Sollte sich das bestätigen, hatte Teheran mit dem Ultimatum Biden die Chance gegeben, eine Eskalation zu einem regionalen Krieg zu verhindern
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ANALYSE | QIOSK
TRITA PARSI
08. APR 2024
Der Iran hat den Vereinigten Staaten mitgeteilt, dass er Israel direkt angreifen wird, wenn die Biden-Regierung keinen Waffenstillstand in Gaza sichert, so eine arabische diplomatische Quelle, die mit Jadeh Iran sprach.
Das Ultimatum folgt auf einen israelischen Angriff auf eine iranische diplomatische Einrichtung in Damaskus in der vergangenen Woche. Die Quelle teilte Jadeh Iran mit, dass ein Waffenstillstand auch zu Fortschritten in anderen Aspekten der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran führen könnte. Dies geschah nach einer Vermittlung Omans zwischen den USA und dem Iran.
Die iranische Regierung hat die Nachricht noch nicht bestätigt, und die Biden-Regierung hat sie rundweg dementiert. Aber wenn das stimmt, legt diese Berichterstattung einige wichtige Punkte nahe.
Erstens ist klar, dass der Iran eine direkte Konfrontation mit Israel vermeiden will, aber er kann sie nicht vermeiden, solange er nicht einen großen Sieg in der Region erringt. Teheran könnte vermuten, dass ein Waffenstillstand bereits bevorsteht, was es ihm erlaubt, dies als Vorwand zu nutzen, um sowohl die Lorbeeren für die Beendigung des Krieges zu ernten als auch eine Schießerei mit Israel zu vermeiden.
Ein solcher Ansatz ist jedoch mit erheblichen Fragen verbunden. Wir hören seit Monaten, dass ein Waffenstillstand kurz bevorsteht. Selbst wenn es das ist, was die Iraner glauben, zwingt sie die Festlegung dieser roten Linie zum Handeln, wenn ein Waffenstillstand nicht zustande kommt. Wenn sie nicht darauf reagieren, werden sie zweimal ihr Gesicht verlieren: Erstens, weil Israel ihr Konsulat angegriffen hat, und zweitens, weil sie es versäumt haben, die USA zu bewegen, selbst nachdem sie damit gedroht hatten, Israel anzugreifen.
Zweitens ist das sehr riskant, aber auch ziemlich clever. Wenn die Drohung Präsident Biden dazu zwingt, endlich materiellen Druck auf Israel auszuüben, um einen regionalen Krieg zu vermeiden, kann der Iran ein gewisses Verdienst für sich beanspruchen, die Menschen in Gaza gerettet zu haben. Wenn Biden die Drohung zurückweist, kann der Iran nicht nur auf eine Geschichte der Zurückhaltung gegenüber tödlichen israelischen Angriffen auf iranische Ziele in Syrien und im Libanon verweisen, sondern auch auf die Bereitschaft, sein Feuer einzustellen, wenn Biden im Gegenzug eine verbindliche Forderung des UN-Sicherheitsrats nach einem Waffenstillstand umsetzt, die auch mit der überwältigenden globalen öffentlichen Meinung übereinstimmt.
Drittens deutet dies darauf hin, dass der Iran herausgefunden haben könnte, wie er Israel auf eine Weise ins Visier nehmen kann, die verhältnismäßig ist und Israel keinen Grund für eine weitere Eskalation liefert. Angriffe auf israelische Konsulate oder Botschaften in der Region bergen enorme politische Risiken. Ein Angriff auf die Botschaft in Baku zum Beispiel würde das sehr sensible Management der iranisch-aserbaidschanischen Beziehungen inmitten wachsender Spannungen im Kaukasus entwirren. (..)
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