Immer mehr "Durchschnitts"amerikaner verbünden sich mit den Oligarchen, um Demokratie abzuschaffen

Wie Faschismus funktioniert und die USA in eine existentielle Krise stürzt. Zwei Stimmen, der Redakteur der Herausgeber der Katholischen Zeitung, The Messanger und des Philosophieprofessor, Jason Stanley

Entgegen dem, was uns als Kinder beigebracht wurde, hat Amerika nie eine besonders starke repräsentative Demokratie gehabt. Von Anfang an waren die meisten Amerikaner von unserem politischen Leben völlig ausgeschlossen: Frauen, Schwarze, amerikanische Ureinwohner, alle, die kein Eigentum besaßen. Menschen mit der "falschen" Religion. Aber wir hatten einen langen Weg hinter uns. Wir hatten Fortschritte gemacht. Die Amerikaner sehen jetzt einen ohnmächtigen Kongress, der nicht in der Lage ist, die grundlegendsten Dinge zu reparieren, die in Ordnung gebracht werden müssen - wie das Gesundheitssystem, die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente, die zunehmende Ungleichheit und stagnierende Löhne. Sie sehen, wie ihre Arbeitsplätze verschwinden. Sie sehen einen taumelnden Präsidenten, der keines der Versprechen halten kann, die er auf der Wahlkampftour gemacht hat. Sie sehen, wie die Arbeitnehmer immer mehr an Macht verlieren. Sie sehen Unruhen, Proteste und Schießereien in Schulen. Sie sehen ein Land, das täglich mehr und mehr gespalten wird. Sie sehen wenig Grund zur Hoffnung. Deshalb sagen immer mehr Amerikaner auf der rechten Seite: "Zum Teufel mit der Demokratie. Was wir brauchen, ist ein starker Mann, der die Dinge in Ordnung bringt und vielleicht unsere Feinde beseitigt: die Presse, die Liberalen, die Einwanderer.

Die Plutokraten machen Überstunden, um die Demokratie abzuschaffen

BY CHRISTOPHER ORLET

Nehmen wir für einen Moment an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika eine repräsentative Demokratie sind und nicht, wie viele Linke glauben, eine Oligarchie oder Plutokratie.

Die europäische Denkfabrik International IDEA ist jedenfalls dieser Meinung. International IDEA bezeichnete die USA vor kurzem als eine "zurückweichende Demokratie". Diese Bezeichnung deckt sich mit der Meinung der meisten Amerikaner, dass sich die amerikanische Demokratie "in einer Krise befindet und zu scheitern droht".

Diese Krise der amerikanischen Demokratie kommt nicht von ungefähr oder zufällig. (In der Politik ist nichts zufällig.) Die Plutokraten, die die Fäden der Macht in der Hand halten, machen Überstunden, um die Demokratie abzuschaffen. Echte Demokratie bedeutet, die Macht mit den Massen zu teilen, und warum sollten die mächtigen Eliten das tun wollen? Echte Demokratie bedeutet, dass die Wohlhabenden ihren gerechten Anteil an den Steuern zahlen und dass die Kriege im Ausland beendet werden, die Amerika schwächen und gleichzeitig die Waffenhersteller bereichern - und das wollen sie ganz sicher nicht. Sie würde eine starke Wahlrechtsgesetzgebung und ein Ende des Wahlmännerkollegiums bedeuten.

Den Plutokraten macht es nichts aus, ein Lippenbekenntnis zur Demokratie abzulegen - wenn es dazu beiträgt, die Massen in Schach zu halten -, solange es sich nicht auf ihre Gewinne oder ihren Würgegriff um die Macht auswirkt.

Nie war es günstiger, ein Plutokrat zu sein. Damit meine ich nicht die obszönen Geldbeträge, die sie verdienen, die Steuersenkungen, die Regierungsaufträge, die Möglichkeit, Wahlen zu kaufen, die Kontrolle, die sie über unsere gewählten Führer haben. Ich meine damit, dass sich immer mehr Durchschnittsamerikaner mit den Plutokraten verbünden, um das, was von unserer Demokratie noch übrig ist, in die Tonne zu treten.

Man kann es ihnen nicht wirklich verdenken. Die Amerikaner sehen einen ohnmächtigen Kongress, der nicht in der Lage ist, die grundlegendsten Dinge zu reparieren, die in Ordnung gebracht werden müssen - wie das Gesundheitssystem, die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente, die zunehmende Ungleichheit und stagnierende Löhne. Sie sehen, wie ihre Arbeitsplätze verschwinden. Sie sehen einen taumelnden Präsidenten, der keines der Versprechen halten kann, die er auf der Wahlkampftour gemacht hat. Sie sehen, wie die Arbeitnehmer immer mehr an Macht verlieren. Sie sehen Unruhen, Proteste und Schießereien in Schulen. Sie sehen ein Land, das täglich mehr und mehr gespalten wird. Sie sehen wenig Grund zur Hoffnung.

Auch das ist kein Zufall. Wenn es den Reichen und Mächtigen gelingt, die amerikanische Demokratie als kaputt und nicht mehr zu reparieren erscheinen zu lassen, dann sind die Amerikaner weniger geneigt, die harte Arbeit zu leisten, um sie zu erhalten.

Deshalb sagen immer mehr Amerikaner auf der rechten Seite: "Zum Teufel mit der Demokratie. Was wir brauchen, ist ein starker Mann, der die Dinge in Ordnung bringt und vielleicht unsere Feinde beseitigt: die Presse, die Liberalen, die Einwanderer. Selbst Senatoren der Vereinigten Staaten, wie Senator Mike Lee aus Utah, haben das Ideal der amerikanischen Demokratie verworfen. "Demokratie ist nicht das Ziel: Freiheit, Frieden und Wohlstand [sic] sind es", twitterte Lee vor Kurzem. "Wir wollen, dass der Mensch gedeiht. Die Rangdemokratie kann das vereiteln."

Entgegen dem, was uns als Kinder beigebracht wurde, hat Amerika nie eine besonders starke repräsentative Demokratie gehabt. Von Anfang an waren die meisten Amerikaner von unserem politischen Leben völlig ausgeschlossen: Frauen, Schwarze, amerikanische Ureinwohner, alle, die kein Eigentum besaßen. Menschen mit der "falschen" Religion. Aber wir hatten einen langen Weg hinter uns. Wir hatten Fortschritte gemacht.

Die Oligarchen und ihre drei Handlanger Reagan, Clinton und Bush haben diesen Fortschritt in den 1980-90er Jahren mit ihren Erfolgen bei der Zerschlagung der Gewerkschaften, der Senkung der Steuern für reiche Unternehmen, der Abschaffung von Beschränkungen für Unternehmensgelder bei unseren Wahlen und der Schaffung von Medienmonopolen gestoppt, so dass die amerikanische Demokratie heute ihre schwächste Phase seit mindestens der Großen Depression erlebt.

Von den beiden großen politischen Parteien scheinen die Demokraten die Partei zu sein, die am ehesten versucht, die amerikanische Demokratie zu erhalten und zu stärken, indem sie den Plutokraten die Macht entreißt und sie dem Volk zurückgibt. Aber bisher haben sie es nicht einmal versucht. Bald werden die Demokraten im Kongress den kleinen Vorteil, den sie haben, verlieren, und das Haus und der Senat werden den Rechtsextremisten übergeben, die bereit sind, der Demokratie den Todesstoß zu versetzen. Vielleicht wird dieses Ergebnis die dringend benötigte Klarheit bringen. Wenn es keine Demokratie mehr gibt, werden sich die Amerikaner nicht länger vormachen können, dass sie in einer Demokratie leben.

übersetzt aus: Plutocrats are Working Overtime to Cancel Democracy - CounterPunch.org

Christopher Orlet ist Redakteur des ..The Messenger (bellevillemessenger.org)

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