top of page

Israel die einzige Demokratie Nahen Osten? Moshe Zuckermann: Das stimmt schon lange nicht mehr!

Soeben haben wir ein aktuelles Gespräch mit dem bekannten isarelischen Intellektuellen und Historiker Prof. Moshe Zuckermann ins Netzt gestellt. Ich führe dort ein ausführliches Gespräch über die höchst Besorgnis erregende Situation nach der Machtübernahme einer von Benjamin Netanjahu geführten aber von faschischstoiden Zionisten und religiösen Fundamentalisten dominierten Regierung. Die von dieser Regierung entschlossen vorangetriebene "Rechtsreform" ist nicht anderes als ein Staatsstreich, der das seit Gründung des Staates Israel gültige politische und rechtliche System radikal verändert. Dieser Putsch wird von der großen Mehrheit der israelischen Bevölkerung abgelehnt - wie auch die regelmäßig stattfindenen Massendemonstrationen beweisen - und auch nahezu einhellig von seriösen nationalen und internationalen Medien als Beseitigung demokratischer Strukturen verurteilt. Moshe Zuckermann: "Diese Regierung führt das Land in eine faschistische Diktatur." Er setzt große Hoffnungen in die Demonstrationen, welche bereits ein höchst beachtliches Ausmaß angenommen haben und sich nicht nur auf wenige Großstädte wie Tel Aviv konzentrieren. Die Zweistaatenlösung ist tot Zuckermann betont auch, dass sich diese Demonstrationen ausschließlich gegen den Staatsstreich der Regierung wenden, die Frage der Beziehungen zu den Palästinensern und der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik weitgehend ausklammern. Die unannehmbare Diskriminierung von zumindest 50% der unter israelischer Kontrolle lebenden Menschen, welche man ohne weiteres als Apartheid bezeichnen kann, steht gegenwärtig nicht im Mittelpunkt der Demonstrationen. Dies wird jedoch, was die weitere Zukunft des Staates Israel betrifft, von entscheidender Bedeutung sein. Die Zweistaatenlösung, welche nach wie vor die einzige international akzeptierte völkerrechtliche Grundlage einer möglichen Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes darstellt, ist seiner Überzeugung nach - als Resultat der israelischen Siedlungspolitik - tot, sodass es dringend neuer Vorschläge bedarf. Angesichts der gegenwärtigen politischen Situation in Israel aber auch der höchst unentschlossenen und widersprüchlichen Haltung der für eine Lösung wichtigsten Mächte USA und Europa wird das noch ein langer und leider auch höchst konfliktbeladener Weg werden. Um zumindest mit einem hoffnungsvollen Resümee zu schließen, erinnern wir uns gemeinsam zum Abschluss des Gespräches daran, dass letztendlich auch das südafrikanischen Apartheidsystem - vor allem durch internationale Sanktionen (!) - zu Fall gebracht worden ist.


12 Ansichten0 Kommentare

Komentáře


bottom of page