Foren in den Wahlkreisen bilden Friedenspolitik zu einer Sache aller Bürger*innen machen

Im Wahlkreis 169 machen wir einen Anfang: Die drei Friedensinitiativen Friedensforum Werra-Meißner, Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg und die Internationale FriedensFabrik Wanfried und Aktive aus der Gewerkschaft schlagen den Bürger*innen des Kreises vor, das Forum 169 zu bilden.


Der Wahlkreis 169 in Hessen an der hessisch-thüringischen Grenze, mitten in Deutschland


Das Forum soll dazu beitragen, dass der neue deutsche Bundestag ein Friedensparlament wird. Es soll die Wähler anregen, sich in dem überparteilichen Wahlkreisforum zu bilden und zu engagieren. Es soll das Thema Frieden in der Wählerschaft stark machen. Es soll dazu beitragen, gemeinsame Positionen der Bürger*innen des Wahlkreises zur Gestaltung der Friedenspolitik zu entwickeln. Sie sollen dann mit den Kandidaten für den Bundestag diskutiert werden. Das Forum soll nach den Vorstellung der Initiatorinnen auch nach der Wahl am Ball bleiben und gegenüber jeder Regierung, gleich wie sie zusammengesetzt ist, als Lobby für den Frieden in den dann aktuellen Konflikten wirken.


Erste Vorschläge für die Diskussion sind: Entschieden Schritte der Abrüstung, Ablehnung des NATO-Aufrüstungsbeschlusses, Maßnahmen zur Entspannung etwa gegenüber Russland und China, Sicherung der Durchsetzung des Völkerrechts auch gegenüber NATO-Staaten, Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, Umwandlung des Verteidigungsministerium in der neuen Regierung in ein Ministerium für Frieden und Abrüstung, Überprüfung der Ergebnisse der deutschen Beteiligung an Militärinterventionen an Hand der mit ihnen verbundenen Versprechungen.


Die Initiator*innen laden zur ONLINE-Gründung am 23. Juni um 19 Uhr ein. Über diesen Link kann man dabei sein: https://us02web.zoom.us/j/3216854044. Geprüft werden auch Live-Übertragungen über Facebook und Youtube.

Auf Facebook ist eine Gruppe eingerichtet: https://www.facebook.com/groups/307969321001054

und eine Veranstaltung angelegt: https://www.facebook.com/groups/307969321001054/events


Die Initiatorinnen hoffen, dass Friedensaktive in ihren Wahlkreisen ebenfalls Foren organisieren und dafür sorgen, auch dort das Thema Frieden stark zu machen. Sie hoffen, mit diesen Initiativen dann gemeinsam zu lernen, wie eine effektive Arbeit entwickelt werden kann.




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