Hiroshima 1945 mahnt zum Engagement für Frieden - Rede bei der Aktion des Forums 169 in Eschwege

Aktualisiert: Aug 8

Bericht über die Hiroshima-Aktion in Witzenhausen

Text der Rede beim Aktionsstand in Eschwege


Die Staaten treiben die Aufrüstung nach oben: Unvorstellbare fast zwei Billionen Euro öffentliche Mittel werden Jahr für Jahr in Rüstung gesteckt. Niemand gibt mehr aus als die westlichen Staaten. Deutschland hat in den vergangenen Jahren am stärksten von den großen Staaten aufgerüstet. Und auch Griechenland und die Türkei unterhalten große Armeen.

Wofür? Nach der UNO-Charta sind Kriege seit dem Ende des letzten Weltkrieges verboten. Seit 1945 dürfen alle Konflikte nur noch mit friedlichen Mitteln gelöst werden.

Nach dem Leid des von Politikern organisierten großen menschlichen Schlachtens hatten die Staaten sich vorgenommen, nun den Mensch in den Mittelpunkt zu stellen, nicht mehr die Größe der Staaten und ihren Kampf um weltweite Vorherrschaft.

Die persönliche Sicherheit, die Wohlfahrt aller Menschen weltweit sollten die Politik bestimmen, beschlossen die Staaten 1948 in der Menschenrechtserklärung.

Und heute: Militärausgaben nehmen immer mehr Bedeutung ein, obwohl über 800 Millionen Menschen hungern, viele immer noch kein sauberes Trinkwasser haben, keinen Zugang zu medizinischer Versorgung, zu guter Bildung und Ausbildung. Und jetzt immer mehr keine sichere Umwelt mehr haben.

Wie verhängnisvoll die Schwerpunktsetzung auch für uns ist, zeigt Corona. Wissenschaftler, die seit vielen Jahren die Förderung zur Entwicklung von Impfstoffen gefordert hatten, wurden lange nicht unterstützt. Wenn Menschen in anderen Ländern keine Gesundheitsversorgung haben, kann uns das über Virusveränderungen alle treffen: Das Virus überspringt die Grenzen.

Katastrophen wie die im Ahrtal, die Brände, die derzeit in Griechenland, der Türkei, in den USA und Russland Leben und Hab und Gut von Menschen zerstören, zeigen deutlich: Wer aufrüstet zerstört das Klima: Das Geld, das ins Militär gesteckt wird, hätte schon seit die Forscher warnen, in den Klimaschutz gesteckt werden können. Das Militär trägt zudem selbst mit seinem enormen Umweltverbrauch erheblich zum Klimawandel bei. Gerade jetzt verschwendet der Westen mit großen Militärmanövern vor Russlands und Chinas Küsten wieder enorm viel Umwelt und Steuermittel. Auch die Bundesregierung hat ein hochmodernes Kriegsschiff geschickt. Gerade haben 14.000 Wissenschaftler noch einmal gewarnt, das auf die Menschheit durch den Klimawandel ungeheures Leid zukommt und dringend zum Handel und zu weltweiter Zusammenarbeit gemahnt. Solche Militärmanöver passen da nicht.

Und ist die Welt wenigstens sicher geworden durch die Aufrüstung.

Vor wenigen Tagen drohte US-Präsident Biden: Die Auseinandersetzung durch Angriffe über das Internet durch China und Russland werde mehr als wahrscheinlich zu Krieg führen. Das wäre ein Krieg zwischen Atommächten, der die ganze Menschheit treffen würde. Kenn Biden nicht das Völkerrecht, das nur friedliche Lösungen erlaubt. Wir sollten Bidens Worte sehr ernst nehmen, denn tatsächlich ist China dabei, die stärkste Wirtschaftsmacht zu werden und die Vorherrschaft der stärksten Militärmacht USA zu bedrohen. Und die US-Politik will keine Welt gleichberechtigter Staaten hinnehmen, sondern besteht auf dem Recht, die Welt zu dominieren.

Und auch der Krieg gegen den Terror führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern verschärft den Terror, ruft ihn häufig erst hervor. Die Westmächte haben vielen Menschen mit ihren Angriffe die Verwandten genommen und die Lebensgrundlagen zerstört. So treiben sie junge Leute in die Arme von Gewaltbewegungen, die versprechen, diese Ungerechtigkeiten zu rächen.

Wir brauchen dringend einen Übergang von der militärischen Abschreckung zu einem vertrauensbildenden Dialog hat vor wenigen Tagen der Bürgermeister von Hiroshima gemahnt. Das gilt für die Beziehungen zu Russland und China und zu den Menschen in den Ländern, in denen der Westen bisher seinen Krieg gegen den Terror führt. Immerhin musste er sich aus Afghanistan nach einem kompletten Desaster, das Billionen gekostet und vielen Menschen das Leben gekostet hat, zurückziehen.

Die derzeitigen Aktienhöchststände zeigen, dass nicht alle unzufrieden sind und eine Änderung wollen: Mit Kohle, Öl und Gas wird nach wie vor sehr viel Geld verdient und auch mit der Produktion von Waffen. Und diese Konzerne haben sehr viel Geld, um die Öffentlichkeit in ihrem Sinne und für ihre Interessen zu beeinflussen, um Klimaschutz und Abrüstung zu verhindern.

- Wenn wir die 1945 und 1948 von den Staaten beschlossene Welt mit menschenwürdigem Leben weltweit für alle wollen.

- Wenn wir entschiedenen Klimaschutz wollen und den Aufbau von Vertrauen zwischen den Völkern, müssen wir als Bürgerinnen und Bürger das selbst in die Hand nehmen. Wir müssen politische Mehrheiten schaffen in unseren Wahlkreisen und Politikerinnen oder Politiker in den Bundestag wählen, die Friedenspolitik und nicht mehr Machtpolitik auf unsere Kosten betreiben.

- Die drei Friedensinitiativen im Wahlkreis, hier im Werra-Meißner-Kreis und Bad Hersfeld, der Deutsche Gewerkschaftsbund und einige Pfarrer haben das Forum 169 gebildet: Durch dieses Forum wollen wir das Thema Frieden dauerhaft in unserem Wahlkreis 169 stark zu machen.

- Gegenwärtig sind privilegierte Minderheiten dabei, für ihre kurzfristigen Interessen die Welt an die Wand zu fahren. Das sollten das beenden. Gegenüber einer starken für Privatinteressen gesteuerten Wirtschaft brauchen wir einen starken von uns Bürgerinnen und Bürgern selbst getragenen und kontrollierten demokratischen Staat.

- Wir laden Euch ein, im Forum 169 mitzumachen, denn allein machen sie uns ein, zusammen aber können wir stark werden und dem Kerngedanken der Demokratie zum Durchbruch verhelfen: Politik durch die Bürgerinnen und Bürger für die Bürgerinnen und Bürger.

- Wir regen Friedensaktivisten an, sich auch in ihren Wahlkreisen zusammenzuschließen und um politische Mehrheiten zu ringen.


Wolfgang Lieberknecht, 7. August 2021



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