Kant: Wenn die, die von den Herrschenden in Kriegsleid geschickt werden, aufstehen, kann Frieden...
Aktualisiert: 15. Feb. 2022
In seiner augenöffnenden Schrift "Zum ewigen Frieden" (Links unten) erklärte uns Immanuel Kant, warum es Kriege gibt: Die mächtigen Teile der Bevölkerung können durch Kriege ihre Macht erweitern. Sie zahlen nicht für Aufrüstung und Kriegsschulden. Sie genießen im Krieg ihr Luxusleben wie im Frieden. Sie lassen die Bürger Töten, Sterben, für die Waffen und Kriegsschulden zahlen. Sie können Diplomaten beschäftigen, die scheinbar gute Begründungen für die für ihre Interessen gewollten Kriege ausarbeiten. Kant sieht nur eine Chance, Frieden zu schaffen: Die, die unter ihnen leiden oder leiden werden, müssen ihre demokratischen Möglichkeiten des Zusammenschlusses nutzen, um den Herrschenden die Kriege zu verbieten. Sie müssen erreichen, dass Staaten, die anderen Staaten Fehlverhalten vorwerfen, nicht von selbst Gewalt willkürlich anwenden dürfen (Irakkrieg, Jugoslawienkrieg. Libyenkrieg, und, und Links dazu unten). Sie müssen erreichen, dass alle Staaten dem Rechtsstaatsprinzip unterworfen sind: Jemand, der eine Klage hat, könne nicht gleichzeitig Kläger, Richter und Strafvollzieher sein: Denn seine Klage kann immer auch aus selbstsüchtigen Gründen erfolgen. Diese internationale und neutrale Strafgerichtsbarkeit gilt es zu schaffen. Besonders die stärkste Militärmacht der Welt aber setzt auf ihre militärische Gewalt und verhindert den Aufbau einer solchen Ordnung: Die USA erkennen weder den Internationalen Strafgerichtshof an noch den UNO-Sicherheitsrat; falls ihm dessen Entscheidung nicht passt, wie vor dem Irakkrieg, führen sie trotzdem Krieg: Militärisch kann sie niemand daran hindern. Sie sieht sich über den Recht stehend, das Recht habend, willkürlich handeln zu können. Diese Macht behauptet gleichzeitig, weltweit Demokratie schaffen zu wollen. Diese Macht gilt es ihnen zu nehmen, sonst werden wir keinen dauerhaften Frieden erreichen können: Alle Staaten müssen einer von allen Staaten getragenen Rechtsordnung unterworfen werden. Ob die dann Recht für Kriegsprofiteure spricht oder die Kriegsopfer, hängt von der durchgesetzten globalen Öffentlichkeit der Verfahren ab und der Kompetenz und den Engagement der Bürgergesellschaften. Packen wir es an, nicht nur im Interesse der schwächeren Staaten, sondern auch der Menschen in den USA, die auch viel Kriegsleid und Aufrüstungsleid erfahren. Und eins hat er uns auch gelehrt: Glaube nicht, dass Dir Frieden geschenkt wird. Wenn du keine Kriege mehr willst, musst du dir , müsst ihr euch das erarbeiten und gegen die Kriegsprofiteure durchsetzen: seit 1945 vor allem gegen den Militärisch-Industriellen Komplex, der sich im Zweiten Weltkrieg in den USA gebildet hatte (sie die Enthüllung in der Abschiedsrede von US-Präsident Eisenhower, Link unten).
Wolfgang Lieberknecht
Kants Analyse der strukturellen Gründe für Krieg und Vorschläge zum Aufbau einer friedlichen Welt (internationale-friedensfabrik-wanfried.org)
