Hope: Mehrheit der US-Amerikaner will Kriege und Aufrüstung beenden und Konflikte friedlich lösen

Aktualisiert: 16. Jan.

Ermutigende Zahlen aus den USA in gefährlichen Zeiten: Durch einen Meinungsumschwung in den USA wachsen unsere Möglichkeiten, eine Basis für Frieden und das Überleben der Menschheit zu schaffen: Die US-Amerikaner und vor allem die jungen unter ihnen denken um. Immer weniger glauben, dass die USA ein außergewöhnlicher Staat sind. Immer mehr wollen ein Staat, wie jeder andere sein und kein Kriegsherr in aller Welt mehr sein; die US-Politik solle lieber das eigene Land in Ordnung bringen, dafür ihre Mittel einsetzen und die Menschen anderer Ländern durch ein positives Beispiel unterstützen. Die Mehrheit will dass Kriege und Konflikte mit friedlichen Mitteln gelöst werden und nicht mehr mit Krieg, auch mit Diktatoren oder Jihadisten. Das berichtet uns Trita Parsi, in den USA ein Experte für Außenpolitik im https://www.ipg-journal.de für Internationale Politik und Gesellschaft (IPG).

Die Mehrheit bewegt sich damit wieder in Richtung internationales Recht. In der UNO-Charta, die die USA zusammen mit ihrem Hauptpartner in der Anti-Hitler-Koalition, der Sowjetunion, 1945 wesentlich geprägt hat, wurde genau das festgeschrieben, was die US-Amerikaner:innen jetzt mehrheitlich fordern: Konflikte mit friedlichen Mitteln lösen, auf keinen Fall mehr durch Krieg und Gewalt; sich weltweit gegenseitig unterstützen, durch gemeinsame Maßnahmen der Staaten und eine gemeinsam getragene UNO den Frieden sichern, nicht dadurch, dass sich ein Land zu Weltpolizisten aufspielt (wie bis 1945 auch Großbritannien, Frankreich und andere europäische Staaten). Richtig ist, dass wir Europäer:innen darauf reagieren müssen. Die Frage ist wie? Selbst ein starkes Militär aufbauen und damit genau das tun, von dem sich die US-Amerikaner gerade verabschieden? Oder mit den US-Amerikaner:innen eine starke UNO aufbauen und gemeinsam mit ihnen und den Menschen aller anderen Staaten, die unser gutes internationales Recht durchsetzen wollen, dazu beitragen, die Krieg zu beenden und friedliche Lösungen zu suchen. Wir dürfen uns aber durch die ermutigenden Zahlen aus den USA nicht täuschen lassen: Der Militärisch-Industrielle Komplex hat ganz andere Interessen als die US-Bürgerinnen. Und er ist stark in den Medien und in den beiden großen Parteien, die beide für den Einsatz von Gewalt sind, um US-Interessen durchzusetzen, gerade die Konflikte mit China und Russland eskalieren und auch ihren sogenannten Krieg gegen den Terror zur kolonialen Rückeroberung der Rohstoffgebiete fortsetzen wollen. Uns sie sind mit Kriegslüsternen in Europa und vielen Teilen der Erde vernetzt. Wir können die Zusammenarbeit mit den heute uns verfügbaren Mitteln, Internet, Bildung, Fremdsprachen und Migranten, die Brücken schlagen können, zwischen den Menschen weltweit selbst aufbauen. Dafür gibt es auch in den USA gute Chancen, wie uns dieser Artikel zeit: Packen wir es an. Wolfgang Lieberknecht (IFFW)


Wir sind dann mal weg Mit oder ohne Trump: Viele Amerikaner sehen die USA nicht mehr in der Rolle des Weltpolizisten. Europa muss die Zeichen der Zeit ernst nehmen.

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Trita Parsi Washington, DC

Trita Parsi ist Mitbegründer und Executive Vice President des Quincy Institute for Responsible Statecraft sowie Gründer und ehemaliger Präsident des National Iranian American Council. Er ist Experte für Außenpolitik, US-Iranische Beziehungen und Nahost-Geopolitik.

Seit einem Jahr ist Präsident Bidens Regierung nun im Amt und die meisten Länder der Welt haben zwei Realitäten akzeptiert. Erstens: Amerika ist nicht „zurück“. Trotz Bidens Parolen ist es unmöglich, in die Zeit vor Trump zurückzukehren. Zweitens: Die USA sind kaum noch kampfbereit – egal ob sie nun ihre Truppen in vielen Teilen der Welt stationiert lassen oder nach Hause holen. Diese Tatsachen haben für die transatlantischen Beziehungen erhebliche Folgen: Europa wäre gut beraten, seine Verteidigungspolitik proaktiv daran auszurichten.

Schon lange warnen US-Entscheidungsträger ihre Verbündeten und Partner, dass die USA ihre weltweiten Sicherheitsverpflichtungen reduzieren und ihren militärischen Fußabdruck in bestimmten Regionen schmälern werden müssen und eine stärkere Lastenverteilung unausweichlich sei. Aber die Verbündeten der USA haben diese Warnungen und Appelle bislang weitgehend ignoriert. Vielleicht liegt dies daran, dass die Vereinigten Staaten widersprüchliche Signale gesendet haben: Beginnt Europa, über strategische Autonomie zu reden, hat Washington einen Nervenzusammenbruch. Verlässt sich der Kontinent aber weiterhin auf den US-Sicherheitsschirm, muss er sich von amerikanischen Politikern als Trittbrettfahrer bezichtigen lassen.

Beginnt Europa, über strategische Autonomie zu reden, hat Washington einen Nervenzusammenbruch. Verlässt sich der Kontinent aber weiterhin auf den US-Sicherheitsschirm, muss er sich von amerikanischen Politikern als Trittbrettfahrer bezichtigen lassen.

Vor Donald Trumps Präsidentschaft hielten sich amerikanische Beschwerden über mangelnde europäische Verteidigungsausgaben und europäische Rhetorik über strategische Autonomie die Waage. Mit der Trump-Administration endete dieses Gleichgewicht. Trump kritisierte die US-Kriege im Nahen Osten scharf und betonte, die syrischen Wüsten seien es nicht wert, für sie zu kämpfen – oder gar zu sterben. „Es gibt da eine Menge Sand“, sagte er 2019. „Also haben sie genug Sand, mit dem sie spielen können.“ Als saudische Ölraffinieren von – vermutlich iranischen – Drohnen angegriffen wurden, entschied sich Trump, keine Vergeltung für die Saudis zu üben. „Ich bin jemand, der keinen Krieg haben möchte“, sagte er, weswegen ihm viele im Washingtoner Establishment vorwarfen, die Carter-Doktrin aufzugeben, mit der der Nahe Osten 1980 zur US-Einflusssphäre erklärt worden war. Europa erging es nicht viel besser, da Trump die Nützlichkeit der NATO offen in Frage stellte und die europäischen Verbündeten im Unklaren ließ, ob er Amerikas Verpflichtungen hinsichtlich Artikel erfüllen würde.

Verständlicherweise wünschten sich viele US-Verbündete, Trump möge sich schlicht als einmaliger Fehltritt erweisen. Als verrückter, statistisch unwahrscheinlicher Albtraum, der bald vorüber sein würde. Was viele Partnerländer nicht verstanden, war, dass sich die amerikanischen Wählerinnen und Wähler – nach Jahrzehnten ungerechtfertigter, erfolgloser und endloser Kriege – von der Idee der USA als Weltpolizei abgewandt hatten. Trump hat diesen Trend weder begonnen noch unbedingt verstärkt. Was er allerdings getan hat, war, die Frustration der Wählerschaft zu kanalisieren – in Richtung der amerikanischen Außenpolitik und der fehlenden Verantwortlichkeit jener, die die USA in diese Kriege getrieben hatten.

Zahlreiche Erhebungen zeigen, dass die US-Bürgerinnen und -Bürger die abenteuerliche Außenpolitik nicht mehr unterstützen. Stattdessen wünschen sie sich, dass zuerst die vielen Probleme im eigenen Land gelöst werden. Laut Umfragen der Eurasia Group Foundation (EGF) glaubt eine Mehrheit von Demokraten und Republikanern, dass Frieden am besten erreicht und bewahrt werden könne, wenn „die innenpolitischen Bedürfnisse und die Gesundheit der amerikanischen Demokratie in den Vordergrund gestellt werden und unnötige Interventionen jenseits der Grenzen der Vereinigten Staaten vermieden werden“. Die Zahl derjenigen Amerikanerinnen und Amerikaner, die für eine Reduzierung des Verteidigungshaushalts sind, ist doppelt so hoch wie die derjenigen, die für eine Erhöhung stehen. Insbesondere unter jungen Menschen ist diese Überzeugung stark vertreten.

Bezeichnenderweise stellt die amerikanische Öffentlichkeit die Verwendung militärischer Mittel für Angelegenheiten, die über die Verteidigung des US-Heimatlands hinausgehen, zunehmend in Frage. In einer EGF-Umfrage von 2020 unterstützten nur etwa 20 Prozent die unilaterale militärische Vorgehensweise der USA, um Menschenrechtsverletzungen im Ausland zu beenden. „Eine Mehrheit ist gegenüber humanitären Interventionen skeptisch eingestellt und wünscht sich stattdessen militärische Zurückhaltung, Vertrauen auf multilaterale Institutionen oder überhaupt keine Interventionen“, schreibt die EGF.

Dementsprechend wurde das Doha-Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und den Taliban von Amerikanern aller politischer Überzeugungen massiv unterstützt. Nur 8,2 Prozent sprachen sich 2020 dagegen aus. Von 2019 auf 2020 hat sich in den EGF-Umfragen der Anteil jener Amerikaner, die einen Verbleib in Afghanistan bis zum Sieg über alle Feinde bevorzugt hätten, von 29,7 auf 15,5 Prozent fast halbiert. Und obwohl die meisten US-Bürgerinnen und -Bürger mit der Art, wie Präsident Biden den afghanischen Rückzug organisiert hatte, nicht einverstanden waren, zeigte eine Umfrage von ABC News und der Washington Post im September 2021, dass eine solide Mehrheit von 78 Prozent den Rückzug an sich unterstützte. Trotz – oder vielleicht sogar wegen – der IS-Terroranschläge auf den Kabuler Flughafen während des Truppenabzugs. Nur 17 Prozent lehnten Bidens Entscheidung ab.

Dass die Amerikaner sich vom massiven Einsatz militärischer Macht abgewandt haben, heißt aber nicht, dass sie nun vollkommen nach innen gerichtet oder isolationistisch sind. Im Gegenteil: Die Unterstützung für internationales Engagement – Handel und Diplomatie – wächst. Tatsache ist lediglich, dass die Amerikaner internationales Engagement immer weniger in Form von Krieg sehen. 56 Prozent der von EGF Befragten sind für einen weltweiten Ausbau der Diplomatie, nur 23 Prozent für eine Reduzierung. Im Gegensatz zu früher bevorzugen die Amerikaner nun mehrheitlich (59,4 Prozent) direkte Gespräche mit Gegnern, um militärische Konfrontationen zu vermeiden – selbst wenn es sich bei jenen um Menschenrechtsverletzer oder Diktatoren handelt oder wenn sie Terrororganisationen Schutz bieten. Eine solide Mehrheit der US-Bürgerinnen und -Bürger wünscht sich eine Rückkehr zu den internationalen Abkommen, aus denen Trump ausgestiegen war: 70,9 Prozent sind für einen Wiederbeitritt zum Pariser Klimaschutzabkommen, 65,6 Prozent für eine Rückkehr zum iranischen Nuklearabkommen und 71,1 Prozent für eine erneute Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

All dies deutet auf einen Trend hin: Dass die Amerikaner zunehmend ein normales Land sein wollen. Ein Land, das sich für Handel und Diplomatie engagiert und den Einsatz von Gewalt auf den Schutz der Heimat beschränkt, anstatt die Welt wie ein Polizist zu kontrollieren. Ein Land, das andere nicht durch Macht oder Druck inspiriert, sondern durch sein eigenes gutes Beispiel. Das Bedürfnis nach Normalität spiegelt sich im Rückgang der Überzeugung wider, Amerika sei ein außergewöhnliches Land – insbesondere bei der Jugend. Die EGF-Umfrage von 2020 zeigt, dass Dreiviertel der Amerikaner über 60 die Vereinigten Staaten immer noch für eine „exceptional nation“ halten. In der Altersgruppe zwischen18 und 29 Jahren wird diese Einstellung allerdings nur noch von 46,4 Prozent geteilt.

Kaum etwas deutet darauf hin, dass sich diese Trends bald umkehren werden. Die jüngere Generation des Landes wird erwachsen und in Machtpositionen gelangen, während Ältere, die ihr Land immer noch als unersetzlich betrachten, in den Ruhestand gehen. Im Zuge dessen ist davon auszugehen, dass sich die amerikanische Außenpolitik weiter von Militarismus und globaler Hegemonie abwenden wird.

Die USA werden weiterhin dafür kämpfen, was wichtig ist, aber was das genau ist, steht nun zur Diskussion.

In den nächsten Jahren wird eine lebhafte Debatte darüber stattfinden, wie die grundlegenden amerikanischen Interessen weltweit neu definiert werden können. Die USA werden weiterhin dafür kämpfen, was wichtig ist, aber was das genau ist, steht nun zur Diskussion. Trägheit oder andere politische Faktoren werden die Reduzierung des militärischen Fußabdrucks in Regionen schwindender strategischer Bedeutung für die USA – wie dem Nahen Osten – verlangsamen. Aber die sinkende US-Kampfeslust wird dazu führen, dass sich regionale Mächte so verhalten als hätten sich die USA bereits zurückgezogen. Im Nahen Osten ist dieses Phänomen bereits erkennbar.

Ob und in welchem Ausmaß Europa für die zukünftige Ausrichtung der USA eine Rolle spielt, bleibt abzuwarten. Aber die Tatsache, dass die aktive militärische Unterstützung der USA – unabhängig von Trump – nicht mehr für selbstverständlich gehalten werden kann, sollte Europa genug Anlass dazu geben, die Zeichen der Zeit ernst zu nehmen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

Nordamerika: Kriegsmüde Amerikaner: Die Abkehr der USA von militärischen Interventionen bedeutet keine Hinwendung zum Isolationismus | IPG Journal (ipg-journal.de)




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