Israel muss sich Völkermord-Vorwurf stellen: Der internationale Gerichtshof in Den Haag hat Südafrikas Völkermord-Klage gegen Israel zugelassen. Die Anhörungen dazu finden in der kommenden Woche statt
- Wolfgang Lieberknecht
- 5. Jan. 2024
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Israel "schlimmer als Apartheid": Der südafrikanisch-jüdische ehemalige ANC-Politiker Andrew Feinstein. Fordern wir von mehr NGOS und Staaten, die Klage von Südafrika gegen Israel zu unterstützen, um den Massenmord an Palästinensern zu beenden.
Den Haag. Gut drei Monate nach dem Beginn des Gaza-Kriegs gegen die islamistische Hamas muss sich Israel erstmals vor einem internationalen Gericht für den Militäreinsatz verantworten. Südafrika hatte Israel vor dem Internationalen Gerichtshof mit Sitz in Den Haag verklagt und des Völkermords beschuldigt. Die Anhörungen dazu wurden nun für den 11. und 12. Januar angesetzt, wie das höchste UN-Gericht am Mittwochabend in Den Haag entschied.
Südafrika hatte sich bei der Klage vom 29. Dezember auf die Völkermordkonvention berufen. Beide Staaten haben diese Konvention unterzeichnet. Die UN-Richter sollen aus Sicht Südafrikas im Eilverfahren ein Ende der Gewalt gegen Palästinenser anordnen, um deren Rechte zu schützen.
Nach Ansicht von Südafrika haben die Angriffe Israels „einen völkermörderischen Charakter“, da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielten.
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