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Iran & Kuba kritisieren die Weltgemeinschaft, dass sie Israels Morden der Palästinenser nicht stoppt

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel und der iranische Präsident Ebrahim Raisi riefen am Montag, den 4. Dezember, zur Bildung einer globalen Koalition von Ländern auf, um die Rechte der Palästinenser zu schützen. Raisi beschuldigte auch die USA und den Westen, den israelischen Völkermord in Gaza zu unterstützen, indem sie ihm Waffen und technologische Unterstützung lieferten. Díaz-Canel forderte einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und forderte eine weltweite Verurteilung des Völkermords durch die Israelis. Er bekräftigte auch die dringende Notwendigkeit, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu schaffen. Sowohl der Iran als auch Kuba haben daran gearbeitet, ihre bilaterale Zusammenarbeit zu verstärken, um den illegalen einseitigen Zwangsmaßnahmen entgegenzuwirken, die die USA den Ländern auferlegt haben. Diese Sanktionen haben in beiden Ländern zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt und ihre Fähigkeit, internationalen Handel und technologischen Fortschritt zu betreiben, stark eingeschränkt. Am Montag unterzeichneten beide Länder sieben neue Abkommen, die sich unter anderem auf die Bereiche Landwirtschaft, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit und Energie beziehen. Am Dienstag sprach Díaz-Canel bei einem Treffen von Wirtschaftsführern im Iran und lud sie ein, in Kuba zu investieren.

Treffen zwischen den Staatschefs Kubas und Irans, Miguel Díaz-Canel und Ebrahim Raisi. Foto: Presidencia Cuba


Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel und der iranische Präsident Ebrahim Raisi riefen am Montag, den 4. Dezember, zur Bildung einer globalen Koalition von Ländern auf, um die Rechte der Palästinenser zu schützen. Beide Länder kritisierten die Weltgemeinschaft dafür, dass sie es versäumt habe, den israelischen Völkermord in Gaza zu stoppen.

Díaz-Canel befand sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Teheran. Er traf am Sonntagabend mit einer Delegation ein, um die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit, Wissenschaft und Technologie sowie Energie zu stärken.

Nach ihrem Treffen am Montag gaben die Präsidenten eine gemeinsame Pressekonferenz, in der sie die Bildung einer Koalition zur Beendigung des israelischen Völkermords in Gaza forderten und die Notwendigkeit zum Ausdruck brachten, die bestehenden Bemühungen zu intensivieren.

Raisi behauptete, dass die Welt nichts Substanzielles tue, um Israels Völkermord in Gaza zu stoppen, und dass "der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Arabische Liga und andere Menschenrechtsinstitutionen nicht effektiv sind, um den Konflikt zu lähmen".

Raisi beschuldigte auch die USA und den Westen, den israelischen Völkermord in Gaza zu unterstützen, indem sie ihm Waffen und technologische Unterstützung lieferten.

Díaz-Canel forderte einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und forderte eine weltweite Verurteilung des Völkermords durch die Israelis. Er bekräftigte auch die dringende Notwendigkeit, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu schaffen. Fast 16.000 Palästinenser, darunter fast 7.000 Kinder, sind seit dem 7. Oktober bei israelischen Bombenangriffen und Bodenoffensiven in den palästinensischen Gebieten Gaza getötet worden. Israel hat sich geweigert, den weltweiten Forderungen nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand nachzukommen, trotz der schweren Krise, mit der mehr als zwei Millionen Palästinenser konfrontiert sind.

Gegenseitige Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale US-Sanktionen Sowohl der Iran als auch Kuba haben daran gearbeitet, ihre bilaterale Zusammenarbeit zu verstärken, um den illegalen einseitigen Zwangsmaßnahmen entgegenzuwirken, die die USA den Ländern auferlegt haben. Seit mehr als sechs Jahrzehnten haben die USA eine umfassende Blockade gegen Kuba verhängt, die sich in den letzten Jahren unter US-Präsident Donald Trump verschärft hat, der 243 zusätzliche Sanktionen gegen die Insel verhängte, Titel III des Helms-Burton-Gesetzes aktivierte und Kuba in die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus aufnahm. Diese Maßnahmen wurden vom derzeitigen Präsidenten der Demokratischen Partei, Joe Biden, beibehalten. Die USA haben Sanktionen gegen den Iran verhängt, seit dieser sich einseitig aus dem 2016 unterzeichneten internationalen Abkommen über das iranische Atomprogramm zurückgezogen hat, das im Mai 2018 auch als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist. Diese Sanktionen haben in beiden Ländern zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt und ihre Fähigkeit, internationalen Handel und technologischen Fortschritt zu betreiben, stark eingeschränkt. Die beiden Länder blicken auf eine lange Geschichte der Zusammenarbeit zurück, die mit dem Besuch des iranischen Präsidenten in Kuba im Juni dieses Jahres eine neue Dimension erhielt. Während dieses Besuchs vereinbarten die Staatsoberhäupter, ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auszubauen, und unterzeichneten Abkommen zur Abmilderung der Auswirkungen der Sanktionen. Am Montag unterzeichneten beide Länder sieben neue Abkommen, die sich unter anderem auf die Bereiche Landwirtschaft, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit und Energie beziehen. Am Dienstag sprach Díaz-Canel bei einem Treffen von Wirtschaftsführern im Iran und lud sie ein, in Kuba zu investieren. Díaz-Canel war der erste kubanische Präsident seit mehr als zwei Jahrzehnten, der den Iran besuchte. 2001 besuchte der damalige Präsident Fidel Castro Teheran. Auf der Pressekonferenz am Montag sagte Raisi: "Der Besuch des kubanischen Präsidenten stellt einen historischen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen den beiden Nationen dar und es gibt eine große Übereinstimmung der Ansichten zwischen dem Iran und Kuba und die Entschlossenheit, die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den beiden Ländern zu verbessern."

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