließt, glaubt, dass das Heilmittel für seine Befürchtungen gegenüber dem Iran darin besteht, dass das US-Militär ihn in seinem Namen vernichtet.

Abgesehen von der Verschuldung und dem aufgeblähten Verteidigungshaushalt sind die anderen Hauptursachen unseres Abgleitens in einen strategielosen Militarismus unser nunmehr gewohnheitsmäßiges Streben nach militärischen Lösungen für nichtmilitärische Probleme, unsere stark verringerte Achtung vor ausländischer Souveränität und internationalem Recht, der aus Kriegsmüdigkeit und Desillusionierung gegenüber Washington entstandene Populismus im Inland, die abnehmende Bereitschaft der Verbündeten, uns zu folgen, die Aufstachelung zu gewalttätigem Antiamerikanismus unter dem muslimischen Viertel der Menschheit, die Verankerung der Islamophobie in der US-Politik und die Paranoia der USA. US-Politik und die Paranoia und Fremdenfeindlichkeit, die diese Entwicklungen bei den Amerikanern ausgelöst haben.

Im März 2011, nachdem wir inoffiziell den Sturz unseres langjährigen ägyptischen Protegés Hosni Mubarak bejubelt hatten, schlossen wir uns einigen europäischen Verbündeten bei der Bombardierung und dem Beschuss Libyens an. Der vorgebliche Grund für die Missachtung der libyschen Souveränität war humanitärer Natur - das angebliche internationale "Recht, Zivilisten vor ihren eigenen Regierungen zu schützen" (R2P). Das unmittelbare Ergebnis war der Sturz und die grausame Ermordung von Libyens berühmt-berüchtigtem Führer Muammar Gaddafi. Aber die Verschiebung des Zielpfostens auf einen Regimewechsel war auch der Gnadenstoß für jede Aussicht, dass R2P (s.u.) zu einem etablierten internationalen Recht werden könnte.

Aber egal. Als im April 2011 in Syrien Unruhen ausbrachen, forderte die Obama-Regierung sofort den Sturz der Regierung Asad. Diese Regierung wurde von Iran, Irak und der libanesischen Hisbollah unterstützt, denen sich später auch Russland anschloss. Die Aufständischen wurden auch von anderen Ländern in der Region unterstützt - in erster Linie von Katar und Saudi-Arabien, die allerdings jeweils andere Fraktionen unterstützten. Zu den Golfarabern gesellten sich die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien. Die Türkei erleichterte diese ausländischen Interventionen in Syrien ebenso wie die Durchreise von Dschihadisten, die Asad stürzen wollten, durch ihr Hoheitsgebiet. Im Jahr 2015 griff die Türkei direkt ein, um die feindlichen syrischen Kurden an ihrer südwestlichen Grenze einzuschließen.

Das spielt keine Rolle. Als im April 2011 Unruhen in Syrien ausbrachen, forderte die Obama-Regierung sofort den Sturz der Regierung Asad. Diese Regierung wurde vom Iran, dem Irak und der libanesischen Hisbollah unterstützt, denen sich später auch Russland anschloss. Die Aufständischen wurden auch von anderen Ländern in der Region unterstützt - vor allem von Katar und Saudi-Arabien, die allerdings jeweils andere Fraktionen unterstützten. Zu den Golfarabern gesellten sich die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien. Die Türkei erleichterte diese ausländischen Interventionen in Syrien ebenso wie die Durchreise von Dschihadisten, die Asad stürzen wollten, durch ihr Hoheitsgebiet. Im Jahr 2015 griff die Türkei direkt ein, um die feindlichen syrischen Kurden an ihrer südwestlichen Grenze einzuschließen.

Syrien wurde bald zum Schauplatz zahlloser Stellvertreterkriege. Von Saudi-Arabien unterstützte salafistische Dschihadisten kämpften gegen der Muslimbruderschaft nahestehende Salafisten, die von Katar und der Türkei unterstützt wurden. Sunniten kämpften gegen Schi`a. Von Saudi-Arabien und dem Iran unterstützte Kräfte bekämpften sich gegenseitig. Die Hisbollah bekämpfte libanesische sunnitische Kräfte in Syrien. Israel bekämpfte Iran und Hisbollah und unterstützte ausgewählte regierungsfeindliche Dschihadisten. Russland eskalierte seine Unterstützung für die Regierung Asad. Die Vereinigten Staaten und Israel gingen gegen iranische Kräfte vor und intervenierten sowohl gegen Asad als auch gegen die islamistischen Extremisten, die seine wirksamsten Gegner waren. In letzter Zeit drohte ein Krieg mit unserem ehemaligen Verbündeten, der Türkei. Viele Syrer sind über die Alternativen zu Asad mehr beunruhigt als über ihn selbst.

Es wird weithin behauptet, die Vereinigten Staaten hätten sich nicht ausreichend in den syrischen Strudel eingemischt. Das ist Unsinn! Seit 2014 haben wir weit über 50 Milliarden Dollar an bewilligten Mitteln für die Ausbildung, Bewaffnung und sonstige Unterstützung verschiedener Konfliktparteien ausgegeben, darunter auch einige mit direkten Verbindungen zu Al-Qaida. Allein in diesem Haushaltsjahr hat das Verteidigungsministerium 15,3 Milliarden Dollar und das Außenministerium etwa 1 Milliarde Dollar für Syrien veranschlagt. Unter völliger Missachtung des Völkerrechts haben wir weit über 11.000 Luft- und Raketenangriffe sowohl gegen die Regierung als auch gegen die Rebellen in Syrien geflogen und etwa 2.000 US-Soldaten zur Unterstützung der abtrünnigen Gruppierungen dort stationiert. Wir können uns einer beträchtlichen moralischen Verantwortung nicht entziehen, sowohl für die Fortdauer des Konflikts in Syrien als auch für einige der 200.000 undokumentierten und 375.000 dokumentierten syrischen Toten, von denen etwa 125.000 als regierungsfreundlich, 133.000 als regierungsfeindlich und 112.000 als nicht kämpfende, neutrale Zivilisten verifiziert worden sind. Aber wir haben deutlich gemacht, dass wir uns nicht am Wiederaufbau Syriens beteiligen werden.

Auf eine sehr traurige Weise ist das ein Fortschritt. Die Kriege, die wir seit jeher führen, haben einen Großteil der Entwicklungshilfe in die Unterstützung der Kriegsführung und die Milderung ihrer Folgen umgewandelt. Die humanitären Krisen in Gaza und Jemen sind ein Beispiel für diese tragische Entwicklung. Was wir und unsere Sicherheitspartner mit der einen Hand niederreißen, bauen wir mit der anderen wieder auf, bevor wir es erneut niederreißen. Dies hat unsere Hilfe für ausländische Gesellschaften in den Augen der Amerikaner wie auch der Empfänger diskreditiert.

Zu sagen, "wir haben es gut gemeint", ist wahr - das gilt für die Mitglieder unserer Streitkräfte ebenso wie für unsere Diplomaten und Entwicklungsspezialisten. Aber gute Absichten sind keine überzeugende Entschuldigung für die Ergebnisse, die Kriege hervorbringen. Wir haben gehofft, dass die vielen guten Dinge, die wir zur Förderung der Menschen- und Bürgerrechte in Afghanistan und im Irak getan haben, unseren unvermeidlichen Rückzug aus beiden Ländern überleben würden. Das werden sie nicht. Die kommenden Jahre werden uns wahrscheinlich weniger erfreuen als uns zwingen, anzuerkennen, dass der Schaden, den wir in diesem Jahrhundert in unserem eigenen Land angerichtet haben, das Gute, das wir im Ausland getan haben, bei weitem übersteigt.

Natürlich werden wir einige konkrete Hinterlassenschaften unserer Missgeschicke in Westasien zurücklassen. Die Region ist heute übersät mit entvölkerten amerikanischen Stützpunkten und befestigten Bastionen, die als Botschaften dienen. Doch dieses architektonische Erbe erinnert unweigerlich an Shelleys "Ozymandias".

Ich traf einen Reisenden aus einem antiken Land,

der sagte: "Zwei riesige, stammlose Beine aus Stein

Stehen in der Wüste. . .. Neben ihnen, auf dem Sand,

liegt halb versunken ein zerschmettertes Gesicht, dessen Stirn,

Mit runzliger Lippe und höhnischem, kaltem Blick,

Sagt, dass sein Bildhauer wohl die Leidenschaften las

Die noch überleben, eingeprägt in diese leblosen Dinge,

Die Hand, die sie verhöhnte, und das Herz, das sie nährte;

Und auf dem Sockel stehen diese Worte:

Mein Name ist Ozymandias, König der Könige;

Seht auf meine Werke, ihr Mächtigen, und verzweifelt!

Nichts anderes bleibt übrig. Um den Zerfall

des kolossalen Wracks, grenzenlos und kahl

Der einsame und flache Sand weit weg."

Für 14 Billionen Dollar oder mehr sollten wir etwas mehr als das bekommen. Aber das werden wir nicht, es sei denn, wir finden endlich heraus, was unsere Interessen wirklich sind, entwickeln eine Strategie, die auf diese Interessen ausgerichtet ist und nicht auf politisch populäre Wahnvorstellungen, und entdecken wieder die Vorzüge der Diplomatie als Alternative zur Anwendung von Gewalt.

[1] Diese Schätzungen stammen aus der Untersuchung des Cost of War Project am Watson Institute for International and Public Affairs der Brown University, die online unter https://watson.brown.edu/costsofwar abrufbar ist.

[2] Sein Gedicht beginnt: "Gestern, auf der Treppe, sah ich einen Mann, der nicht da war! Heute war er wieder nicht da, Oh, wie wünschte ich, er ginge weg."

https://chasfreeman.net/ready-fire-aim-u-s-interests-in-afghanistan-iraq-and-syria/

Chas W. Freeman, Jr.

Charles "Chas" W. Freeman, Jr. (chinesisch: 傅立民, geboren am 2. März 1943)[1] ist ein amerikanischer Diplomat und Schriftsteller im Ruhestand. Er war dreißig Jahre lang im Auswärtigen Dienst der Vereinigten Staaten, im Außen- und im Verteidigungsministerium in vielen verschiedenen Funktionen tätig.[2] Vor allem arbeitete er als Hauptdolmetscher für Richard Nixon während seines China-Besuchs 1972 und war von 1989 bis 1992 US-Botschafter in Saudi-Arabien, wo er sich mit dem Persischen Golfkrieg befasste.[3]

Er ist ehemaliger Präsident des Middle East Policy Council, Ko-Vorsitzender der U.S. China Policy Foundation[4] und Direktor auf Lebenszeit des Atlantic Council.[5] Im Februar 2009 wurde berichtet, dass Freeman die Wahl des damaligen Direktors des Nationalen Nachrichtendienstes Dennis C. Blair für den Vorsitz des Nationalen Nachrichtendienstrates in der Obama-Regierung war.[2] Nach mehreren Wochen der Kritik zog er seinen Namen zurück.

r2p Responsibility to protect

From Wikipedia, the free encyclopedia Jump to navigationJump to searchThe Responsibility to Protect (R2P or RtoP) is a global political commitment which was endorsed by all member states of the United Nations at the 2005 World Summit in order to address its four key concerns to prevent genocide, war crimes, ethnic cleansing and crimes against humanity.[1][2] The principle of the Responsibility to Protect is based upon the underlying premise that sovereignty entails a responsibility to protect all populations from mass atrocity crimes and human rights violations.[3][4][5] The principle is based on a respect for the norms and principles of international law, especially the underlying principles of law relating to sovereignty, peace and security, human rights, and armed conflict.[6][7] The R2P has three pillars:

1. Pillar I: The protection responsibilities of the state – "Each individual state has the responsibility to protect its population from genocide, war crimes, ethnic cleansing, and crimes against humanity"

2. Pillar II: International assistance and capacity-building – States pledge to assist each other in their protection responsibilities

3. Pillar III: Timely and decisive collective response – If any state is "manifestly failing" in its protection responsibilities, then states should take collective action to protect the population.[8][9]

https://en.wikipedia.org/wiki/Responsibility_to_protect